Brandner

Berlin (ots) - Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery für eine solche in Bezug auf das Coronavirus und zudem für eine internationale Regelung bei der Verteilung des Impfstoffs. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Abgeordneter im Deutschen Bundestag, macht deutlich, dass die Einführung einer Impfpflicht grundsätzlich abzulehnen sei und stattdessen auf…

Mainz (ots) - Woche 24/20 Di., 9.6. Bitte Programmänderung ab 20.15 Uhr beachten: 20.15 Inga Lindström: Verliebt in meinen Chef (VPS 20.14/HD/UT) Liebesgeschichte aus Schweden Anna Lund Ellenie Salvo Gonzalez Sven Berggren Markus Brandl Sophie Lagerbeck Merle Collet Carl Lund Helmut Zierl Lotta Nyberg Fanny Stavjanik Katharina Lund Anna Puck Benni Berggren Nevio Wendt Matti Olson Max Engelke Maya…

Fürstenfeld (OTS) - Ab 29. Mai geht die Entdeckungsreise durch das Thermen- und Vulkanland Steiermark, die Oststeiermark und die Süd-und Weststeiermark wieder los: Rund 170 GenussCard-Gastgeber und über 250 GenussCard-Ausflugspartner dürfen endlich ihre Pforten öffnen! Aufgrund des Lockdowns erwartet die Gäste ein besonderes Highlight: Die neunte Saison der GenussCard wurde bis 31. Dezember 2020 verlängert. Als kostenlose Eintrittskarte verbindet die GenussCard die besten Angebote aus drei Regionen – und wird in Kürze…

Berlin (ots) - Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den Bundesrat zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Sein Vorgänger Andreas Voßkuhle schied turnusmäßig nach zwölf Jahren aus dem Amt aus. Stephan Brandner, ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender und Justiziar der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Personalie deutlich. Er stellt dabei nicht nur auf die enormen Nebeneinkünfte, die…

Berlin (ots) - Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden - ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland hält die schrittweise Grenzöffnung für ein "völlig falsches Signal" und macht deutlich, dass zunächst die Verhältnisse im Inland für die Bürger deutlich gelockert werden müssen, bevor man zu einem vollständigen Wegfall der Grenzkontrollen kommt: "Ein Mal war die Bundesregierung…

Berlin (ots) - Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an Eigenproduktionen reduzieren. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist diese Forderung "nichts als kalter Kaffee", denn…

Berlin (ots) - Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Versorgungsmentalität der Altparteien: "Wieder einmal machen die Altparteien sich den Staat zur Beute und setzen mit Andrea Nahles eine gescheiterte und jedenfalls für diesen Posten auch aufgrund ihrer Ausbildung und…

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn 'Notlagen' wie Pandemien vorlägen. Als stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland kritisiert Stephan Brandner derartige Ideen als undemokratisch sowie verfassungswidrig und positioniert sich strikt dagegen: "Die sehr große Altparteienmehrheit im Bundestag hat stets die Möglichkeit, jederzeit eine Notlage auszurufen und so Wahlen, wie…

Berlin (ots) - Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung eines Immunitätsausweises vorsahen und forderte, dies nicht umzusetzen. Das Kabinett hatte der 'Formulierungshilfe', die die Umsetzung eines solchen Nachweises enthielt, bereits zugestimmt. Spahn gab nun bekannt, dass er zunächst eine Stellungnahme des Ethikrates einholen möchte und seine Pläne bezüglich der Einführung eines Immunitätsausweises auf Eis…

Berlin (ots) - Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche 'Spaziergänge', Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf: "Als AfD haben wir in den vergangenen…