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Allgemein

Rund jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen

Osnabrück (ots) - Rund jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke: Renten-Abschläge abschaffen Osnabrück. In Deutschland ist jeder siebte Erwerbsminderungsrentner (15 Prozent) zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen. Die Zahl der Betroffenen ist seit 2005 von knapp 78.000 auf fast 195.000 im Jahr 2018 angestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ)

Corona-Massentests kosten bis zu 7,6 Milliarden Euro in diesem Jahr

Osnabrück (ots) - Corona-Massentests kosten bis zu 7,6 Milliarden Euro in diesem Jahr GKV-Spitzenverband: Beiträge müssten um 0,8 Punkte steigen - Forderung nach vollständiger Kostenübernahme durch den Bund Osnabrück. Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeordneten Corona-Massentests würden in diesem Jahr bis zu 7,6 Milliarden Euro kosten und könnten Beitragssteigerungen um 0,8 Punkte für 73 Millionen gesetzlich Versicherte erfordern. Das geht aus einer Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes hervor, die

Bildungsgewerkschaft GEW warnt vor Lehrerbashing

Osnabrück (ots) - Bildungsgewerkschaft GEW warnt vor Lehrerbashing Vorsitzende Marlis Tepe: "Das ist nicht fair" Osnabrück. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnt vor zunehmendem Lehrerbashing in Deutschland. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kritisierte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: "Das Verhalten einzelner Kolleginnen und Kollegen, die angeblich zu wenig für die Kinder gemacht haben, wird stellvertretend für alle herangezogen. Das ist nicht fair." Viele Lehrer seien in der

Grüne fordern Abnahme-Garantie für Strom aus älteren Solaranlagen

Osnabrück (ots) - Fraktion will "wilde Einspeisung" verhindern - Verlinden: "Brauchen unbürokratische Anschlussregelungen" Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert eine Abnahmegarantie für Strom aus älteren Solaranlagen, damit die Energie weiter genutzt werden kann. "Wir wollen so viele Erneuerbare-Energien-Anlagen am Netz halten wie möglich. Das bedeutet Ressourcenschonung und liefert einen gesicherten Beitrag zum Umstieg von Kohle- und Atomstrom auf saubere Energie", sagte die Grünen-Abgeordnete Julia

SPD-Chef Hartmann fordert Corona-Tests an allen Schulen

Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, hat von der schwarz-gelben Landesregierung ein Testkonzept für die Schulen zum Neustart des Unterrichts in der Corona-Krise gefordert. "Ich erwarte, dass die NRW-Schulministerin alle notwendigen Voraussetzungen für einen verlässlichen Neustart im kommenden Schuljahr schafft", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Dazu gehören angepasste Lehrpläne ebenso wie Regelungen für den Einsatz von digitaler Technik und

Spielplätze statt Spielstraßen / Kommentar von Julian Würzer

Berlin (ots) - Spielstraßen sollen Kindern mehr Raum geben. Der Gedanke war nahe liegend, nachdem die Spielplätze wegen Corona geschlossen worden waren. Doch die Aktion verschleiert nur ein Versäumnis der vergangenen Jahre: In den Berliner Bezirken gibt es zu wenige Spielplätze. Deshalb sind sie überfüllt, und der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern lässt sich nicht einhalten. Dem Gesetz zufolge gilt ein Richtwert von rund einem Quadratmeter Spielfläche pro Einwohner. Der Berliner Durchschnitt liegt bei rund 60 Prozent

Endlich / Kommentar von Christiane Stein zu Opel

Mainz (ots) - Endlich. Lange hat man am Opel-Stammsitz auf diese Nachricht gewartet. Und bei den Zulieferern in der Region ebenso. Dass PSA dem Werk in Rüsselsheim ein drittes Modell zuweist, ist mehr als ein Hoffnungsschimmer in düsteren Corona-Zeiten. Es ist die Zusage, dass der französische Konzern in den nächsten Jahren fest mit den hiesigen Kapazitäten kalkuliert. Und nicht, wie oft befürchtet, die Produktion schrumpfen lässt - und somit die Wettbewerbsfähigkeit mit anderen Standorten irgendwann quasi unmöglich

Kommentar zu Autokaufprämie

Stuttgart (ots) - Dass die Autoindustrie mit den Abgastricksereien den eigenen Interessen nachhaltig geschadet hat, zeigt sich auch an der eindeutigen Mehrheit von Bürgern, die laut Umfragen klar gegen die Prämie für Neufahrzeuge ist. Ihr schlechtes Image fällt den Herstellern nun auf die Füße. Dass die Manager den technischen Wandel verschlafen haben, jetzt aber abgehoben auftreten, macht es noch schlimmer. Umso mehr Gewicht erhalten die Wirtschaftswissenschaftler, die in der Prämie eine rückwärtsgewandte Politik

neues deutschland: US-Bürgerrechtler Richard Rose fordert ein systematisches Vorgehen gegen Rassismus in Polizei und Justiz

Berlin (ots) - Die USA sollten regelmäßige verpflichtende psychologische Tests für Polizeibeamte einführen, um deren Diensttauglichkeit zu bestimmen. Das fordert Richard Rose, schwarzer Bürgerrechtler und Vorsitzender der National Association for the Advancement of Colored People (NAACP) in Atlanta im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe). Zudem sollten die Empfehlung der Task Force der Obama-Regierung zu "Polizeiarbeit im 21. Jahrhundert" umgesetzt werden. Zum

Kommentar über die Reaktion von Donald Trump auf die Proteste in den USA

Berlin (ots) - In den USA explodiert der Protest gegen brutalen Rassismus - und dem Präsidenten des Landes fällt nichts Besseres ein, als die Stimmung der Gewalt noch anzuheizen. Nachdem der Schwarze George Floyd vor laufender Handykamera von einem Polizisten ermordet worden ist, gehen in immer mehr US-Städten Menschen gegen rassistische Übergriffe auf die Straße. Dass die Proteste keine besinnlichen Menschenketten mit Liedern und Kerzen sind, ist nach der Vorgeschichte kein Wunder. Die Polizei antwortet erneut mit