Angerer

ÖVP gibt ein verheerendes Bild von sich ab – Wo ist ÖVP-Chef Nehammer? Wien (OTS/SK) - Zusätzlich zu den Ermittlungen gegen namhafte Vertreter*innen der ÖVP wie Kurz, Blümel, Sobotka, Karmasin, Brandstetter bis hin zur Bundespartei ist in Schärding rund um Ex-Bürgermeister Angerer ein neuer Skandal aufgepoppt. Dieser soll in seiner Pension sechs Jahre lang weiterhin das Gehalt eines Vollzeit-Bürgermeisters bekommen und dadurch einen Schaden von bis zu 150.000 Euro verursacht haben. Für…

Abgeordnete beleuchten mit Wirtschaftsministerin Schramböck Verordnungsvorschläge der EU-Kommission Wien (PK) - Den Themen Mikrochips und künstliche Intelligenz widmeten sich heute die Abgeordneten im EU-Unterausschuss des Nationalrats. Anlass für die Debatte mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck gaben Verordnungsvorschläge der EU-Kommission, und zwar für ein sogenanntes "Chip-Gesetz " und für das "Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) ". EU-Anteil bei Mikrochips soll bis 2030 auf 20% steigen…

„Die billigen Ausreden der SPÖ helfen keinem Bürger“ Klagenfurt (OTS) - „Die billigen Ausflüchte und Ausreden von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser und seines Pressesprechers helfen den Bürgern nichts, die unter den Teuerungen und den massiv steigenden Strompreisen leiden. Kaiser muss nur seine eigene Forderung aus dem Jahr 2013 aufgreifen und für eine Strompreissenkung sorgen! Kaiser hat selbst am 24.1.2013 zusammen mit der damaligen Energiereferentin Prettner die sofortige Einberufung einer…

500 Euro-Steuergeld-Geschenk des ÖVP-Bildungsministers an Direktoren ist eine Verhöhnung der Schüler, Lehrer und aller Bürger Klagenfurt (OTS) - Als „völlig weltfremd“ und „Schweigegeld für eine verpfuschte Corona-Politik des Bildungsministeriums“ bezeichnet heute der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer das 500 Euro-Ostergeschenk an alle Schul-Direktoren durch ÖVP-Bildungsminister Polaschek. „Dieses Direktorengeschenk ist der absolute Tiefpunkt in der Amtszeit von Minister Polaschek. Man müsste…

Plus 27,4 % im Jahresvergleich / Haushalte sehr unterschiedlich von Strom-Preissteigerungen betroffen, Entlastungsmaßnahmen federn stark ab / Fossile bleiben Preistreiber Wien (OTS) - Im Vergleich zum Vormonat Jänner stieg der von der Österreichischen Energieagentur berechnete Energiepreisindex (EPI) um 6,6 %, die allgemeine Teuerung lag mit plus 1,3 % deutlich niedriger. Im Jahresvergleich wiesen die Energiepreise für österreichische Haushalte im Februar ein Plus von 27,4 % auf und setzten damit ihren…

Sondersitzung des Nationalrats anlässlich hoher Preissteigerung Wien (PK) - Die SPÖ nutzte die heutige Sondersitzung des Nationalrats für einen Dringlichen Antrag anlässlich der hohen Teuerung. Sie forderte vom Bundeskanzler ein Sofortmaßnahmenpaket, das unter anderem eine Senkung der Steuern auf Arbeit sowie auf Treibstoffe, Strom und Gas vorsieht. Weitere Forderungen sind eine Rücknahme der Erhöhung der Richtwertmieten, eine vorgezogene Pensionserhöhung, ein höheres Arbeitslosengeld sowie eine…

„Überall dort, wo ÖVP und SPÖ regieren, wird abkassiert“ Wien (OTS) - „Die Inflation und die seit Monaten andauernde Teuerungswelle treffen vor allem einkommensschwächere Familien. Überdies haben wir in Österreich 1,2 Millionen Menschen, die an der Armutsgrenze leben. Daher würde man sich nun in einer solchen schwierigen Situation von einer Regierung schon erwarten, dass sie nachhaltige Maßnahmen setzt und nicht nur Placebos verteilt“, sagte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer in seinem…

FPÖ erneuert Forderung zur Abschaffung der Wirtschaftskammer-Zwangsmitgliedschaften und Änderung der Gewerbeordnung Wien (OTS) - "Sollte es tatsächlich so sein, dass auch in Kärnten Kammergelder zur Querfinanzierung des Wirtschaftsbundes verwendet werden, ist das nicht nur ein Politskandal, sondern eine absolute Verhöhnung aller Wirtschaftskammermitglieder“, so heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer zu einem diesbezüglichen Bericht in der „Kleinen Zeitung“, wonach der Kärntner Wirtschaftsbund…

Am 3. April um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 3. April 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Hilfsbereitschaft Millionen Menschen sind bereits vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflüchtet. Auch Österreich ist ein Zielland, auch wenn viele zu Verwandten und Freunden in andere europäische Staaten weiterreisen. Doch einige Zehntausend werden in Österreich bleiben wollen. Sie erhalten einen…

FPÖ fordert einen Strategiewechsel, staatliche Unterstützungsmaßnahmen und Energiepolitik mit Hausverstand Wien (OTS) - „ÖVP und Grüne haben Österreichs Wirtschaft mit den Corona-Zwangsmaßnahmen praktisch ruiniert. Diese Konjunkturprognose von Wifo und IHS ist eine völlige Bankrotterklärung für diese schwarz-grüne Regierung, die diese vorhersehbare Entwicklung völlig verschlafen hat.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer diese mehr als düstere Prognose von Wifo…