Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Heute, Donnerstag, 20. Mai 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.15 Uhr Expertenrunde zur Corona-Schutzimpfung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein KAMERASCHWENK zu Beginn 12.30 Uhr PRESSESTATEMENTS im Anschluss an die Expertenrunde Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.45 Uhr und 11.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Heute um 21:30 Uhr auf PULS 24 und um 22:50 Uhr auf PULS 4; Moderation: Gundula Geiginger Wien (OTS) - Nach sieben langen Monaten dürfen Gastronomie, Hotels, Theater und Kinos wieder öffnen. Und doch gilt die neue Freiheit nicht für alle Gäste und Betriebe. Spaltet diese Ungleichbehandlung die Gesellschaft? Und wie gehen die Unternehmen mit den neuen Regeln um? Bei Pro und Contra diskutieren darüber u. a. die Politiker Lukas Mandl (ÖVP) und Gerhard Kaniak (FPÖ) sowie die Hotelière Elisabeth Gürtler und die…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 19. Mai 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Aufgrund der nachfolgenden Plenarsitzung des Nationalrates findet kein Pressefoyer statt. Hinweis: Wir dürfen auf folgenden medienöffentlichen Termin der Bundesregierung und auf die Aussendung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus aufmerksam machen: OTS0143 - AVISO: Regierungsspitze am Öffnungstag zu Gast im Schweizerhaus 19. Mai, 13.00 Uhr: Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler…

Orwell hätte einen solchen Überwachungsmechanismus nicht besser erfinden können Wien (OTS) - Die schleichenden Kompetenzerweiterungen der EU kritisierte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seiner heutigen Pressekonferenz, die er gemeinsam mit der freiheitlichen Europasprecherin NAbg. Petra Steger und dem freiheitlichen Justizsprecher NAbg. Harald Stefan abhielt. Morgen mache der Nationalrat mit den Stimmen aller anderen Parteien und gegen die Stimmen der FPÖ den Weg frei für eine Schuldenunion. Dies sei…

Außenminister Schallenberg muss türkischen Botschafter einbestellen Wien (OTS) - „Ich verfluche den österreichischen Staat!“ Mit dieser wüsten Beschimpfung reagiert der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan auf das Hissen der israelischen Fahne auf dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium. Diese verbale und durchaus gefährliche Entgleisung für das friedliche Zusammenleben im Land kann nicht einfach ausgesessen werden, ist FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer überzeugt: „Ich habe klar…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 18. Mai 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsminister Martin Kocher, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Finanzminister Gernot Blümel zum Thema Arbeitsmarkt und Öffnungen Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Sondersitzung am zweiten Jahrestag der Veröffentlichung des Ibiza-Videos - SPÖ kritisiert "schlampigen Umgang des Kanzlers mit der Wahrheit" - Bei Anklage Rücktritt gefordert Wien (OTS/SK) - Der SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, Jan Krainer, hat am Montag in der Sondersitzung die Dringliche Anfrage der SPÖ an Kanzler Kurz vorgetragen und begründet. Krainer hat die Erkenntnisse des U-Ausschusses über mutmaßlichen Gesetzeskauf unter der türkis-blauen Bundesregierung und das Verhalten des…

Berufung gegen erstinstanzliches Urteil in der Causa NEOS gegen Omnia Online Medien Wien (OTS) - NEOS werden in ihrem Rechtsstreit mit der Omnia Online Medien Berufung gegen das Urteil der ersten Instanz einlegen. Die Omnia Online Medien hatte der NEOS-Nationalratsabgeordneten Stephanie Krisper in einem Medienbericht unterstellt, die Auskunftsperson Peter Barthold gemeinsam mit anderen vor dessen Aussage im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss auf seine Aussage vorbereitet zu haben. Das ist unwahr. Krisper hat…

Nein zur Einschränkung der verfassungsrechlichen Versammlungsfreiheit Wien (OTS) - Während der israelische Siedler-Kolonialismus die systematische und völkerrechtswidrige Vertreibung der PalästinenserInnen auf eine neue Eskalationsstufe hebt, fanden europaweit friedliche Demonstrationen und Kundgebungen in Solidarität mit den PalästinenserInnen statt. Im zur Neutralität verpflichteten Österreich hat die Regierung nicht nur die israelische Fahne am Bundeskanzleramt gehisst, sondern nun auch nahezu alle…

Österreich braucht wieder erwachsene Politiker, die erwachsene Politik machen Wien (OTS) - Heute vor 66 Jahren wurde im Schloss Belvedere der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag war der Grundstein für die Wiederherstellung Österreichs als souveräne und demokratische Republik und Basis für die immerwährende Neutralität Österreichs, die am 26. Oktober 1955 im Parlament verfassungsrechtlich beschlossen wurde. „Es ist gerade jetzt wichtig, diese Neutralität zu bewahren und auch in den…