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Neustadt/Weinstraße (ots) - Am Dienstagvormittag, den 22.09.2020, wurden auf der B 39 in Höhe des Sportgeländes des SV Geinsheim Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Bei der zweistündigen Kontrolle wurden insgesamt 23 Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen. Die betroffenen Fahrer müssen als Folge mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige und zum Teil mit einem Punkteeintrag beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg rechnen. Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei erlaubten 70 km/h bei 104 km/h. Rückfragen…

Berlin (ots) - Die leichtfertige Kritik an den Infektionsschutzmaßnahmen der Pflegeheime stößt bei Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), auf Unverständnis: "Wenn kritisiert wird, dass die Zahl der Todesfälle unter pflegebedürftigen Menschen in den Heimen höher war als beim Rest der Bevölkerung, dann liegt das bekanntermaßen daran, dass geschwächte pflegebedürftige Menschen besonders gefährdet sind im Falle einer Infektion. Wer das nach einem Dreivierteljahr Pandemie…

Neue Services auf österreich.gv.at und der App „Digitales Amt“ zeigen Wirkung - Österreich zählt zu den Top-Nationen im europaweiten Vergleich - Sieg im DACH-Vergleich Wien (OTS/BMDW) - Dank des Schwerpunkts auf die Digitalisierung der österreichischen Verwaltung erzielt die Republik im eGovernment-Vergleich einen Spitzenplatz, im DACH-Vergleich bleibt das Land an erster Stelle: So belegt Österreich im heute veröffentlichten "eGovernment-Benchmark 2020" der Europäischen Kommission gleichauf mit Lettland…

Ulm (ots) - (HDH) Gegen 17.15 Uhr war ein 36-Jähriger in Sontheim mit seinem Fiat unterwegs. Er fuhr in der Brenzer Straße. Bei der Kontrolle des jungen Mannes hatten die Polizisten den Verdacht, dass er unter dem Einfluss von Drogen stand. Das bestätigte auch der Drogentest. Er musste sein Fahrzeug stehen lassen und eine Blutprobe abgeben. Zwischen 18 und 20 Uhr stoppten Polizisten an einer Kontrollstelle in Niederstotzingen den Verkehr. Den Schwerpunkt ihrer Kontrollen in der Niederstotzinger Straße legten sie auf…

Länderkammer wird sich mit Corona-Ampel-Gesetzen befassen Wien (PK) - Der Bundesrat tritt am Freitag, den 25. September, zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass dafür ist ein entsprechendes Verlangen von ÖVP und den Grünen. Sie wollen damit sicherstellen, dass einige Beschlüsse des Nationalrats am 1. Oktober in Kraft treten können. Konkret geht es dabei etwa um neue rechtliche Grundlagen für die Corona-Ampel bzw. Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote in Folge der Corona-Pandemie. Auch die…

SPÖ-Europaabgeordnete appelliert an Verhandlungswillen der Mitgliedstaaten Wien (OTS/SK) - „Mit dem Vorschlag der EU-Kommission kommt hoffentlich Bewegung in den jahrelangen Stillstand in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Wir brauchen ein europaweit einheitliches Asylsystem, das auf Solidarität basiert und von allen Mitgliedstaaten eingehalten wird. Das EU-Parlament fordert das seit 2016, aber einige Mitgliedstaaten haben ein Vorankommen bisher verhindert. Was ich mir jetzt erwarte, ist, dass…

SPÖ-Klubobfrau zu Moria: „Kurz schlägt politisches Kapital aus Leid von Kindern – das ist beschämend und unwürdig“ – SPÖ beantragt Rettung von Kindern aus Moria Wien (OTS/SK) - In der heutigen Aktuellen Stunde im Nationalrat zum Thema europäisches Asylsystem und Aufnahme von Kindern aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria hat SPÖ-Parteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner das Versagen Europas und von Bundeskanzler Kurz in der Flüchtlingspolitik kritisiert. Das Flüchtlingslager in Moria ist vor…

Blümel will Plastiksteuer auf SteuerzahlerInnen abwälzen Wien (OTS/SK) - „Wir müssen die Richtigen zur Kasse bitten!“, mahnte SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zur Abfallvermeidung ein. Eine Plastiksteuer dürfe nicht durch die Steuern der arbeitenden Menschen bezahlt werden, wie das derzeit vom Finanzminister geplant ist. Stattdessen müsse die Steuer logischerweise von jenen gestemmt werden, die das Plastik produzieren. „Denn die haben es in der Hand, das Plastik auch…

Mit NEOS Wien Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr und weiteren Kandidat_innen Wien (OTS) - NEOS Wien präsentiert die 2. Welle der Plakate für die Gemeinderats- und Landtagswahl am 11. Oktober. Die Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen. NEOS WIEN: Präsentation 2. Plakatwelle Datum: 24.9.2020, um 08:45 Uhr Ort: Friedrich Schmidt Platz 8, 1010 Wien Neos Landespartei Wien Ralph Waldhauser Leitung Kommunikation 0664 849 15 40 ralph.waldhauser@neos.eu …

Stuttgart (ots) - Polizeibeamte haben am Montag (21.09.2020) drei Männer im Alter von 18, 31 und 34 Jahren festgenommen, die im Verdacht stehen, in mindestens neun Fällen Prostituierte überfallen und bestohlen zu haben. Die Vorgehensweise der Tatverdächtigen war in allen bisher bekannten Fällen ähnlich. So suchten die Männer über Online-Inserate Kontakt zu Prostituierten und verabredeten sich mit diesen in Hotelzimmern oder in deren Wohnungen. Vor Ort gaben sich die Männer als zivile Polizeibeamte aus, zeigten hierfür…