Schwarz/Grüne: Aus vom Verbrenner-Aus nur nächste Episode im Zick-Zack-Kurs – Es braucht Planungssicherheit für Industrie

„Die Einigung von Frankreich und Deutschland, das Verbrenner-Aus weiter aufzuweichen, ist die nächste Episode in einem jahrelangen Zick-Zack-Kurs. Man sieht heute, was uns dieses Herumschlingern gekostet hat: Europäische Automobilhersteller sind beim Wachstumsmarkt E-Mobilität ins Hintertreffen geraten. Zu lange wurde von der Politik herumlaviert und aufgeweicht. Den Herstellern und Konsument:innen wurde keine klare Linie vorgegeben. Das Resultat sieht man jetzt: Automobilhersteller und ihre Zulieferer sind in der Krise und die Menschen wurden mit voller Wucht von den hohen Treibstoffpreisen getroffen“, sagt Jakob Schwarz, Sprecher der Grünen für Industrie und Transformation.

„Die österreichische Bundesregierung betreibt dasselbe Spiel auf nationaler Ebene. Formal wird sich zum Klimaziel 2040 bekannt und Elektromobilität begrüßt. In der Praxis werden Förderungen für E-Mobilität gestrichen, E-Autos und der öffentliche Verkehr verteuert, während neue Subventionen für Verbrenner eingeführt werden und die Steuerzahler:innen die Spritpreise subventionieren müssen. Das ist nicht gerecht und auch wirtschaftlich nicht sinnvoll“, so Schwarz weiter.

„Wenn wir die Automobilindustrie in Europa halten wollen, braucht es ein Ende des Zick-Zack-Kurses beim Verbrenner-Aus. Klare Bekenntnisse zur E-Mobilität und ebenso klare Vorgaben, dass E-Autos in Europa produziert werden müssen. Mit dem ‘Made-in-Europe’ gibt es dafür einen wirksamen Vorschlag, der nun konsequent umgesetzt werden muss“, fordert Schwarz.

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