Brandstätter

„Arsch“ offenbar Neos-Standardvokabular - Maske der selbsternannten Sauber-Partei gefallen, hass-verzerrtes Gesicht der Pinken zeigt sich Wien (OTS) - „Die gestrige Verbalentgleisung des Neos-Abgeordneten Brandstätter ist untolerierbar und zeigt den Stil einiger Oppositionspolitiker deutlich auf“, betont Klaus Fürlinger, Mitglied der ÖVP-Fraktion im Ibiza-U-Ausschuss, zur Beschimpfung von ÖVP-Fraktionsvorsitzendem Andreas Hanger durch den pinken Mandatar. In den Reihen der Opposition sei zusehends ein…

ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss wurde als "gsch… Arschloch" beschimpft Wien (OTS) - Vollkommen entgleist sei heute Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter bei einer Diskussion von "Fellner live!" mit Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Schon während der mehr als lebhaften Diskussion habe Brandstätter nicht mit Argumenten, sondern mit flegelhafter Ausdrucksweise zu punkten versucht, so Hanger. So bezeichnete Brandstätter den ÖVP-Abgeordneten in der…

Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat Wien (PK) - Eine breite Palette an Ideen, Wünschen und Sorgen zur Zukunft Europas thematisierten heute in der virtuellen Diskussion des Bundesrats "ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA." österreichische Jugendliche in ihren Statements. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten die RednerInnen an einem digitalen Videobewerb teilgenommen, in dem sie aufgerufen waren, ihre Inputs zur Zukunft Europas in Videostatements zu teilen. Den Auftakt zur Veranstaltung im…

Brandstätter/Gamon: „Erzwungene Entführung einer Maschine, um Oppositionellen Protassewitsch zu fangen, ist inakzeptabel und darf nicht ohne Folgen bleiben.“ Wien (OTS) - „Das, was gestern in Belarus geschehen ist, ist eine neue Art des Staatsterrorismus eines autokratischen Präsidenten, die nicht ohne Konsequenzen bleiben darf. Österreich und die EU dürfen dieses Vorgehen Lukaschenkos auf keinen Fall ohne Konsequenzen vorbeigehen lassen. Außerdem ist die Rolle der russischen Regierung bei der erzwungenen…

Kurz hofft bei EU-weitem "Grünen Pass" auf rasche Einigung mit dem Europäischen Parlament Wien (PK) - Die EU-Klimapolitik, die europaweiten Corona-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie sowie die europäischen Beziehungen zu Russland und Großbritannien standen im Fokus des EU-Hauptausschusses des Nationalrats, der heute im Vorfeld der Sondertagung des Europäischen Rates am 24. und 25. Mai zusammentrat. Geht es nach ÖVP, Grünen, SPÖ und den NEOS, soll sich Bundeskanzler Sebastian Kurz in Brüssel für eine…

Laut Kurz keine Hinweise in Ministerien auf Hilfeleistung für Glücksspielkonzern Wien (PK) - Die FPÖ hat die bekanntgewordenen Steuernachforderungen Italiens gegen den Glücksspielkonzern Novomatic im Jahr 2017 zum Anlass genommen, um eine schriftliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz zu richten. Abgeordneter Christian Hafenecker und seine FraktionskollegInnen finden es "bemerkenswert", dass die Steuernachforderungen nach einem Treffen von Kurz, der damals Außenminister war, mit seinem italienischen…

Grüne entwickeln sich immer mehr zu einem Bund der ÖVP Wien (OTS) - Der so genannte Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht in den Herbst hinein verlängert. Die dafür notwendige Unterstützung der Grünen wird es nicht geben, die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer gestern Abend in der ORF-Sendung „Report“ bekannt gab. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer hat dafür wenig Verständnis: „Ich kann angesichts der vielen ÖVP-Vorfälle, die durch die akribische Arbeit im Ausschuss ans Tageslicht gekommen sind, ja…

Grüne entwickeln sich immer mehr zu einem Bund der ÖVP Wien (OTS) - Der so genannte Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht in den Herbst hinein verlängert. Die dafür notwendige Unterstützung der Grünen wird es nicht geben, die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer gestern Abend in der ORF-Sendung „Report“ bekannt gab. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer hat dafür wenig Verständnis: „Ich kann angesichts der vielen ÖVP-Vorfälle, die durch die akribische Arbeit im Ausschuss ans Tageslicht gekommen sind, ja…

NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter und ÖVP-Spin-Doktor Wolfgang Rosam diskutieren bei Gundula Geiginger morgen um 22.25 Uhr auf PULS 4 Wien (OTS) - Die Ermittlungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben eine neue Dimension erreicht. Amtierende Spitzenpolitiker geraten ins Kreuzfeuer von Justiz und Opposition. Die WKSTA ermittelt neben Finanzminister Gernot Blümel nun auch gegen den türkisen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen möglicher Falschaussage im parlamentarischen U-Ausschuss. Deutsche Medien rücken…

Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht Wien (PK) - Im zweiten Teil des Hauptausschusses wurden heute die Berichte der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über die Entsendung von SoldatInnen nach Lettland, Tschechien, Serbien und Deutschland zu Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen sowie über die Dringliche Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres in den Kosovo zur Katastrophenhilfe diskutiert und einhellig zur Kenntnis genommen. Dasselbe gilt…