NEOS: Klare Mehrheit für gemeinsame europäische Verteidigung

Hoyos: „Nur ein gemeinsames, starkes Europa kann in dieser neuen Weltordnung dauerhaft Frieden und Stabilität für Österreich sichern.“

„Die Menschen in Österreich wissen längst, dass ein starkes Europa uns am allerbesten schützt. Die anderen Parteien dürfen hier nicht hinterherhinken“, fordert NEOS-Generalsekretär und Sicherheitssprecher Douglas Hoyos zur heute veröffentlichten Gallup-Umfrage, die zeigt, dass eine klare Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher für eine europäische Verteidigung steht. Dort bewerten 73 Prozent der Österreicher eine gemeinsame Europäische Verteidigungsunion als positiv. Ebenso viele sind für eine gemeinsame militärische Beschaffung. 60 Prozent sprechen sich mittlerweile klar für ein europäisches Berufsheer aus.

Der NEOS-Generalsekretär mahnt eine ehrlichere Debatte über Sicherheitspolitik in Österreich ein: „Was ein so überwiegender Teil der Menschen in Österreich versteht, kann keine Partei in diesem Land mehr leugnen. Nur ein gemeinsames, starkes Europa kann in dieser neuen Weltordnung dauerhaft Frieden und Stabilität für Österreich sichern. Und auch Österreich darf und wird aktiv daran mitarbeiten, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern den aktuellen Bedrohungen entschlossen entgegenzutreten. Wir setzen deshalb auch jetzt schon auf ein starkes Bundesheer, das eng mit unseren Partnern zusammenarbeitet und mit gemeinsamer Beschaffung, Doppelgleisigkeiten vermeiden soll.”

NEOS-SICHERHEITSPOLITIK LANGE BELÄCHELT – HEUTE MEHRHEITSMEINUNG

Hoyos sieht in der Umfrage auch die ehrliche und klare Positionierung von NEOS beim Thema Sicherheit bestätigt und fordert ein Ende der Fake News in Sicherheitsdebatten: „Schon im Jahr 2017 haben wir NEOS eine gemeinsame europäische Verteidigung und ein europäisches Berufsheer gefordert, 2019 haben wir offen gesagt, dass die Neutralität uns nicht schützt, und 2024 haben wir einen eigenen EU-Kommissar für Verteidigung vorgeschlagen. In allen drei Fällen wurden wir von den anderen Parteien belächelt. Heute gibt es einen EU-Verteidigungskommissar, es gibt eine klare Mehrheit für europäische Verteidigung in der Bevölkerung und alle Parteien – mit Ausnahme der FPÖ – werden nun verstehen, dass Neutralität kein Sicherheitskonzept ist. Das alles zeigt: Die Menschen in Österreich finden Klarheit gut, auch beim Thema Sicherheit. Fake News wiederum gefährden nur den Schutz unserer Bevölkerung.”

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