TOP News -

Wien (OTS) - Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse und der jüngsten Gewalteskalationen in Israel sowie in den palästinensischen Gebieten, kam es auch bereits zu Demonstrationen im Wiener Stadtgebiet. Eine Gefahreneinschätzung des Landesamtes für Verfassungsschutz ergab, dass es auch im Bereich der israelischen Botschaft in Wien zu einer allgemeinen Gefahr für Leben oder Gesundheit mehrerer Menschen oder einer allgemeinen Gefahr für Eigentum oder Umwelt in großem Ausmaß kommen kann. Deshalb wird von der…

Neos haben maßgeblichen Anteil an Aggression & Respektlosigkeit im U-Ausschuss - Faktensammlung dokumentiert das schonungslos – Künstliche Skandalisierung & Aufregung schadet Aufklärung Wien (OTS) - „Das eigene Spiegelbild, das den Neos die eingerissene Unkultur im U-Ausschuss vor Augen führt, schmerzt sie offensichtlich sehr“, hält Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Ibiza-U-Ausschuss, zu den heutigen Aussagen der Neos fest. Die Pinken hätten einen maßgeblichen Anteil daran, dass „die…

ÖAW betrachtet zunehmenden Antisemitismus im Land mit großer Sorge. Neues Zentrum der Akademie wird Antisemitismus in der Gegenwart erforschen. Wien (OTS) - Bei einer Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem kam es am Mittwochabend auf der Mariahilfer Straße in Wien zu antisemitischen Sprechchören. Zu sehen waren auch Transparente mit Parolen, die den Holocaust verharmlosten. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) verurteilt jede Form von Antisemitismus und betrachtet die steigende…

Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm Wien (PK) - Am Donnerstag stehen im Nationalrat unter anderem ein neues Düngemittelgesetz und ein Teilverbot von Glyphosat, eine Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm sowie die Verlängerung der Übergangsregelung für die Arbeitszeiten von Spitalsärzten zur Debatte. Schließt der Justizausschuss seine Beratungen rechtzeitig ab, ist für die Tagesordnung auch jener…

Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung Wien (PK) - Mit Gesetzesvorlagen zu den EU-Mitteln für den Wiederaufbau nach der Krise, zur coronabedingten Budget-Mehrbelastung im Jahr 2021 sowie für eine Aufstockung der Investitionsprämie setzt sich der Nationalrat am Mittwoch auseinander. Davor stehen in Ersten Lesungen die Volksbegehren zum Tierschutz, für Impf-Freiheit und für "Ethik für alle" zur Debatte. Neben einer…

Bei Anklage muss Kurz sofort zurücktreten! – Grüne haben offenbar letzten Rest ihrer Grundprinzipien über Bord geworfen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat sich heute, Freitag, „erstaunt und höchst irritiert“ über aktuelle Äußerungen des grünen Vizekanzlers Kogler in der Causa Kurz gezeigt. „Dass Kogler allen Ernstes offenlässt, ob Kurz im Falle einer Anklage gegen ihn gehen muss, ist ungeheuerlich. Es ist beschämend, dass sich der grüne Vizekanzler, aber auch die grüne…

Wien (OTS/SK) - Mit großer Empörung reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, auf die heute in Mauthausen stattgefundene Kundgebung von Corona-Leugner. „Dass diese Kundgebung unmittelbar vor der Befreiungsfeier in der Gedenkstätte Mauthausen abgehalten wird, ist schon eine Provokation an sich und untragbar. Dass dann aber ausgerechnet in Mauthausen wieder Verharmlosungen der Verbrechen der Nationalsozialisten stattfanden und Hitler-Reden abgespielt wurden, ist eine Entwürdigung des Gedenkens”,…

Die Sacher Hotels in Wien und Salzburg „sagen und tun DANKE“. Zur Wiedereröffnung der Cafés laden die beiden Hotels die Heldinnen und Helden aus dem Gesundheitsbereich ein. Wien/Salzburg (OTS) - Endlich aufsperren – mit Sicherheit, am 19. Mai ist es soweit und die Restaurants und Hotels öffnen ihre Türen. Das Café Sacher in Wien und das Café Sacher in Salzburg heißen an diesem Tag alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Spitälern, Heimen und Praxen herzlich willkommen und laden sie auf ein Stück…

Am 16. Mai um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Kanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen mutmaßlicher Falschaussage vor dem Ibiza U-Ausschuss. Basis war eine Anzeige der NEOS wegen Kurz' Aussagen zur Bestellung von ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Die FPÖ fordert den sofortigen Rücktritt des Kanzlers, die SPÖ sieht die „rote Linie“ bei einer Anklage überschritten. Für NEOS schadet das Kurz-Kabinett dem Land. Die…

Investitionen in die digitale Infrastruktur des Landes sichern Wettbewerbsfähigkeit Österreichs Wien (OTS) - 14. Mai 2021. Anlässlich der heutigen Hauptversammlung der Telekom Austria AG unterstreicht die ÖBAG deren zentrale Rolle für die Digitalisierung Österreichs; einerseits durch ihre hochleistungsfähige Infrastruktur als Fundament der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, andererseits durch innovative Produkte und Services. Die ÖBAG hält rund 28% der Anteile an der Telekom Austria.…