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ÖVP Wien ortet weiterhin SPÖ-Skandal – Zeuge Strauss schiebt Schuld auf fehlerhafte Pläne – Zeugin Schwarz enthält sich aller Antworten Wien (OTS) - „Der KAV berichtet heute, dass der Bau des KH Nord mit dem heutigen Tag formal abgeschlossen ist. Aber feststeht: die Aufklärung für dieses rot-grüne Milliardendebakel geht weiter! Die bisherigen Zeugenbefragungen des heutigen Tages haben erwartungsgemäß nicht volle Aufklärung gebracht. Wieder einmal wird die Verantwortung beim Bauskandal Krankenhaus Nord hin- und…

FPÖ-Nicht-Untersuchungs-Truppe resigniert - SPÖ fordert unverzügliche Ladung des Esoterikers Fasching für kommende Sitzung Wien (OTS/SPW-K) - „Die Unterstellungsversuche des Herrn Gudenus, das Nicht-Erscheinen des Esoterikers Fasching in der heutigen Untersuchungskommission, passe in die Verschleierungstaktik der SPÖ, ist abenteuerlich. Er sollte seine ‚Kameraden‘ besser anhalten, Fragen zu stellen, die der Untersuchung dienen. Die Resignation bei der FPÖ macht uns schön langsam Sorgen. Dennoch, für die…

Radwegengstelle im Zuge der B 33 beseitigt und neue Unterführung der B 33 errichtet St. Pölten (OTS/NLK) - In Melk wurden eine Radwegengstelle im Zuge der B 33 beseitigt und eine neue Unterführung der B 33 errichtet. Die Arbeiten konnten kürzlich in Anwesenheit von Gerhard Karner, Zweiter Präsident des NÖ Landtages, offiziell abgeschlossen werden. Das Projekt führte die Firma Gebrüder Haider mit Sitz in Großraming seit Mitte Mai aus. Die Gesamtkosten von rund einer Million Euro werden vom Land Niederösterreich…

Stadtrechnungshof bestätigt FPÖ-Kritik an Misswirtschaft in der MA 11 Wien (OTS) - „Die neueste Darstellung des Stadtrechnungshofs fügt sich nahtlos in das von der FPÖ kritisierte Sittenbild dieser Stadtregierung ein“, kommentiert GR Armin Blind den heute veröffentlichten Bericht zur „Wahrnehmung behördlicher Aufgaben im Bereich des Wiener Kinderartengesetzes“. Nachdem die SPÖ bereits bei Einführung des Gratiskindergartens restlos überfordert war, wodurch mehrere dubiose Betreiber zahlreiche Skandale…

Wien (OTS/SK) - Die Regierung plant offensichtlich Steuergeschenke in Milliardenhöhe für rund 200 superreiche Familien in Österreich, die ihr Vermögen in Stiftungen „geparkt“ haben, stellte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer Dienstag nach der Sitzung des Budgetausschusses fest. Finanzstaatssekretär Fuchs stellte im Budgetausschuss diesbezügliche Pläne der Regierung nicht in Abrede, war aber zugleich nicht bereit, Details bekanntzugeben. Krainer forderte die Regierung auf, ihre Karten auf den Tisch zu legen und zu sagen mit…

Jedmayer am falschen Ort, Konsequenzen gefordert Wien (OTS) - Nach dem heutigen Bericht der Bürgerinitiative „Mariahilf ohne Jedmayer“ über den Besuch der Bürger in der Suchthilfe Jedmayer erklärt der gf. Mariahilfer FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer, dass er die Bürger in ihren Anliegen voll und ganz unterstütze. „Die Suchthilfe war von Anfang an auf einem falschen Standort errichtet worden, die Probleme der letzten Jahre haben dies bestätigt. Die Stadt muss endlich diesen Fehler einsehen und…

Fesch sein im Ländle Vorarlberg (OTS) - Nicht nur die Skifahrer ziehen Spuren im Schnee der Berge. Auch Stegosaurier haben sich auf die Pisten im Ländle verirrt: Der FESCH’MARKT macht wieder einen Einkehrschwung vom 14. bis 16. Dezember ins Pförtnerhaus in Feldkirch. Mit Auto, Zug oder Schlitten kommen die feschesten Aussteller mit ihren handgefertigten Produkten ins Ländle angereist. Und sie statten umfangreich für die Weihnachtsfeiertage aus: Angefangen bei Geschenken für die Liebsten, dem perfekten…

LR Gruber und seine Parteisympathisanten belügen die Kärntner Bevölkerung – Kein Rechtsanspruch auf Entschädigung Klagenfurt (OTS) - „Wir halten von dieser unsolidarischen Vorgehensweise, den Fonds mit nur 100.000 Euro zu dotieren, obwohl Experten als auch betroffene Fischer klar dargelegt haben, dass diese Dotierung nie ausreichen wird, da allein der Fischotter Schäden durch gefressene Fische in Millionenhöhe verursacht, nichts. Dies zeigt wie realitätsfern die SPÖ-ÖVP Koalitionsregierung agiert“, gibt der…

Wien (OTS) - Beim heutigen Gesundheitsausschuss wurden die Änderungen des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes positiv angenommen. Die Novelle ist hinsichtlich Qualität, Flexibilität und Effektivität ein großer Erfolg. Die Bundesministerin ist der Ansicht, dass die mit der Novelle verfolgten Ziele erreicht worden seien. „Ich freue mich, dass die grundlegende Novellierung erfolgt ist und dass die medizinische Qualität der Leistungen sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich durch die Verpflichtung…

Wien (OTS) - In einem Pressegespräch am 4. Dez 2018 im Quo Vadis in Wien hat der Senior Research Direktor von IMAS International Paul Eiselsberg die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung der österreichischen Bevölkerung präsentiert. "Die Wahrnehmung der Ordensgemeinschaften in Österreich" war der Fokus der Befragung. Eiselsberg: "50 % der Bevölkerung ist auf Orientierungssuche. Das ist ein Zeichen unserer Zeit und Orden können sich hier viel mehr in der Lebensorientierung entlang von Lebensphasen zeigen."…