Brandstätter

Brandstätter: „Wir brauchen einen stärkeren EU-Binnenmarkt als Motor für Wachstum und Wohlstand. Damit könnten wir die Einkommen in Europa um bis zu drei Billionen Euro erhöhen.“ „Die EU muss dringend wieder eine starke Wirtschafts- und Innovationsunion werden, damit wir gegenüber China und USA nicht noch weiter zurückfallen. Wir freuen uns daher, dass endlich wieder zukunftsorientierte Vorschläge auf den Tisch kommen, mit denen wir den europäischen Binnenmarkt, den die ÖVP in der Vergangenheit so oft…

Einigkeit über Bedarf zur Regulierung KI-gestützter Waffensysteme, Zustimmung für Beitritt zum Internationalen Impfstoffinstitut Über die Ausrichtung der österreichischen Außenpolitik sowie der Außenpolitik der Europäischen Union debattierten die Abgeordneten in der heutigen Nationalratssitzung anlässlich des diesjährigen Berichts von Außenminister Alexander Schallenberg über die Vorhaben der EU in seinem Zuständigkeitsbereich. Einstimmig angenommen wurde ein Entschließungsantrag zur Unterstützung der…

Brandstätter: „Die EU muss endlich demokratischer, bürgernäher und besser für die Menschen greifbar werden.“ Die Ergebnisse der neuen Eurobarometer-Umfrage lassen bei NEOS-Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter die Alarmglocken schrillen: „Österreich ist wieder einmal trauriger Spitzenreiter bei der EU-Skepsis. Dass das Bild von der EU in keinem anderen Mitgliedstaat so negativ ist, zeigt klar, wie dringend wir einen Kurswechsel brauchen – sowohl auf EU-Ebene als auch in der…

Brandstätter: „Die ÖVP boykottiert die Sicherheitsstrategie wegen russischem Gas – zum Schaden Österreichs.“ Scharfe Kritik an den koalitionsinternen Streitereien rund um die Überarbeitung der Sicherheitsstrategie kommt von NEOS-Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter: „Dass ÖVP und Grüne sich nach wie vor nicht auf eine neue Sicherheitsstrategie einigen können, ist völlig absurd und grob fahrlässig. Mittlerweile müsste selbst der ÖVP klar sein, dass Russland schon lange kein…

mit Generalsekretär Douglas Hoyos und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter NEOS laden morgen Dienstag, 16. April, um 10:30 Uhr zur Plakatpräsentation "Was uns Europa bringt" und zum Kick-Off für die EU-Kampagne mit Generalsekretär Douglas Hoyos und Spitzenkandidat Helmut Brandstätter. Die Vertreter:innen der Medien sind sehr herzlich eingeladen. Die Veranstaltung wird auf den NEOS-Kanälen gestreamt. NEOS - Das Neue Österreich Julian Steiner +43 664 88782 402 presse@neos.eu …

Brandstätter: „Gerade Staats- und Regierungschefs stehen europäischen Fortschritten besonders oft im Weg.“ „Mehr Mut zu Reformen und die Bereitschaft, europäische Fortschritte vor nationale Interessen zu stellen“ – diese Forderung geben NEOS den Staats- und Regierungschefs für ihren Austausch bei Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitagabend mit. Gerade bei einigen Vertreter:innen im EU-Rat habe man das Gefühl, dass sie die Stärkung der Europäischen Union nur sehr widerwillig vorantreiben, sagt…

mit Generalsekretär Douglas Hoyos und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter NEOS laden kommenden Dienstag, 16. April, um 10:30 Uhr zur Plakatpräsentation und zum Kick-Off für die EU-Kampagne mit Generalsekretär Douglas Hoyos und Spitzenkandidat Helmut Brandstätter. Die Vertreter:innen der Medien sind sehr herzlich eingeladen. Die Veranstaltung wird auf den NEOS-Kanälen gestreamt.   EINLADUNG ZUR NEOS-PLAKATPRÄSENTATION „WAS UNS EUROPA BRINGT“ DATUM: 16.04.2024, 10:30 Uhr ORT: NEOSphäre, Stiege 1, EG…

Nationalrat, EU-Hauptausschuss, Lehrlingsparlament, Parlamentarischen Forum zur KI in der Wirtschaft, internationale Termine Der Nationalrat wird kommenden Mittwoch zu einem Sitzungstag zusammenkommen. Beschlossen werden könnte die Verfassungsnovelle zur Leerstandsabgabe, vereinfachte Möglichkeiten für Gemeinden für Tempo-30-Beschränkungen, die Reform der Lehrer:innenausbildung sowie eine Wiederauflage des Handwerkerbonus für die Jahre 2024 und 2025 im Rahmen des Bau- und Wohnpakets. Ein parlamentarisches…

Am 14. April um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Einer breiten Öffentlichkeit ist sie als Klima-Aktivistin der Fridays-for-Future-Bewegung bekannt geworden, nun tritt Lena Schilling für die Grünen als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl an. Was will sie in Brüssel bewegen? Wie tickt die Polit-Quereinsteigerin? Wofür steht sie neben Klimaschutz? Und wie sieht sie die steigenden Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit in Zeiten des Ukraine-Krieges? Die Fragen in der „Pressestunde“ am Sonntag, dem 14. April…

Ab 14. April u. a. mit „Pressestunden“, „ZIB Wissen“, „Fokus Europa“, TV-Konfrontationen in ORF 2 und ORF III, Ö3-Diskussionsrunden und Podcasts Wien (OTS) - Das Superwahljahr 2024 im ORF findet mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni seinen ersten Höhepunkt. Der ORF startet seinen umfassenden Programmschwerpunkt in Fernsehen, Radio und Online bereits am Sonntag, dem 14. April, mit der ersten von insgesamt fünf „Pressestunden“ mit den Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der…