Brandstätter

Nationalrat erörtert Konflikt an der ukrainisch-russischen Grenze Wien (PK) - "Hände weg von der Ukraine" sei die Kernbotschaft der EU, betonte Außenminister Alexander Schallenberg heute im Nationalrat. Die Europäische Union trete für Dialog ein, toleriere aber kein Vorgehen gegen die Sicherheit ihrer Partner. Bei einer Aktuellen Stunde zum aktuellen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland war Schallenberg einig mit RednerInnen aller Fraktionen, die Situation sei sehr ernst. Die Europäische Union müsse…

Wird der FPÖ-Antrag abgelehnt oder verlangt eine andere Fraktion eine namentliche Abstimmung, passiert das nur, um Abgeordnete unter Druck zu setzen Wien (OTS) - „Die Front der Zwangsimpfungs-Befürworter bröckelt auch im Hohen Haus. Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker hat offiziell angekündigt, gegen das schwarz-grüne Impfzwanggesetz zu stimmen und soweit wir wissen, wird auch sein Kollege Helmut Brandstätter dagegen stimmen. ‚Im Zweifel für die Freiheit‘ steht in einem Programm der Neos. Im Gegensatz…

Mückstein: Müssen vermeiden, dass Omikron-Welle Gesundheitssystem und wichtige Infrastruktur überlastet Wien (PK) - Der Lockdown für Personen ohne gültigen 2G-Nachweis wird vorerst bis 10. Jänner 2022 verlängert. Der Hauptausschuss stellte mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen mehrheitlich das Einvernehmen mit dem Gesundheitsminister über die 4. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (154/HA) her und gab damit grünes Licht für die Aktualisierung der Verordnung. Mit der Novellierung gelten die…

Entschließungen unter anderem auch gegen ein Verbotsverfahren gegen die türkische HDP Wien (PK) - Zur Außenpolitik fasste der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung mehrere teils mehrheitliche, teils einstimmige Entschließungen. Betreffend Äthiopien wird Außenminister Alexander Schallenberg unter anderem ersucht, sich weiterhin für eine Einstellung der Kampfhandlungen in der Region einzusetzen. In Syrien gelte es, sich dafür einzusetzen, dass derzeitige und künftige humanitäre Hilfslieferungen der…

Nehammer und Edtstadler sehen wichtige Rolle für Österreich bei Anstrengungen der Konfliktlösung durch Dialog Wien (PK) - Der EU-Hauptausschuss des Nationalrats trat heute zusammen, um über die Themen zu sprechen, denen sich die EU-Staats-und Regierungschefs bei ihrem Treffen am 16. Dezember widmen wollen. Laut Bundeskanzler Karl Nehammer und Europaministerin Karoline Edtstadler werden die EU-Spitzen die Entwicklungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, die Themen Krisenmanagement und Resilienz,…

Abgeordnete aus Österreich und Frankreich im Gespräch mit Jugendlichen aus den Westbalkanstaaten Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss des Nationalrats und der Europaausschuss der französischen Nationalversammlung luden heute gemeinsam im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas zur zweiten Diskussionsveranstaltung über "Die Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans". Nachdem die erste Veranstaltung im Oktober im österreichischen Parlament stattgefunden hat, wurde sie dieses Mal von der…

Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen HDP-Verbotsverfahren aus, Frauenrechte sollen in OEZA-Projekten gestärkt werden Wien (PK) - Das Jahr 2020 sei ein außenpolitisch bewegtes Jahr gewesen, welches von der COVID-19-Krise geprägt war, betonte Außenminister Alexander Schallenberg nach seiner Rückkehr aus dem Bundeskanzleramt im Außenpolitischen Ausschuss. Die Abgeordneten debattierten heute den Außen- und Europapolitischen Bericht 2020. Auf Verlangen der SPÖ wurde dieser nicht enderledigt und steht…

Bald wird es am Turrachersee wieder spannend: Hält das Eis oder nicht? Turracherhöhe (OTS) - Die Challenge: Ein Feuerwehrtaucher begeht vom Seehotel Jägerwirt aus den Turrachersee. Er versucht 200 Meter das Eis zu überqueren, ohne dabei einzubrechen. Dabei ist er von einem Feuerwehr-Team gesichert. "Die jährliche Eiswette ist schon Tradition auf der Turracher Höhe. Momentan ist eine dünne Eisschicht am See", freut sich Veranstalter Christoph Brandstätter (Hotelier Seehotel Jägerwirt). Der Erlös kommt…

Berlin (ots) - Die neue Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP steht - gleichzeitig stellt auch die Deutsche Presse-Agentur ihre Berichterstattung über die Bundespolitik neu auf: Mit der wahrscheinlichen Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler wird Michael Fischer (51) Kanzlerkorrespondent bei Deutschlands größter Nachrichtenagentur. Er wird dabei von Theresa Münch (37) unterstützt, die Scholz schon in seiner Zeit als Bundesfinanzminister journalistisch begleitete. Beide betreuen mit Basil Wegener (50) im…

Berlin (ots) - Silke Brüggemeier, stellvertretende Chefredakteurin und Chefin Visuelles bei der dpa, übernimmt ab 1. Januar 2022 zusätzlich zu ihren aktuellen Aufgaben die Geschäftsführung der Tochtergesellschaft Rufa. Die Rufa Rundfunk-Agenturdienste GmbH produziert die Audio- und Videodienste von Deutschlands größter Nachrichtenagentur. Silke Brüggemeier (47) folgt auf den bisherigen Geschäftsführer Benjamin Heß, der die dpa auf eigenen Wunsch verlässt, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden. "Ich freue mich sehr darauf,…