Angerer

„Da die Inflation auch 2023 unvermindert hoch bleiben wird, steuern wir auf eine Rezession zu!“ „Der aktuelle Wifo-Konjunkturtest bestätigt unsere Kritik an der schwarz-grünen Regierung. Seit Anfang des Jahres warne ich nun schon vor den negativen Auswirkungen des massiven Inflationsanstiegs und vor der Preisspirale nach oben, aber ÖVP und Grüne haben den Zeitpunkt zum rechtzeitigen Eingreifen samt dringend notwendigem Gegenlenken vollkommen verschlafen. Nehammer, Kogler, Kocher und Co. fahren Österreichs…

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, Ausstellungseröffnung „Human Rights Space“ mit Vbgm. Christoph Wiederkehr und Bildungsdirektor Heinrich Himmer (1., Wipplingerstraße 28, Bildungsdirektion für Wien, Festsaal) * 16.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf (21., VHS 21, Angerer Straße 14, Großer Saal) (Schluss) red PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen, Stadtredaktion 01 4000-81081 www.wien.gv.at/presse …

Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft, Tourismus und Forschungsagenden Die Mittel für das Wirtschaftsressort sollen in den aktuellen Krisenzeiten mit Pandemie, Ukraine-Krieg und Energieversorgung stark steigen, und zwar um 1,1 Mrd. € bzw. um 44,9% gegenüber 2022 auf 3,52 Mrd. € laut Budgetvoranschlag 2023 (1669 d.B.). Darüber hinaus ist eine Ermächtigung für 2023 vorgesehen, mit der die Auszahlungen für die Förderung energieintensiver Unternehmen um 1 Mrd. € überschritten werden können.…

Arbeitsminister Kocher sieht Ressort aber auch für Arbeitsmarktkrise gerüstet Die aktuelle Lage am Arbeitsmarkt und die in den kommenden Monaten zu erwartenden Entwicklungen standen im Mittelpunkt der Beratungen des Budgetausschusses über das Budgetkapitel Arbeit. Wie Arbeitsminister Martin Kocher erklärte, geht die Regierung, basierend auf einer Wifo-Prognose, nach wie vor davon aus, dass die Arbeitslosenrate 2023 trotz der sich eintrübenden Konjunktur nur geringfügig von 6,4% auf 6,7% steigen wird.…

„Wir brauchen kein 2. Traiskirchen in Spittal“ – FPÖ fordert als einzige Partei sofortigen ASYL-STOPP in Österreich und Kärnten Klagenfurt/Spittal (OTS) - Massive Kritik am geplanten Asylanschlag der Bundesregierung auf die Stadt Spittal übte heute der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Spittaler Stadtrat Christoph Staudacher. „Wovor die FPÖ seit Jahren warnt, tritt nun ein: SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos haben mit ihrer Politik der offenen Grenzen für eine unkontrollierte Massenzuwanderung unter dem Deckmantel des…

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, Ausstellungseröffnung „Human Rights Space“ mit Vbgm. Christoph Wiederkehr und Bildungsdirektor Heinrich Himmer (1., Wipplingerstraße 28, Bildungsdirektion für Wien, Festsaal) * 16.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf (21., VHS 21, Angerer Straße 14, Großer Saal) (Schluss) red PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen, Stadtredaktion 01 4000-81081 www.wien.gv.at/presse …

Staatsbürgerschaft ist wertvoll und darf nicht verschleudert werden – LH Peter Kaiser soll sich um massive Teuerungswelle und Asylchaos kümmern, statt noch mehr Ausländer einzubürgern Klagenfurt (OTS) - Als „völligen Realitätsverlust“ und „Ablenkung von der eigenen Unfähigkeit“ bezeichnete heute der Kärntner FPÖ-Chef NAbg. Erwin Angerer die Forderungen von Wiens Bürgermeister Ludwig nach schnelleren Einbürgerungen, denen sich jetzt auch der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser angeschlossen hat.…

Zwei weitere Titel für Rot-Weiß-Rot: Der Steirer Christoph Pessl wird Weltmeister bei den Malern, der Oberösterreicher Alexander Gfellner ist weltbester Fliesenleger. Doppelter Grund zur Freude im österreichischen Team bei den derzeit stattfindenden WorldSkills, die heuer erstmals in 15 Ländern stattfinden: Bei den WM-Bewerben in Bozen krönen sich der steirische Maler Christoph Pessl und der oberösterreichische Fliesenleger Alexander Gfellner im jeweiligen Beruf zum Weltmeister. STEIRER IST BESTER MALER…

Finanzressort legt in Berichten Rahmenbedingungen und Umfeld der budgetären Entwicklung dar Im Schlussteil der heutigen Debatten im Budgetausschuss standen mehrere Berichte des Finanzministeriums auf der Tagesordnung. So gab das Ressort eine Übersicht über die Rahmenbedingungen und das Umfeld der momentanen und künftigen budgetären Entwicklung. HAUSHALTSPLAN 2023: GERINGES WACHSTUM UND ZAHLREICHE UNSICHERHEITEN Während das Finanzministerium für 2022 mit einer Wachstumsrate von 4,8% rechnet, ist die…

Mehr Geld auch für Heer, NPO-Fonds, Sportförderung, Bundestheater, Statistik Austria, Menschen mit Behinderung, Trinkwasserversorgung Das von der Regierung vorgeschlagene Budgetbegleitgesetz hat die erste parlamentarische Hürde genommen. Im Budgetausschuss des Nationalrats stimmten heute nicht nur die Koalitionsparteien, sondern auch die FPÖ für die umfangreiche Sammelnovelle, die unter anderem einen neuen milliardenschweren Umwelt-Fördertopf für die Industrie und weitere Investitionszuschüsse für die…