Baumgartner

Abgeordnete setzen sich außerdem gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran und Verfolgung von Minderheiten ein Mit mehreren Entschließungen setzte der Nationalrat heute Zeichen in Menschenrechtsangelegenheiten. So fassten die Abgeordneten etwa einstimmig eine Entschließung zum Holodomor in der Ukraine und zur Verurteilung von Hunger und Mangel als Kriegswaffe. Mit breiter Mehrheit wird auch die Gewalt an Frauen sowie gegenüber friedlich Demonstrierenden im Iran verurteilt. Außerdem setzen sich die…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Eine Erweiterung des E-Rezepts passierte den heutigen Gesundheitsausschuss. Damit soll das E-Rezept künftig auch bei Privatrezepten möglich sein. Davon betroffen sind Medikamente, die privat zu bezahlen sind. Zahlreiche Anträge der Opposition wurden mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen vertagt. Dies betraf SPÖ-Forderungen gegen den Mangel an Ärzt:innen, für den Ausbau der Primärversorgung, für einen Aktionsplan zu Endometriose, gegen die Aufweichung der…

Ausschuss diskutiert über Verkaufsfrist von Frischeiern, Bargeldzahlungen, Gentechnik und weitere Themen Der heutige Konsumentenschutzausschuss behandelte eine breite Palette an Oppositionsanträgen, die allesamt vertagt oder abgelehnt wurden. Die Themen reichten von Bargeldzahlungen über Fake Shops zu Gentechnik und Rauchverbot. Abgelehnt wurde ein Entschließungsantrag der FPÖ zur Verkaufs- und Mindesthaltbarkeitsfrist von Frischeiern, da sich dies laut Koalitionsfraktionen bereits in Umsetzung befinde.…

„Deserteure der Wehrmacht setzten durch ihre Fahnenflucht ein Zeichen des Widerstands gegen den Krieg und gegen das NS-Regime. Ihr Widerstand endete für 14 Goldegger Deserteure und Widerstandskämpfer tödlich. Sie wurden von SS und Gestapo ermordet. Österreich hinkt leider immer noch hinterher in seiner Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und ganz besonders mit dem Umgang mit Deserteuren. Das zeigt sich leider auch in Goldegg deutlich“, so die SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, anlässlich der…

Oppositionsparteien verzerren Inhalt einer Nationalratsrede „Während die Bundesregierung die Teuerung bekämpft, zeichnet sich die Opposition durch Destruktivität aus. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten eine Vielzahl an Antiteuerungspaketen beschlossen, um die Folgen der Inflation abzufedern. Zugleich sind es SPÖ, FPÖ und NEOS, die pausenlos die milliardenschweren Entlastungspakete schlechtmachen und ein Schreckensszenario herbeireden. Das habe ich auch in meiner Nationalratsrede zum…

Info über Besichtigungstage bis 3.2.: bm1110@bezirksmuseum.at Über die Geschichte des Grenzraumes von Österreich und Ungarn im 20. Jahrhundert berichtet die Wanderausstellung „border(hi)stories – 100 Jahre Grenzgeschichte(n)“. Finanziert wird das Projekt über das EU-Programm „Interreg“. Die aus rund 20 Tafeln mit Texten und Bildermaterial bestehende Schau kommt in den 11. Bezirk: Am Dienstag, 22. November, beginnt um 18.30 Uhr die Auftaktveranstaltung im Festsaal im Amtshaus Simmering (11., Enkplatz 2).…

RegionalMedien Niederösterreich prämieren bei der "NÖ Start-up Show" geniale Ideen Spannung bis zur letzten Minute. Das gabs Mittwochabend in der IMC Fachhochschule Krems. Beim Finale von "120 Sekunden – die NÖ Start-up Show" der RegionalMedien Niederösterreich pitchten elf Finalistinnen und Finalisten um Preise im Wert von über 50.000 Euro. Platz 1 geht an eine Idee, über die Katzenliebhaber (und Katzen) jubeln werden. Der Sieg in der Sonderkategorie "Tourismus, Wein und Kultur" geht ein Schüler-Team aus…

Budgetausschuss debattiert Bundesvoranschlag für das Außenressort Als eines der letzten Kapitel des Bundesfinanzgesetzes für 2023 (1669 d.B.) debattierte der Budgetausschuss heute über das Budget für die Außenpolitik. Für die Tätigkeiten des Außenressorts (UG 12) sind für das kommende Jahr Auszahlungen in der Höhe von 635,5 Mio. € veranschlagt. Im Vergleich zum Jahr 2022 bedeutet das einen Anstieg um rund 25,1 Mio. € bzw. 4,1%. Dem stehen Einzahlungen in der Höhe von 6,4 Mio. € gegenüber. Die zusätzlichen…

Wien (OTS) - Justizministerin Alma Zadić, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und der wissenschaftliche Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes, Gerhard Baumgartner, stellen am Montag, den 14.11.2022, neue Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vor. Datum: Montag, 14.11.2022 Uhrzeit: 9 Uhr Ort: Bundesministerium für Justiz, Museumstraße 7, 1070 Wien, Großer Festsaal Medienvertreter:innen sind herzlich zu diesem Foto-/Videotermin eingeladen. HINWEISE ZUR…

Außerdem: exklusive Kollektionen zur „Werkschau“ der Filmakademie, zum 70. Geburtstag von Ulrich Seidl sowie zur Fußball-WM in Katar Wien (OTS) - Besonders vielfältig präsentiert sich im November das „Flimmit“-Programmangebot: Neben den Streaming-Neustarts von „Alice Schwarzer“ (ab 1. November), der 14. Staffel von „Der Bergdoktor“ (ab 10. November) und allen 14 Teilen der Romantik-Filmreihe „Lilly Schönauer“ (ab 10. November.) starten sowohl die „Passau-Krimis“ mit Marie Leuenberger und Michael Ostrowski…