Berger

Fragestunde Der 16. Wiener Landtag hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. In der ersten Anfrage wollte LAbg. Harald Zierfuß (ÖVP) von Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) wissen, warum zwölf Wiener Volksschulklassen zu Schulstart keine klassenführende Lehrkraft hätten, obwohl das Gegenteil behauptet worden sei. Wiederkehr erklärte, dass es in Wien insgesamt 278 Volksschulstandorte mit 3.800 Klassen gebe. In diesem großen Schulsystem müssten kurzfristige Personal-Ausfälle immer…

SPÖ will in Favoriten mit Monsterbauten Wohnbau für Zuwanderer aus aller Herren Länder schaffen „Die von der SPÖ-Favoriten beantragte Bürgerversammlung zum selbst verursachten Bebauungs-Wahnsinn im Süden Wiens entpuppte sich Dienstabend als reine Fake-Veranstaltung, die dem Namen ‚Bürgerversammlung‘ nicht mal ansatzweise gerecht wurde“, kommentierte FPÖ-Favoriten Klubobmann Christian Schuch das antidemokratische Trauerspiel der roten Genossen. Den interessierten und leidgeplagten Bürgern wurde ein Setting…

Heute begann in Paris die dritte Station der globalen Tournee der HUAWEI CONNECT 2022. Die diesjährige Veranstaltung steht unter dem Motto „Unleash Digital", die Tausende von Branchenführern, Experten und Partnern aus den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sowie nachhaltige Entwicklung aus aller Welt zusammenbringt, um herauszufinden, wie alle Beteiligten die digitale Produktivität effektiver nutzen, den grünen und digitalen Wandel in Europa fördern und stärkere digitale Ökosysteme aufbauen…

EuRH-Mitglied Berger berichtet im Rechnungshofausschuss über erhöhte Fehlerquote Der Untertitel muss lauten: EuRH-Mitglied Berger Im ersten Absatz und im weiteren Text muss es wie folgt lauten: Österreichs Vertreterin im Europäischen Rechnungshof (EuRH), Helga Berger bzw. EuRH-Mitglied Berger. Es folgt der gesamte korrigierte Text: EU-HAUSHALT: STÄRKERE KONTROLLE BEI AUSZAHLUNGEN NÖTIG --------------------------------------------------------------------- EuRH-Mitglied Berger berichtet im…

Hauptdebatte: Förderung an den Verein „wienXtra“ und das Projekt „Wiener Bildungschancen“ GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE) kritisierte, dass die NEOS erst nach zwei Jahren in der Regierung Bildung in den Mittelpunkt stellen würden. Die angekündigten Projekte bewerten die Grünen positiv, allerdings müsste in Wien erst das Fundament für Bildung geschaffen werden. So müsse die Stadt etwa den Lehrberuf attraktiveren. Dazu gehöre, die Bürokratie für Lehrpersonal zu verringern, Schulsozialarbeit auszubauen…

Dürer darf nicht Van Gogh werden Der Kultursprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Stefan Berger, fordert angesichts des linken Klimaterrorismus, auch die Wiener Museen und ihre Kunstwerke bestmöglich zu sichern. „Was in anderen europäischen Städten bereits passiert ist, lässt sich in Wien mit vorausschauenden Maßnahmen verhindern. Es muss alles getan werden, damit es hierzulande gar nicht so weit kommen kann“, so Berger, der den Klebeaktivisten der Bundeshauptstadt solche Vandalismus-Aktionen zutraut. Berger ist…

Zu Beginn der 29. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde der Antrag auf eine Untersuchungskommission zur Wien Energie eingebracht. Daraufhin folgte die Fragestunde. FRAGESTUNDE Die erste Anfrage stellte GR Markus Gstöttner, MSc (ÖVP) an Finanzstadtrat KR Peter Hanke (SPÖ). Gstöttner fragte, welche Konsequenzen die Sicherstellung der Liquidität der Wiener Stadtwerke und damit verbunden die Überschreitung des Budget-Voranschlags mit sich bringen würden. Hanke erklärte, dass bei der Erstellung des Doppelbudgets 2022/23…

Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Buches von Bundeskanzler a.D. Sebastian Kurz stellen wir fest, dass die Entscheidungen des Presserats von den drei unabhängigen und weisungsfreien Senaten als Kollegialgremium getroffen werden. Die Senate bestehen aus jeweils 11 Mitgliedern (10 JournalistInnen und 1 Vorsitzende), wobei jedem Mitglied ein Stimmrecht zukommt. In dem Buch weist Kurz darauf hin, dass seine Lebensgefährtin Susanne Thier als "nackte Muttergottes" im Satireteil „Best of Böse“ des Falter gezeigt worden…

Bundesrat, Ausschüsse, Politik am Ring, Veranstaltungen Kommende Woche nehmen die vom Nationalrat beschlossenen Anti-Teuerungsmaßnahmen wie die Abschaffung der kalten Progression oder die Strompreisbremse die letzte parlamentarische Stufe im Bundesrat. In der neuen Folge von Politik am Ring geht es um die Frage, wie die Europäische Union vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit einer Stimme sprechen kann. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen…

Lahmlegen des Wiener Verkehrs wird das Klima nicht retten „Es ist kein Kavaliersdelikt, den Frühverkehr mit sinnlosen Aktionen unter dem Deckmantel des Klimaschutzes lahmzulegen“, kommentiert der Bezirksparteiobmann der FPÖ-Favoriten die heutige Klebeaktion auf der Triesterstraße. Während die Polizei am Gürtel im 19. Bezirk schnell reagieren konnte und die selbsternannten Klimaschützer ruckzuck von der Straße gebracht hat, ist das im 10. Bezirk nicht gelungen. Ein kilometerlanger Stau bis vor die Tore…