Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Heute, Montag, 1. Februar 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr Treffen der Bundesregierung mit Expertinnen und Experten KAMERASCHWENK zu Beginn Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.30 Uhr) 11.30 Uhr Videokonferenz der Bundesregierung und Expertinnen und Experten mit den Spitzen der Oppositionsparteien KAMERASCHWENK zu Beginn Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das…

Innsbruck (OTS) - Anhaltend hohe Infektionszahlen und das Auftreten der Virus-Mutationen erschweren die Entscheidung, wie es nach dem 8. Februar weitergehen soll. Die kippende Stimmung in der Bevölkerung erhöht den Druck auf die Regierung. Seit Tagen berät die Bundesregierung mit Wissenschaftern, den Landeshauptleuten und den Oppositionsparteien, wie es nach dem 8. Februar weitergehen soll. An diesem Tag sollte bekanntlich der harte Lockdown plangemäß zu Ende gehen. Sollte – weil eine vollständige Aufhebung der harten…

Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen Wien (PK) - Das 1,5 Mrd. € schwere Unterstützungspaket zur Stärkung der Gemeindefinanzen erreichte heute die knappe Stimmenmehrheit der Länderkammer. Die BundesrätInnen von ÖVP, Grüne und NEOS begrüßen, dass die Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Krise auf diesem Weg 500 Mio. € als Sonderzuschuss und rund 1 Mrd. € als Vorschuss auf künftige Ertragsanteile erhalten und setzten sich durch, gegen den entsprechenden Nationalratsbeschluss keinen Einspruch zu…

SPÖ-Wehrsprecher sieht fachlich falsche Aussagen von ÖVP-Ofenauer als „entlarvend“ an Wien (OTS/SK) - ÖVP-Wissenschaftssprecher Rudolph Taschner und ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer hatten dieser Tage alle Hände voll zu tun, um von einem dogmatischen Text des Juristen Alexander Balthasar, ehemals Stabsstellenleiter im Bundeskanzleramt unter Sebastian Kurz, abzulenken, meint SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Der Text „BMLV und ÖBH – wozu?“ Balthasars in der aktuellen Sonderausgabe der Österreichischen…

SPÖ-Wehrsprecher sieht fachlich falsche Aussagen von ÖVP-Ofenauer als „entlarvend“ an Wien (OTS/SK) - ÖVP-Wissenschaftssprecher Rudolph Taschner und ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer hatten dieser Tage alle Hände voll zu tun, um von einem dogmatischen Text des Juristen Alexander Balthasar, ehemals Stabsstellenleiter im Bundeskanzleramt unter Sebastian Kurz, abzulenken, meint SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Der Text „BMLV und ÖBH – wozu?“ Balthasars in der aktuellen Sonderausgabe der Österreichischen…

Allparteienantrag auf Initiative der neuen Volkspartei Wien – Maßnahmen zur Sichtbarmachung von jüdischem Leben und jüdischer Kultur in Wien intensivieren und ausbauen Wien (OTS) - „Alle im Wiener Gemeinderat vertretenen Parteien unterstützen auf Initiative der neuen Volkspartei Wien die Nationale Strategie der Bundesregierung gegen Antisemitismus. Das ist ein gutes Zeichen für den geeinten Kampf gegen Antisemitismus in unserer Stadt und in unserem Land. Gerade unsere Stadt hat hier eine immerwährende…

ÖVP-Abgeordneter begrüßt "Nationale Strategie gegen Antisemitismus" – im heutigen Ministerrat beschlossen Wien (OTS) - "Heute vor 76 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Die Millionen Opfer der Shoa sind in unserer Erinnerung und in unseren Herzen festgeschrieben. Aus dieser Erinnerung und diesem Gedenken entstand der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, der alljährlich am 27. Jänner begangen wird. Auch das Österreichische Parlament beteiligt sich an der…

Kanzleramtsministerin: „Heute nicht nur Tag des Gedenkens, sondern auch Tag der Mahnung“ Wien (OTS) - „Heute vor 76 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. An diesem Tag gedenken wir den Millionen vom NS-Unrechtsregime ermordeten jüdischen Frauen, Männern und Kindern und vielen anderen Opfern. Den heutigen Tag begehen wir jedoch nicht nur als einen Tag des Gedenkens, sondern auch als einen Tag der Mahnung. Die Zeit des Nationalsozialismus hat gezeigt, wie schnell Worte zu Taten…

Bei Plastiksteuer die Produzenten und nicht die Konsumenten zur Kasse bitten! Wien (OTS/SK) - „Seit 1. Jänner dieses Jahres müssen die österreichischen SteuerzahlerInnen eine Plastikabgabe in der Höhe von 142 Millionen Euro pro Jahr zahlen. Diese Abgabe wird in der Realität zu 80 Prozent von ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen getragen, die Abgabe trifft derzeit also eindeutig die falschen. Es müssen endlich nach dem Verursacherprinzip die Erzeuger des Plastiks in Verantwortung genommen werden. Denn sie…

GLOBAL 2000 appelliert an Bundeskanzler Kurz: Rasche Entscheidung für Pfand und Mehrweg Wien (OTS) - Mit einer haushohen Projektion auf das Bundeskanzleramt verlieh die österreichische Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 den UnterstützerInnen für ein Einweg-Pfand und verbindliche Mehrwegquoten eine Stimme gegen die Plastikflut in Österreich. Knapp 35.000 ÖsterreicherInnen haben die (https://www.global2000.at/pfand-drauf) (https://www.global2000.at/pfand-drauf) unterschrieben und senden damit ein klares…