Brandstätter

Helmut Brandstätter von den NEOS glaubt nicht daran, dass Österreich vermitteln kann: „Wer soll denn Österreich ernst nehmen?“, fragt er am Mittwochabend im Talk mit Katia Wagner. Wien (OTS) - Die Töne der grünen Abgeordneten Ewa Ernst-Dziedzic sind nach dem Besuch des Kanzlers in Moskau deutlich milder als noch vor wenigen Tagen. Auch wenn das Treffen besser auf neutralem Boden stattgefunden hätte, mit der EU akkordiert und länger vorbereitet hätte sein sollen, war es ein „guter und richtiger“ Versuch,…

Kann der Besuch von Kanzler Karl Nehammer in Moskau Frieden bringen? Darüber spricht Katia Wagner unter anderem mit Helmut Brandstätter und Ewa Ernst-Dziedzic! Wien (OTS) - Für seine Reise nach Moskau, um direkt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Krieg in der Ukraine zu sprechen, gab es für Kanzler Karl Nehammer Lob, aber auch Tadel. Nun sollen die europäischen Partner informiert und über weitere Schritte beraten werden. Österreich als Vermittler für Frieden? Kann und soll Österreich…

Wien (OTS) - Der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers beim russischen Präsidenten erregt die Gemüter. Ist das Treffen Canossagang oder Strategie? Bei Pro und Contra diskutieren die früheren Spitzenpolitiker:innen Werner Fasslabend (ÖVP) und Muna Duzdar (SPÖ), der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter (NEOS) sowie die ukrainische Aktivistin Anna Pattermann und Völkerrechtsexperte Ralph Janik. Karl Nehammer ist in Sachen Ukraine-Krieg sehr aktiv: Ende März in Berlin ein Gespräch mit Wladimir Klitschko, am…

Düsseldorf/Berlin (ots) - Der dpa-Landesdienst in Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Chef: Arne Meyer (39) folgt am 1. Juli auf den bisherigen Landesbüroleiter Oliver Auster. Meyer ist derzeit als Copilot im Düsseldorfer Büro der dpa schon mitverantwortlich für die Steuerung des Landesdienstes lnw. Auster arbeitet künftig auf eigenen Wunsch als multimedialer Reporter frei für verschiedene Medien, darunter auch für die dpa. dpa-Chefredakteur Sven Gösmann: "Mit Arne Meyer kommt ein Nachrichtenprofi an die Spitze…

Gemeinsamer Antrag von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS im Vorfeld der Tagung des Europäischen Rates Wien (PK) - Im Vorfeld des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs forderten ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS die Regierung im EU-Hauptausschuss heute gemeinsam dazu auf, sich weiterhin für ein Ende der russischen Angriffe auf die Ukraine einzusetzen und Sanktionen mitzutragen. Auch für die rasche Reduktion der Energieabhängigkeit und die Unterstützung von EU-Staaten bei der Aufnahme von Geflüchteten soll die…

Einstimmiger Appell der Abgeordneten für die Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei Wien (PK) - Ein neues nationales Kompetenzzentrum "GeoSphere Austria - Bundesanstalt für Geologie, Geophysik, Klimatologie und Meteorologie" wird in den kommenden Jahren aus der Zusammenführung der Geologischen Bundesanstalt (GBA) und der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) entstehen. Der Nationalrat sprach sich heute mit der Mehrheit von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS für ein Gesetz aus, das…

Berlin (ots) - Die Deutsche Presse-Agentur hat heute ihre besten Bilder des Jahres ausgezeichnet. Georg Wendt konnte die Kategorie News für sich entscheiden. Sein Foto zeigt die damalige Kanzlerin Angela Merkel im Vogelpark Marlow mit australischen Loris. Das Bild weckte weltweit Aufmerksamkeit und fand Eingang in zahlreiche nationale und internationale Leitmedien. In den weiteren Kategorien belegen den jeweils ersten Platz: Uli Deck mit einem Hunde-Schwimm-Foto (Features) und dem Hochleistungsrechner HoreKa…

Parlamentsfraktionen diskutierten die Position Österreichs im Spannungsfeld Neutralität, Nato-Beitritt und  EU-Armee Wien (PK) - Der russische Angriff auf die Ukraine vor mittlerweile beinahe vier Wochen hat die Welt erschüttert. Der Krieg in Europa, der unfassbares menschliches Leid verursacht und noch lange nicht ausgestanden zu sein scheint, hat auch enorme Auswirkungen auf die Sicherheitsarchitektur des Westens. Darüber und über die dadurch aufgeworfenen Herausforderungen für die österreichische…

Nationalrat, EU-Hauptausschuss, neue Folge von Politik am Ring, Veranstaltungen Wien (PK) - Der Nationalrat tagt am Mittwoch und Donnerstag. Beschlussreif sind etwa der 150 €-Energiekostengutschein, die neue Corona-Teststrategie, Anpassungen beim Staatsbürgerschaftsrecht für Nachkommen von NS-Verfolgten und die neue Medienförderung. Der EU-Hauptausschuss tritt im Vorfeld des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs zu einer Sitzung zusammen. In der neuen Folge von Politik am Ring geht es um Österreichs…

"Krieg in der Ukraine - Österreichs Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand" Wien (PK) - In der neuen Ausgabe von Politik am Ring, am 21. März 2022, um 21.00 Uhr, diskutieren live in der Mediathek der Parlamentswebsite die VertreterInnen der fünf Parlamentsfraktionen zum Thema: "Krieg in der Ukraine - Österreichs Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand". Wladimir Putins Angriff auf die Ukraine schockiert die Welt. NATO und EU reagieren auf den Einmarsch russischer Truppen in seltener Geschlossenheit. Der…