Bundeskanzleramt

Angesichts der unklaren Wirksamkeit der Astra-Zeneca-Impfung sollen sich die Menschen den Impfstoff selber aussuchen können Wien (OTS) - Als „irreparablen Totalschaden“ bezeichnete heute FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Impfstrategie der Bundesregierung. Hofer verwies darauf, dass bereits im März 2020 von AstraZeneca fast ausschließlich Menschen unter 55 Jahren als Testpersonen für den Impfstoff rekrutiert wurden. „Bereits damals war also bekannt, dass dieses Vakzin nur für jüngere Menschen in…

Wien (OTS) - Heute, Mittwoch, 27. Jänner 2021, tritt der Ministerrat virtuell zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termin für Medien: Mittwoch, 27. Jänner 2021 ca. 12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien Einlass in das Bundeskanzleramt ab 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/)…

Gerald Loacker: „Nur wenige Stunden nach dem Treffen erhalten wir nun doch einen Ausblick durch die Corona-Kommission. So kann ein Schulterschluss nicht funktionieren.“ Wien (OTS) - Verärgert reagiert NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker auf aktuelle Medienberichte, wonach der jüngste Bericht der Corona-Kommission wenig Hoffnung auf Lockerung der Maßnahmen macht. Im Gegenteil: Laut Kommission würden die Corona-Mutationen schon in wenigen Wochen den Großteil der heimischen Corona-Infektionen ausmachen –…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 26. Jänner 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zum Thema „Standort und Beschäftigung“ Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Wien (OTS) - Heute, Montag, 25. Jänner 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 18.30 Uhr VIDEOKONFERENZ mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober sowie mit Expertinnen und Experten, den Landeshauptleuten und dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Alfred Riedl zur aktuellen Coronasituation KAMERASCHWENK zu Beginn Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 18.00…

Raab begrüßt Nationale Strategie gegen Antisemitismus Wien (OTS) - Integrationsministerin Susanne Raab begrüßt die heute im Bundeskanzleramt von Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler und Vizekanzler Werner Kogler präsentierte Nationale Strategie gegen Antisemitismus. „Der Kampf gegen Antisemitismus und der Schutz jüdischen Lebens in Österreich ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir gemeinsam angehen müssen“, sagt Raab. „Die neue Strategie der Republik Österreich zur Verhütung und Bekämpfung…

Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in Österreich müssen rasch umgesetzt werden Wien (OTS) - Die Bedeutung einer Antisemitismusstrategie mit gezielten Maßnahmen gegen Antisemitismus hat angesichts der Pandemie im letzten Jahr an Dringlichkeit zugenommen. „Während der Corona-Pandemie wurde in erschreckender Weise deutlich, dass Antisemitismus ein wesentlicher Teil sämtlicher Verschwörungserzählungen ist. Sei es, dass das Virus eine Erfindung von Juden ist und gar nicht existiert, sei es, dass mit…

Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt Wien (PK) - Mehrere Berichte des Rechnungshofs mit einer großen thematischen Bandbreite standen heute im Nationalrat zur Debatte. Da diese allesamt einstimmig zur Kenntnis genommen wurden, blieben die Diskussionen im Rahmen, obwohl Auffassungsunterschiede der Parteien vor allem zu den Bereichen Asyl und Gesundheit zutage traten. Eingebracht wurden zu den Themen Parteienfinanzierung, Asyl und Diabetesversorgung drei Entschließungsanträge der NEOS.…

Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten Wien (PK) - Mit breiter Mehrheit stimmte der Nationalrat heute der Änderung des Bundesministeriengesetzes zu. Die Agenden für Familie und Jugend werden aus dem Arbeitsministerium herausgelöst und ins Bundeskanzleramt verschoben, also zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab. Damit erhalte der neue Arbeitsminister Martin Kocher die Möglichkeit, sich auf den aktuell besonders wichtigen Bereich des Arbeitsmarktes zu konzentrieren,…

Alle sind gleich, aber manche sind gleicher Wien (OTS) - „Alle sind gleich, aber manche sind gleicher.“ Mit diesem Zitat aus George Orwells „Farm der Tiere“ beschrieb FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl die gegenwärtige Situation der Ungleichbehandlung von Politikern und Bevölkerung. „Zuerst werden allen Menschen, die über 65 Jahre alt sind, zehn kostenlose FFP2-Masken versprochen“, erinnerte Kickl. „Davon ist aber bis heute nur ein Bruchteil eingetroffen, während der Bundeskanzler, die anderen…