Bundeskanzleramt

Medientermine am 21. Juli 2025 Heute Montag, den 21. Juli 2025, lädt der Staatssekretär für Verfassung, Alexander Pröll, Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden zum ersten Reformpartnerschaftstreffen der Gruppe ins Bundeskanzleramt. Als Vertreter für den Bund wird neben dem Verfassungs-Staatssekretär der Staatssekretär für Staatsschutz, Jörg Leichtfried, sowie der Staatssekretär für Deregulierung, Josef Schellhorn, teilnehmen. Die Länder werden von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf…

Bitte lesen Sie die OTS wie folgt richtig: MONTAG, 21. Juli 2025 SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner nimmt in ihrer Funktion als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern des Mercosur an einer Reise des Handelsausschusses nach Brasília und São Paulo teil. Teil des Programms sind Treffen mit Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Gewerkschaften (21. bis 23. Juli). SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, sozialdemokratischer Sprecher im Wohnausschuss, nimmt an der Ausschussreise nach Wien…

MONTAG, 21. Juli 2025 SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner nimmt in ihrer Funktion als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern des Mercosur an einer Reise des Handelsausschusses nach Brasília und São Paulo teil. Teil des Programms sind Treffen mit Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Gewerkschaften (21. bis 23. Juli). SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, sozialdemokratischer Sprecher im Wohnausschuss, nimmt an der Ausschussreise nach Wien teil. Thematischer Fokus ist der soziale…

Medientermine am 21. Juli 2025 Am Montag, den 21. Juli 2025, lädt der Staatssekretär für Verfassung, Alexander Pröll, Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden zum ersten Reformpartnerschaftstreffen der Gruppe ins Bundeskanzleramt. Als Vertreter für den Bund wird neben dem Verfassungs-Staatssekretär der Staatssekretär für Staatsschutz, Jörg Leichtfried, sowie der Staatssekretär für Deregulierung, Josef Schellhorn, teilnehmen. Die Länder werden von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf…

Gunnar Mertz und Lina Maisel liefern die erste leicht verständliche Gesamtdarstellung der NS-Zeit in Österreich. Das Ziel des Buches „National-Sozialismus in Österreich. In Leichter Sprache“ ist laut dem Historiker Gunnar Mertz: „Die Teilhabe an der Erinnerung. In der österreichischen Erinnerungskultur mussten viele Barrieren überwunden werden. Österreich bekannte sich spät zu seiner Verantwortung. Nun wird eine weitere Barriere überwunden.“ Fast jede dritte Person hat Schwierigkeiten beim sinnerfassenden…

Auch Adaptierung der Geschäftsordnung des Bundesrats ist auf Schiene Die für das neue, ab 1. September geltende, Informationsfreiheitsgesetz notwendig gewordenen Anpassungen in 140 Gesetzen nahmen heute im Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde und wurden mehrheitlich befürwortet. Damit müssen unter anderem staatliche Förderungen, die nicht an Privatpersonen gehen, ab September bereits ab einem Schwellenwert von 1.500 Ꞓ in der Transparenzdatenbank veröffentlicht werden. Beschlossen haben die…

Breites Bündnis sagt Nein zur Machtverschiebung über unsere Köpfe hinweg Nachdem in einem tkp-Artikel 1) am 26. Juni durch die Journalistin Andrea Drescher einmal mehr auf die bevorstehende _stille Annahme _der neuen internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO hingewiesen wurde, hat MFG-Österreich, wie andere Initiativen, spontan Unterstützung für eine überparteiliche Kundgebung zugesagt. Die Organisation hierfür wurde dankenswerterweise durch die GGI/Dr. Monika Henninger übernommen, wobei in dem…

Die erste Tagung der Legislaturperiode startete langsam und stand im Zeichen des Sparens 40 Nationalratssitzungen mit einer Gesamtdauer von über 184 Stunden und 53 Gesetzesbeschlüsse - das ist die Bilanz der Tagung 2024/2025. 28,3 % der Gesetzesbeschlüsse fassten die Abgeordneten einstimmig. Dazu kommen 9 Staatsverträge und 36 Entschließungen, mit denen sie Wünsche an die Regierung äußerten. Wie zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode üblich, liegen die Zahlen unter jenen der Vorjahre. Einen Rekord gab es bei…

Am Mittwoch, den 16. Juli 2025 um 9.30 Uhr lädt Integrationsministerin Claudia Plakolm gemeinsam mit Dr. Stephan Marik-Lebeck, Direktion Bevölkerung von Statistik Austria, zur Präsentation des „Statistischen Jahrbuchs 2025 - Migration und Integration“ ins Bundeskanzleramt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202444 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der…

Novelle zur Transparenzdatenbank und 139 weitere Gesetzesanpassungen zur Informationsfreiheit beschlossen Staatliche Förderungen, die nicht an Privatpersonen gehen, werden ab September bereits ab einem Schwellenwert von 1.500 Ꞓ in der Transparenzdatenbank veröffentlicht. Diese Änderung im Transparenzdatenbankgesetz ist Teil einer umfangreichen Sammelnovelle mit Anpassungen in 138 Gesetzen an das neue Informationsfreiheitsgesetz, das am 1. September in Kraft tritt. Beschlossen hat heute der Nationalrat…