Brandstätter

Chat-Protokolle erschüttern ganz Österreich. Muss das Kabinett Kurz II daraus Konsequenzen ziehen? Diskussion der U-Ausschuss-Vertreter aller Parlamentsparteien Wien (OTS) - Im Ibiza-Untersuchungsausschuss findet diesen Mittwoch eine erneute Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) statt. Blümel steht in Zusammenhang mit den Causen Casinos Austria und Novomatic im Fokus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und musste als erstes amtierendes Regierungsmitglied eine Hausdurchsuchung über…

Helmut Brandstätter: „Wir sind in großer Trauer um Hugo Portisch. Ich bin dankbar für jedes Gespräch, das ich mit ihm führen durfte.“ Wien (OTS) - „Ich habe wie viele österreichische Journalistinnen und Journalisten einen Freund verloren, die Bevölkerung hat mit dem Tod von Hugo Portisch ihren Geschichtslehrer verloren. Ich darf im Namen der NEOS, aber auch ganz persönlich, der Familie dieses großartigen Menschen unser herzlichstes Beileid ausdrücken. Hugo Portisch war uns allen ein großes Vorbild. Hugo…

mit Beate Meinl-Reisinger, Sepp Schellhorn, Stephanie Krisper und Helmut Brandstätter Wien (OTS) - Wir laden die Kolleginnen und Kollegen der Medien herzlich zur Pressekonferenz zum Thema: „Politische Konsequenzen nach Bekanntwerden der Kurz-Schmid-Blümel-Chats“ mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger, Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn und den beiden Mitgliedern im U-Ausschuss Stephanie Krisper und Helmut Brandstätter. Die Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen, die Pressekonferenz wird…

Einhelligkeit auch für Verurteilung des Militärputsches in Myanmar, erweitertes Begutachtungsverfahren in Dritter Lesung beschlossen Wien (PK) - Am Ende der Plenarwoche standen in der heutigen Sitzung des Nationalrats außenpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten sprachen sich einstimmig für eine unverzügliche Freilassung des russischen Oppositionsaktivisten Alexei Nawalny aus. Zudem verurteilten sie mit einem ebenfalls einstimmig angenommenen Entschließungsantrag den Militärputsch in…

Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland Wien (PK) - Das Ausmaß an internationalen Krisen sorgte bei der heutigen Fragestunde mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg für ein breites außenpolitisches Themenspektrum im Nationalrat. Reinhold Lopatka (ÖVP) sprach etwa die Bedrohung des islamistischen Terrorismus in der Sahel-Zone und in Mosambik an. Laut Schallenberg sei…

Berlin (ots) - Die Deutsche Presse-Agentur stärkt den Innovationsbereich Audio und erweitert das Produktmanagement-Team: Jana Wuttke startet am 1. April 2021 als Produktmanagerin Audio & Voice. Sie kommt vom Deutschlandradio, wo sie zuletzt als Redaktionsleiterin "Modernes Leben" tätig war. Jana Wuttke wird sich in der neu geschaffenen Position um drei wesentliche Bereiche kümmern: Gemeinsam mit der Redaktionsleitung der Rufa entwickelt sie die Podcast-Auftragsproduktion weiter, die die dpa seit dem vergangenen…

Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat Wien (PK) - Wenn sich der Nebel lichte, werde der Sport in wenigen Wochen mit einem tatsächlichen Comeback-Konzept aufwarten können, zeigte sich der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Werner Kogler in der heutigen Fragestunde des Nationalrats durchaus zuversichtlich. Über konkrete Öffnungsschritte könnte ihm zufolge allerdings erst dann entschieden werden, wenn es mehr "Durchblick" im Pandemie-Geschehen gibt.…

Berlin (ots) - Der seit dem 11. März in Myanmar inhaftierte polnische Journalist Robert Bociaga ist frei. Bociaga hatte von dort vor allem für die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Der 30-Jährige wird am Freitag in Polen erwartet, teilte die dpa mit. Bociaga war in der Stadt Taunggyi bei dem Versuch verhaftet worden, über die Proteste nach dem Militärputsch in dem südostasiatischen Land zu berichten. Bei seiner Festnahme war er nach Berichten örtlicher Medien geschlagen worden. Er wurde in einer örtlichen…

Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft Wien (PK) - Eine Novelle, die ein neues Studienrecht und andere Änderungen im Hochschulbereich bringt, bildete den Auftakt zu den Gesetzesvorhaben, die der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung behandelte. Studierende werden laut Universitätsgesetz (UG) künftig dazu verpflichtet, in den ersten vier Semestern eines Studiums eine Mindeststudienleistung im Ausmaß von 16 ECTS-Anrechnungspunkten zu…

EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung Wien (PK) - Beim virtuellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs kommenden Donnerstag und Freitag will Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Neuverteilung bzw. "faire Verteilung" von Corona-Impfstoffen innerhalb der Europäischen Union ansprechen, wie er heute im EU-Hauptausschuss des Nationalrats bekräftigte. Abweichungen vom Bevölkerungsschlüssel bei den Corona-Impfstofflieferungen durch den Lenkungsausschuss auf Beamtenebene hätten zu…