Bundeskanzleramt

Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie Wien (PK) - Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung sprach sich heute für eine Novelle aus, die Mikrodaten der Bundesanstalt Statistik Österreich sowie von Verwaltungsregistern leichter für die wissenschaftliche Forschung zugänglich machen soll. Dazu sind Änderungen im Bundesstatistik-sowie im Forschungsorganisationsgesetz (FOG) notwendig. Eine technische…

Wien (OTS) - Am Dienstag, 9. November 2021, um 16.00 Uhr wird im Ostarrichipark in Wien die Shoah Namensmauern Gedenkstätte feierlich eröffnet. Das neue Wiener Mahnmal erinnert an die über 64.000 in der NS-Zeit ermordeten jüdischen Kinder, Frauen und Männer aus Österreich. Nach der Begrüßung durch Bundesministerin Karoline Edtstadler werden Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Alexander Schallenberg, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der Präsident der…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 3. November 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Doorsteps vor dem Ministerrat sowie das Pressefoyer finden im Kongresssaal statt. Termine für Medien: ca. 10.45 Uhr DOORSTEPS 12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 10.00 Uhr und ab 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie…

SPÖ fordert neue moderne Sicherheitsarchitektur mit gesamtstaatlichem Lagezentrum Wien (OTS/SK) - „Gesamtstaatliches Koordinieren bedarf mehr als sich einzubunkern“, stellen SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer in einer gemeinsamen Pressekonferenz anlässlich des von der Regierung vorgelegten Entwurfs des Krisensicherheitsgesetzes fest. „Es muss uns bewusst sein, dass wir im 21. Jahrhundert vor Bedrohungslagen stehen, die wir bisher in dieser Form noch nicht…

Bundeskrisensicherheitsgesetz Grundlage für mehr Sicherheit – Ressortspezifische Entscheidungen sorgen für effiziente Koordinierung – Überparteiliche Zusammenarbeit geboten Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Krisensicherheit steht stets über parteipolitischen Interessenslagen. Denn klar ist – und das hat auch für die Bundesregierung Priorität –, dass eine überparteiliche Zusammenarbeit insbesondere in sicherheitspolitischen Fragen geboten und notwendig ist“, betont ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer zu der heutigen…

Wien (OTS) - Am Dienstag, dem 2. November 2021, um 16.45 Uhr gedenkt das offizielle Österreich in der Wiener Ruprechtskirche der Opfer des Terroranschlages von vor einem Jahr. An diesem Gedenken werden unter anderen Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Alexander Schallenberg an der Spitze der Bundesregierung, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie der Erzbischof von Wien, Christoph Kardinal Schönborn teilnehmen. Musikalisch wird das Gedenken von den jungen Musikerinnen der Gruppe „Weil ma…

Meinungsforscherin Beinschab liefert Ermittlern offenbar alle Infos zur ÖVP-Korruption Wien (OTS) - „Der Countdown läuft. Nach dem Titel Alt-Bundeskanzler wird Sebastian Kurz wohl auch schon bald Ex-Klubobmann und Ex-Parteiobmann sein.“ So kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl heutige Medienberichte über die bekannt gewordenen Details zur Festnahme der Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die in der Korruptions-Affäre rund um gefälschte und vom Finanzministerium bezahlte…

Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration Wien (OTS) - Morgen Donnerstag, den 28. Oktober 2021, lädt Integrationsministerin Susanne Raab zum „Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“ ins Palais Niederösterreich in Wien. Eingeladen sind unter anderem der dänische Minister für Immigration und Integration Matthias Tesfaye, die beigeordnete Ministerin für Staatsbürgerschaft im französischen Innenministerium Marlène Schiappa,…

Wehrsprecher plädiert weiter für kommunale Resilienzmanager – ressortübergreifendes Lagezentrum soll im Bundeskanzleramt angesiedelt werden Wien (OTS/SK) - Bereits vor über einem Jahr hat die Bundesregierung ein von der SPÖ lange gefordertes Krisen- und Katastrophenschutzgesetz angekündigt, nun gibt es erstmals konkrete Pläne für ein solches Krisensicherheitsgesetz. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer dazu: „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Regierung bald einen Entwurf für ein modernes…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 26. Oktober 2021, tritt der Ministerrat im Bundeskanzleramt zu einer Sitzung am Nationalfeiertag zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. 9.00 Uhr KAMERASCHWENK zu Beginn 9.20 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 8.30 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie via…