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Förderungen sollen für Photovoltaik und emissionsfreie Nutzfahrzeuge zur Verfügung stehen Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zur Kenntnis genommen hat der Budgetausschuss am Freitagabend die Überarbeitung des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans 2020-2026. Damit stehen laut Energieministerin Leonore Gewessler zusätzlich 210,3 Mio. € aus EU-Mitteln für die Energiewende zur Verfügung. Zur Kenntnis nahmen die Abgeordneten auch einige weitere Berichte zu Budgetthemen wie etwa zum detaillierten Einblick…

ATEMBERAUBENDE PREMIERE VON AFRIKA! AFRIKA! IN DER ZELTHALLE DER OLYMPIAWORLD INNSBRUCK – MIT STAUNENDEN EHRENGÄSTEN Nach dem beeindruckenden Erfolg in Vorarlberg hat die spektakuläre Show Afrika! Afrika! erneut auch in Innsbruck ihr Publikum verzaubert. Über vier Jahr mussten sich die Fans der Show pandemiebedingten gedulden, um das Akrobatikevent erneut erleben zu können. Die grandiose Vorstellung, konzipiert von André Heller, kehrte mit noch mehr Glanz und Spektakel zurück, und die Begeisterung der…

Budgetausschuss befürwortet auch Vorbelastungen im Zusammenhang mit dem europäischen Chip-Gesetz Im Herbst 2022 wurde die Abschaffung der kalten Progression vom Nationalrat beschlossen. Vorgesehen wurde dabei eine jährliche automatische Anpassung der Einkommensteuertarife um zwei Drittel der Inflationsrate. Durch diese gesetzlich vorgesehene Zweidrittel-Anpassung sollen im Jahr 2024 2,471 Mrd. € ausgeglichen werden. Insgesamt beträgt die kalte Progression im Jahr 2024 3,655 Mrd. €. Über die Differenz von…

Amtsverschwiegenheit soll auf alle Mitarbeiter:innen des Bundesrechenzentrums ausgedehnt werden Mit Initiativanträgen wollen ÖVP und Grüne zum einen Änderungen bei den Pensionen von Mitarbeiter:innen der Oesterreichischen Nationalbank sowie der AUA umsetzen. Für die Vorlage stimmten im Budgetausschuss nur ÖVP und Grüne, nachdem SPÖ und NEOS den Antrag heftig kritisierten und etwa die Verfassungsmäßigkeit bezweifelten. Ein Antrag der SPÖ auf Ausschussbegutachtung der Materie blieb in der Minderheit. Zum…

Zwischen Gesundheitsminister Johannes Rauch und der Ärztekammer ist der Machtkampf voll entbrannt. Die Kammer ist zuletzt durch interne Querelen und weniger mit der Orientierung am Patientenwohl aufgefallen.  Freunde dürften Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen und die VertreterInnen der Ärztekammer nun endgültig keine mehr werden. Die Gräben sind tief und der Machtkampf zwischen Rauch und der Ärztekammer ist voll entbrannt. Kaum ein anderer Gesundheitsminister hat sich je so vehement mit der Ärztekammer…

Homosexuelle werden rehabilitiert, kleine Photovoltaikanlagen von Umsatzsteuer befreit, Arbeitslosenversicherungsbeiträge gesenkt Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute einen ersten Schritt in Richtung Budgetbeschluss gesetzt. Die Abgeordneten stimmten - in getrennter Abstimmung - mit unterschiedlichen Mehrheiten für das von der Regierung vorgelegte Budgetbegleitgesetz 2024, in dem insgesamt 31 Gesetzesvorhaben mit budgetrelevanten Auswirkungen gebündelt sind. Damit sind unter anderem die…

Wien ist offiziell in der Vorweihnachtszeit: Bürgermeister Michael Ludwig hat heute gemeinsam mit dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher die feierliche Illuminierung des Weihnachtsbaums am Rathausplatz vorgenommen. Nach Einbruch der Dunkelheit brachten die beiden Landeshauptmänner die Lichter am Baum und die gesamte Weihnachtswelt im Rathauspark zum Leuchten. Bürgermeister Michael Ludwig: „Als Fixpunkt der Adventszeit in unserer Stadt vermittelt der Wiener Christkindlmarkt am Rathausplatz auch in bewegten…

Fraktionen nehmen erste Einschätzungen des Budgets 2024 vor und orten unterschiedlichen Handlungsbedarf Im zweiten Teil des vierstündigen Hearings im heutigen Budgetausschuss standen die politischen Bewertungen des Haushaltsentwurfs durch die einzelnen Parlamentsfraktionen sowie die teils sehr detaillierten Fragen der Abgeordneten im Mittelpunkt. Während die Vertreter:innen der ÖVP die positive Entwicklung der Realeinkommen als Erfolgsnachweis für die bisherige Budgetpolitik einstuften, hoben die…

Am 12. November um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Das Tauziehen um die Kollektivverträge 2024 geht in die nächste Runde, weder bei den Metallern noch im Handel konnten sich die Sozialpartner einigen. Die Metaller-Gewerkschaft droht mit den größten Streiks seit langer Zeit. Der Kampf um die Anpassung der Löhne und Gehälter an die hohe Inflation hat eine neue Gerechtigkeitsdebatte entfacht. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verweisen auf die schwache Konjunktur, die Gewerkschaften wollen einen…

Hörl: Walser hat der Wirtschaftskammer ein professionelles und zugleich agiles Gesicht verliehen und dabei auch wichtige Akzente gesetzt WIRTSCHAFTSBUNDOBMANN NR FRANZ HÖRL ERKLÄRT ZUM RÜCKTRITT VON CHRISTOPH WALSER ALS PRÄSIDENT DER TIROLER WIRTSCHAFTSKAMMER SOWIE ALS LANDESOBMANN-STELLVERTRETER DES TIROLER WIRTSCHAFTSBUNDES, DASS DIES „EINE HÖCHST PERSÖNLICHE ENTSCHEIDUNG UND DAHER ZU RESPEKTIEREN“ SEI. „ICH BEDANKE MICH BEI CHRISTOPH WALSER FÜR SEINEN LEIDENSCHAFTLICHEN EINSATZ WÄHREND DER VERGANGENEN…