Bundeskanzleramt

Edtstadler besorgt über antisemitische Verschwörungsmythen Wien (OTS) - Der diesjährige Antisemitismus-Bericht der israelitischen Kultusgemeinde Wien zeigt einen markanten Anstieg der antisemitischen Fälle von 550 im Jahr 2019 auf 585 im Jahr 2020 und damit den höchsten, je gemessenen Wert seit fast 20 Jahren. Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler zeigt sich vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen am Montag besorgt: „In den letzten Jahren beobachten wir in Österreich, Europa und weltweit einen Anstieg…

Kirchenvertreterin im Forum, Merckens: Ausbau, finanzielle Absicherung und Rechtsanspruch auf Hospiz und Palliativversorgung vor der Suizidbeihilfe-Freigabe unbedingt notwendig Wien (KAP) - Mit Beratungen über den Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ist am Montag das von der Regierung eingerichtete "Dialogforum Sterbehilfe" gestartet, das in den nächsten Tagen Vorschläge für eine gesetzliche Neuregelung der Suizidbeihilfe liefern soll. Die 26-köpfige Expertenrunde habe dem Justizministerium deutlich…

Wien (OTS) - morgen, Dienstag, 27. April 2021, findet eine Arbeitssitzung des Arbeitsministers Martin Kocher mit den Experten des Standing Committees anlässlich der Beratungen über die aktuelle Lage am Arbeitsmarkt und Kurzarbeit sowie der weiteren Entwicklung statt. Termin für Medien 10.00 Uhr Gemeinsame PRESSESTATEMENTS mit Arbeitsminister Martin Kocher, dem Leiter des WIFO Christoph Badelt, IHS-Sprecher für Prognose Helmut Hofer und dem Gesellschafter der Synthesis Forschung GmbH Wolfgang Alteneder Ort:…

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Wissenschaftsminister Heinz Faßmann und Rektor Markus Müller stellen das Institut für Präzisionsmedizin vor Wien (OTS) - Am Montag, 26. April 2021, stellen Bundeskanzler Sebastian Kurz, Wissenschaftsminister Heinz Faßmann und Rektor Markus Müller das neue Institut für Präzisionsmedizin vor. Investitionen in Forschung sind ein wichtiger Bestandteil des Comebackplans der Bundesregierung. Termin für Medien: 10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Bundeskanzler Kurz,…

Wien (OTS) - Heute, Freitag, 23. April 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt und im Weltmuseum statt: Termine für Medien Freitag, 23. April 2021 11.00 Uhr Videokonferenz der Bundesregierung mit Expertinnen und Experten, den Sozialpartnern und den Landeshauptleuten zum Thema „Geplante Öffnungsschritte“ KAMERASCHWENK zu Beginn Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.30 Uhr) ca. 14.00 Uhr PRESSEKONFERENZ im Anschluss an die…

SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss kritisiert die "aggressive Missachtung der Verfassung und des Parlaments durch Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel" Wien (OTS/SK) - Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat ÖVP-Kanzler Kurz wiederholt aufgefordert, seine dienstlichen E-Mails und die der Kabinette im Bundeskanzleramt mit einer abstrakten Relevanz für den Untersuchungsgegenstand zu liefern. "Kurz setzt sich seit einem Jahr über diese Pflicht hinweg", sagt SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer. Deswegen haben…

FPÖ fordert „raus aus dem Lockdown und echten Corona-Wiederaufbauplan“ Wien (OTS) - Heftige Kritik am vom Bürgermeister Ludwig verordneten Dauer-Lockdown in Wien übte heute der Wiener FPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp, im Rahmen der von der FPÖ einberufenen Sondersitzung des Wiener Gemeinderates zum Thema „Corona Wiederaufbauplan - zu einem leistbaren Wien und Vollbeschäftigung". „Dieser Dauerlockdown ist eine Katastrophe für die Stadt und ihre Bürger. Nach den ewigen Ostern kommen der Relaxmai, der…

Wien (OTS) - Anlässlich der Debatte zum Gleichbehandlungsbericht sagte heute die freiheitliche Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker: „Es ist nötig und wichtig, dass endlich die wertvollen Daten der Auszeiten wegen Fürsorgepflichten - also etwa Elternkarenz beziehungsweise Karenz für pflegebedürftige Angehörige – auch in den Gleichbehandlungsbericht des Bundes aufgenommen werden.“ Ecker berichtete zudem davon, dass sie verschiedene Anfragen an die diversen Ministerien gestellt hatte. „Unter anderem habe ich Maßnahmen zur…

Brandstötter: „Wenn Interventionen bei Medien zum Tagesgeschäft des Bundeskanzlers gehören, kann es keine Pressefreiheit geben. Dass dem so ist, wissen wir spätestens seit den Schmid-Chats.“ Wien (OTS) - „Dass es Österreich auch im Vorjahr nicht zurück in die Spitzengruppe der Staaten mit guter Pressefreiheit geschafft hat, ist alarmierend, aber alles andere als überraschend“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter zum heute veröffentlichten Jahresranking von Reporter ohne Grenzen, wonach…

Wien (OTS) - Am Mittwoch, den 21. April 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 9.00 Uhr PRÄSENTATION des 6. Familienberichts mit Familienministerin Susanne Raab und Univ.-Prof. Wolfgang Mazal, Leiter des Österreichischen Instituts für Familienforschung Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 8.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…