Angerer

Nachbarländer wie Slowenien haben nahezu alle Maßnahmen aufgehoben Klagenfurt (OTS) - Scharfe Kritik an SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser übt heute FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer nach der Ankündigung der Kärntner Landesregierung, die Corona-Maßnahmen in Kärnten möglichweise zu verlängern und die bundesweiten Lockerungen am 5. März nicht mitzutragen. „Die Bevölkerung und die Wirtschaft haben es satt, von der Bundesregierung und jetzt auch noch weiter von Landeshauptmann Kaiser in Geiselhaft genommen zu…

Parlamentsfraktionen diskutieren über die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach zwei Jahren Pandemie Wien (PK) - Die Bewältigung der Corona-Krise ist zwei Jahre nach dem ersten nachgewiesenen Fall in Österreich immer noch Thema Nummer eins im politischen Alltag. Auch wenn die Infektionszahlen wie prognostiziert wieder zurückgehen werden, werden Long-COVID und die psychischen Folgen der Pandemie weiterhin den Alltag von Politik und Gesellschaft bestimmen. Wie der Weg aus der Krise…

Außerdem: „erLesen“ mit Hera Lind, Robert Schneider und Marianne Kohn Wien (OTS) - Der „ORF III Kulturdienstag“ am 22. Februar 2022 begibt sich zum Auftakt in der „Erbe Österreich“-Neuproduktion „Land der Teiche“ nach Niederösterreich und beschreibt darin „Die Kultivierung des Waldviertels“. Anschließend ist „Erbe Österreich“ auf den Spuren von Metternich und Napoleon unterwegs, bevor Heinz Sichrovsky Hera Lind, Robert Schneider und Marianne Kohn zu einer neuen „erLesen“-Ausgabe lädt. Im Hauptabend zeigt…

Nationalrat, Politik am Ring, Zero Project Conference 2022, Workshop zur Zukunft Europas, Podiumsdiskussion Wien (PK) - Der Nationalrat kommt Mittwoch und Donnerstag zu Sitzungen zusammen. In einer neuen Ausgabe von Politik am Ring diskutieren die Parlamentsfraktionen mit ExpertInnen über die Corona-Krise. Bei der Auftaktveranstaltung zur Zero Project Conference 2022 werden fünf internationale Initiativen für mehr Barrierefreiheit im Parlament präsentiert. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet…

Novelle verankert Förderungen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 Wien (PK) - Eine Novelle des Umweltförderungsgesetzes passierte heute mit der Stimmenmehrheit von ÖVP, Grünen und NEOS den Umweltausschuss. Damit werden Förderungen von Maßnahmen der Regierung, wie der Reparaturbonus, die Forcierung von Pfandsystemen oder der Umstieg auf klimafreundliche Heizungen, verankert. Diese sollen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 beitragen. Außerdem standen mehrere Anträge der Opposition auf der…

Umweltausschuss debattiert Berichte des Klimaschutzministeriums über Stand und Handlungsbedarf beim Erreichen der Klimaziele Wien (PK) - Die derzeit gesetzten Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht aus, um die langfristigen Klimaziele Österreichs, wie die Klimaneutralität 2040, zu meistern. Das ist die Bilanz des Fortschrittsberichts und des Monitorringreports, die heute auf der Tagesordnung des Umweltausschusses standen. Eine positive Bilanz gibt es aber für die bis 2020 gesetzten Klimaschutzziele, die Ziele…

LH Kaiser und LR Gruber müssen endlich aktiv werden und für Umsetzung der Projekte sorgen Klagenfurt (OTS) - Nachdem gestern im Verkehrsausschuss des Nationalrates die FPÖ-Anträge zum Sicherheitsausbau der S37/B317 und die Errichtung einer Güterbahntrasse im Zentralraum Kärnten zur Fertigstellung der Koralmbahn von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne vertagt und damit schubladisiert wurden, fordert der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer ÖVP-Landesrat Martin Gruber auf, seine weiteren Schritte…

COVID-19-Compliance wird im Transparenzdatenbankgesetz verankert Wien (PK) - Zentrales Thema im ersten Teil des heutigen Budgetausschusses war die mit der Verlängerung der laufenden Finanzausgleichsperiode bis 2023 verbundene Anpassung der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG. Konkret geht es um die Vereinbarungen über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, über die Zielsteuerung-Gesundheit und über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich…

Corona-Maßnahmen mit sofortiger Wirkung aufheben – LH Kaiser muss nach seinem Bauchfleck als Scharfmacher bei der Impfpflicht wenigstens jetzt klare Worte sprechen Klagenfurt (OTS) - Zum heutigen Corona-Gipfel der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten fordern der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer und FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann neuerlich, dass die Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung erfolgen muss. „Diese Bundesregierung verkauft die Bürger einmal mehr für dumm und…

Thema der Sendung: Corona-Krise ohne Ende? Wien (PK) - In der neuen Ausgabe von Politik am Ring, am 21. Februar 2022, um 21.00 Uhr, diskutieren live in der Mediathek der Parlamentswebsite die VertreterInnen der fünf Parlamentsfraktionen zum Thema: "Corona-Krise ohne Ende?" Nach zwei Jahren Pandemie scheint ein Ende der Krise noch immer nicht in Sicht. Omikron und Long-COVID bringen neue gesundheitspolitische Herausforderungen. COVID-19 hat tiefe Spuren hinterlassen: Die Meinungen in der Gesellschaft zum…