Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Heute, Montag, 22. März 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: Termine für Medien 13.00 Uhr Treffen der Bundesregierung mit Expertinnen und Experten und den Landeshauptleuten KAMERASCHWENK zu Beginn Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 12.30 Uhr) ca. 18.00 Uhr PRESSESTATEMENTS im Anschluss an das Treffen der Bundesregierung mit Expertinnen und Experten und den Landeshauptleuten Ort: Kongresssaal,…

ÖVP trickst, tarnt und täuscht bei Arbeitnehmerschutz! Wien (OTS) - „Sind neuerdings die ‚ÖVP-Tatortreiniger‘ im Ministerium von Martin Kocher unterwegs? Hektische Betriebsamkeit scheint spätestens seit dem Sozialausschuss am 17. März 2021 im ÖVP-geführten Arbeitsministerium ausgebrochen zu sein. Grund dafür sind die ‚dubiosen und höchst aufklärungsbedürftigen Umstände‘ des offensichtlichen Behördenversagens beim Arbeitsinspektorat im Zusammenhang mit den Kontrollen beim ‚ÖVP- und Kurz-nahen…

Von 22.3 bis 28.3.2021 Wien (OTS) - Montag, 22. März 2021: 10.00 Uhr: Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer nimmt am Pressegespräch zur Renovierung des Gartenbaukinos teil. Ort: Gartenbaukino, Parkring 12, 1010 Wien 10.00 Uhr: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nimmt an der Auftaktkampagne zu Horizon Europe, dem weltweit größten Forschungs-und Innovationsprogramm, via Videokonferenz teil. Mittwoch, 24. März 2021: Minister*innenrat. Ort: Bundeskanzleramt, 1010 Wien 09.00 Uhr: Plenum des…

Wien (OTS) - „Diese Corona-Gesetzesnovellen sind ein Freibrief für unverhältnismäßige und unverschämte Eingriffe des Staates in das Leben der Österreicher. Das ist noch ein Schritt mehr in den totalitären Verbots- und Überwachungsstaat, dessen Auswüchse wir noch gar nicht abschätzen können, weil wir nicht wissen, welche Ungeheuerlichkeiten dann in den Verordnungen stehen werden. Egal, was Gesundheitsminister Anschober behauptet, diese Gesetzesvorschläge lassen sich nicht schönreden. Sie sind eine neuerliche…

Heute wird ein Antrag der SPÖ auf Verbot dieses Bodens im Gesundheitsausschuss des Parlaments diskutiert – für Köstinger ist das Tierleid Nebensache Wien (OTS) - Lediglich 35 Cent pro kg Schweinefleisch Mehrkosten würde laut einer aktuellen Studie die Umsetzung der langjährigen Forderung des VGT auf doppelten Platz und tiefe Stroheinstreu statt Vollspaltenboden in der Schweinehaltung bedeuten. Mit um die Hälfte mehr Platz und derselben tiefen Stroheinstreu statt Vollspaltenboden reduziert sich der Preis…

Wien (OTS) - Morgen, Freitag, 19. März 2021, findet die konstituierende Sitzung des neuen, von Gesundheitsminister Rudolf Anschober eingesetzten Obersten Sanitätsrats statt (pandemiebedingt per Videokonferenz). Im Anschluss daran werden Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Chief Medical Officer Dr. Katharina Reich und der gewählte Präsident des Obersten Sanitätsrats über die Aufgaben und Schwerpunkte des gesetzlich verankerten medizinisch-wissenschaftlichen Beratungsgremiums informieren. Termin für Medien: 10.30 Uhr…

Hohe Kosten für Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften offenbaren Sparpotential Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Walter Rauch stellte vor Kurzem eine Anfragenserie an sämtliche schwarz-grüne Ministerien, in der die Anzahl sowie die Kosten für Abonnements von Zeitungen und Fachzeitschriften bekanntgegeben werden sollten. „2020 wurden von ÖVP und Grünen über 3.000 Druckschriften abonniert. Rund 460 Abos wurden doppelt oder mehrfach abgeschlossen. Diese beträchtliche Anzahl von Abos…

Was Betreiber kritischer Infrastruktur wissen müssen Wien (OTS) - Betreiber kritischer Infrastrukturen müssen Maßnahmen setzen, um dem Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (NISG) zu entsprechen. Hohe Strafen und persönliche Haftungen drohen für Versäumnisse in den Bereichen Informationssicherheit und Datenschutz. Mit dem OCG Think-Tank Webinar zur NIS-Umsetzung, gibt die Österreichische Computer Gesellschaft (OCG) betroffenen Betreibern kritischer Infrastruktur die Möglichkeit, sich aus erster…

Wie liefen die Kommunikationsdrähte zwischen Hygiene Austria und ÖVP-Arbeitsministerium? Wien (OTS) - „Mit geradezu entwaffnender Deutlichkeit hat gestern der ÖVP-Fraktionsführer im Rechnungshof-Unterausschuss, Andreas Hanger, bei einer Pressekonferenz zu den Skandalen rund um die Covid-19-Beschaffungsvorgänge der schwarz-grünen Regierung auf die Causa Hygiene Austria reagiert. Er nannte die Causa Hygiene Austria schlicht und ergreifend einen Kriminalfall. Für diese Klarstellung bedankt sich der…

Morgen Donnerstag 18. 3. wird im Gesundheitsausschuss ein Antrag der SPÖ für ein Verbot des Schweine-Vollspaltenbodens mit verpflichtender Stroheinstreu und mehr Platz behandelt Wien (OTS) - Wann: Donnerstag 18. März 2021, 10 Uhr Wo: 1010 Wien, Ballhausplatz, beim Eingang zum Bundeskanzleramt Was: als Schweine verkleidete Aktivist:innen sitzen auf Kloschüsseln am Ballhausplatz Am 18. März wird im Gesundheitsausschuss über einen Antrag von SPÖ-Tierschutzsprecher Dietmar Keck und Kolleg:innen diskutiert,…