FPÖ – Loibl: Bürgerdruck zeigt Wirkung – Parkplatzverlust beim Artmann-Park offenbar abgewendet

Freiheitliche sehen Teilerfolg nach Protesten. Millionen-Kosten bleiben unverändert. Kritik an Alibi-Bürgerversammlung

„Der Druck der engagierten Bürger und der Freiheitlichen zeigt Wirkung. Nach den massiven Protesten soll der drohende Parkplatzverlust beim Umbau des H.-C.-Artmann-Parks nun durch eine geänderte Verkehrsregelung verhindert werden“, erklärt der Penzinger FPÖ-Klubobmann Bernhard Loibl nach der gestrigen Veranstaltung in der Bezirksvorstehung. „Was zuvor offenbar nicht möglich war, geht plötzlich doch. Das ist ein wichtiger Teilerfolg für die Anrainer und Betriebe. Entscheidend ist jetzt, dass die angekündigte Lösung auch tatsächlich umgesetzt wird“, zeigt sich Loibl weiterhin skeptisch.

Unverändert bleiben hingegen die Kosten von 1,7 Millionen Euro, davon rund 700.000 Euro zulasten des Bezirksbudgets. „Eine überzeugende Rechtfertigung für diese enormen Ausgaben ist die SPÖ weiterhin schuldig“, kritisiert Loibl.

Scharfe Kritik übt der Freiheitliche auch am Ablauf der Veranstaltung. „Das war keine Bürgerversammlung im Sinne der Wiener Stadtverfassung, sondern eine reine Informationsveranstaltung. Es gab keine gemeinsame Diskussion und Willensbildung. Einzelgespräche ersetzen keine direkt-demokratische Beteiligung“, stellt Loibl fest. Damit sei auch dem Minderheitenrecht der Opposition auf Einberufung einer Bürgerversammlung nicht entsprochen worden

„Der Einsatz der Bevölkerung hat eine erste Kurskorrektur bewirkt. Offen bleiben die Kostenfrage und eine echte Mitsprache der Betroffenen. Wir werden die weitere Entwicklung genau kontrollieren“, so Loibl abschließend.

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