Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2026

Volksgruppen, Einweg-E-Zigaretten, kürzere ärztliche Basisausbildung, neue Schulfächer, Verbot von Greenwashing, Sterbeverfügungen Am zweiten Plenartag des Juli-Plenums werden die Abgeordneten unter anderem über eine Novelle zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz beraten. Geplant ist unter anderem, Einweg-E-Zigaretten ab 2027 zu verbieten, das Wegwerfen von Zigarettenstummeln auf öffentlichen Spielplätzen mit bis zu 500 Ꞓ zu bestrafen sowie strengere Regeln für Produkte wie Nikotinpouches zu verankern.

Parlament: TOP im Nationalrat am 6. Juli 2026

Pickerlüberprüfung, E-Ladestationen auf Autobahnen, Luftfahrtgesetz, Afrikastrategie, Südtirol-Autonomie, Friedensbemühungen in Nahost Dass der Nationalrat gleich an fünf Tagen in Folge zusammentritt, hat Seltenheitswert. Nach 1992 und 1993 wird es kommende Woche erst zum dritten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik der Fall sein. Im Mittelpunkt dieses Sitzungsmarathons stehen das Doppelbudget 2027/28 und das Budgetbegleitgesetz, mit dem knapp 70 Gesetze geändert bzw. neu geschaffen werden sollen.

FPÖ – Nepp: NEOS Förderfarce fliegt auf!

Auf Prinzipienpredigt rund um Parteiakademien, folgt der Griff in den Steuertopf. „Wir holen uns, was anderen nicht zusteht“ so dürfte vermutlich das neue politische Leitmotto der Wiener NEOS lauten. Denn während sie sich öffentlich für die Abschaffung der Parteiakademieförderung aussprechen, gründen sie selbst im Verborgenen eine eigene Akademie, um anschließend Steuergeld im großen Stil zu kassieren. Genau das bestätigen die heute veröffentlichten Recherchen des Kurier. „Wer so laut nach Kürzung von

AT&S feierte mit Politik und Wirtschaft 50 Jahre Fehring

Mit einem Festakt und Gästen aus Politik und Wirtschaft würdigte AT&S 50 Jahre Serienfertigung und setzte ein starkes Zeichen für die Zukunft industrieller Wertschöpfung. Am traditionsreichen Standort in der Südoststeiermark – Serienfertigung von Leiterplatten ab 1976 – blickte AT&S auf fünf Jahrzehnte erfolgreicher Entwicklung zurück. Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten standen Zukunftsperspektiven, die Bedeutung der Mikroelektronik für Europa sowie die Chancen des Industriestandorts Österreich. Zu

SPAR ruft vorsorglich „SPAR Natur*pur by NENI Bio-Hummus natur 125g“ zurück

Produktrückruf Beim „SPAR Natur*pur by NENI Bio-Hummus natur 125g“ mit den Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) bis inkl. 07.07.2026 wurde eine mögliche Verunreinigung (Salmonellen) der Rohware Tahina festgestellt. Aus diesem Grund ruft SPAR vorsorglich den „SPAR Natur*pur by NENI Bio-Hummus natur 125g“ mit den Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) bis inkl. 07.07.2026 zurück. Die betroffene Ware wurde bereits aus dem Verkehr genommen. Kund:innen werden aufgefordert, den „SPAR Natur*pur by NENI Bio-Hummus natur 125g“

TKG fordert Freilassung des Stand-up-Satirikers Deniz Göktaş

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) zeigt sich tief besorgt über die Verhaftung des türkischen Stand-up-Satirikers Deniz Göktaş und fordert seine umgehende Freilassung. Die Inhaftierung eines Künstlers wegen satirischer und humoristischer Inhalte stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit dar. In einem demokratischen Rechtsstaat müssen auch provokante, kritische und unbequeme künstlerische Ausdrucksformen geschützt werden. SATIRE DARF NICHT KRIMINALISIERT WERDEN.

Babler: Können Mittel für Kunst und Kultur in wichtigen Bereichen stabil halten und Planungssicherheit geben

Budgetausschuss verhandelt über leicht sinkendes Kunst- und Kulturbudget 2027 und 2028 In den Verhandlungen des Budgetausschusses des Nationalrats zum Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028betonte Kulturminister Andreas Babler, dass das Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) die Mittel für Kunst und Kultur in zentralen Bereichen weitgehend stabil halten und damit Planungssicherheit geben könne. Der notwendige Beitrag des Ressorts zur Budgetkonsolidierung seien mit dem

SPÖ-Seltenheim: „Mikl-Leitner verlässt Weg des Miteinanders und betreibt schäbiges Geschäft der FPÖ – Zwietracht und Spaltung säen“

Landeshauptfrau Mikl-Leitner bewirbt sich für den Titel „Oppositionspolitikerin des Jahres" SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert heute, Freitag, mit großem Unverständnis auf die Entgleisung der niederösterreichischen Landeshauptfrau. „Mikl-Leitner verlässt mit ihren entbehrlichen Zurufen den konstruktiven Weg des Miteinanders und sät ganz in Manier der Kickl-FPÖ Zwietracht und Spaltung. Mikl-Leitner packelt nicht nur mit der FPÖ, sie betreibt auch das schäbige Geschäft von Kickl und Co.“, so

Grüne Wien/Berner: Antisemitische Übergriffe zeigen Scheitern des Umgangs mit Lueger-Denkmal

„Es ist absurd, wenn die erste künstlerische Intervention rund um das umstrittene Lueger-Denkmal ein großes Polizeiaufgebot auslöst. Erschütternd ist jedoch, dass – kaum hatte sich die Polizei zurückgezogen – antisemitische Übergriffe stattfanden. Solche Angriffe haben in unserer Stadt keinen Platz“, kommentiert die Kultursprecherin der Grünen Wien, Ursula Berner, einen aktuellen Bericht des „Standard“. Demnach sei eine Gruppe rund um den Künstler Alon Ishay am helllichten Tag von Passant:innen antisemitisch beschimpft,

„kulturMONTAG“ am 6. Juli: 250 Jahre Albertina, New Yorker Met unter Max Hollein, Neues von den Rolling Stones

Danach: Doku „Albertina – Eine Sammlung schreibt Geschichte“ – ab 22.30 Uhr, ORF 2 und ORF ON Der von Clarissa Stadler am 6. Juli 2026 um 22.30 Uhr in ORF 2 präsentierte „kulturMONTAG“ widmet dem Anlass 250 Jahre Albertina einen Schwerpunkt mit einem Blick auf die Jubiläumsschau sowie die Geburtstagfeierlichkeiten der Institution. Auch die an das Magazin anschließende Dokumentation „Albertina – Eine Sammlung schreibt Geschichte“ stellt den – damals wie heute – lebendigen Kulturschauplatz ins Rampenlicht.