Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 16. Dezember 2020, tritt der Ministerrat virtuell zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termin für Medien: Mittwoch, 16. Dezember 2020 ca. 12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/)…

77 Stimmen zum Jubiläum des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) Wien (OTS) - Am 1. Oktober 1920 fasste die Konstituierende Nationalversammlung einhellig den Beschluss über das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) – das Herzstück der österreichischen Bundesverfassung. Zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Lehre und Recht würdigen in kurzen, pointierten Beiträgen das 100-jährige Gesetzesdokument: vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen über den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs…

Wien (OTS) - morgen, Montag, 14. Dezember 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 12.00 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Sozialminister Rudolf Anschober zum Thema „Pflege und Corona-Joboffensive“. Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie via…

Regierung erklimmt nächste Stufe in ihrer Strategie der Einschränkung von Meinungs- und Kommunikationsfreiheit Wien (OTS) - „In Kenntnis der ÖVP liegt der Verdacht nahe, dass dort, wo ‚Kampf gegen Hass im Netz‘ draufsteht, eigentlich Meinungszensur drin ist. ‚Du sollst keine andere Meinung haben neben der des Sebastian Kurz und der Regierung‘ – das ist doch seit Monaten eines der wichtigsten Leitmotive der Regierungspolitik. Es empfiehlt sich also, das Kleingedruckte ganz genau zu lesen und nicht auf die…

Debatte über Voranschläge für die Obersten Organe, für das Bundeskanzleramt und für öffentlichen Dienst und Sport Wien (PK) - Im Nationalrat haben die Beratungen über die Detailbudgets des Haushaltsentwurfs für 2021 und den zugehörigen Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024 begonnen. Zum Auftakt nahmen die Abgeordneten das Budget des Parlaments, des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft, der Präsidentschaftskanzlei, der Höchstgerichte, des Bundekanzleramts und des Vizekanzlers mit den Bereichen öffentlicher…

Wien (OTS) - morgen, Mittwoch, 18. November 2020, um 8.00 Uhr tritt der Ministerrat virtuell zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Um 11.00 Uhr findet eine Stakeholder-Runde zum Thema „Massentestung“ statt. Termine für Medien: Mittwoch, 18. November 2020 ca. 8.30 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 7.45 Uhr) 11.00 Uhr Stakeholder-Runde…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 17. November 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.15 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck über Aktuelles zu Beschäftigung und Standort Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.30 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu diesem…

Budget 2021, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz Wien (PK) - Zum Auftakt der vier Sitzungstage des Nationalrats werden die Abgeordneten am Dienstag über das Budgetbegleitgesetz und weitere mit dem Budget in Zusammenhang stehende Vorlagen beraten. Dabei geht es unter anderem um zusätzliche Corona-Hilfen, eine Verlängerung und Adaptierung der Kurzarbeit, die Anhebung der Mindestpension auf 1.000 € im Zuge der gestaffelten Pensionserhöhung 2021 sowie budgetäre Vorbelastungen für den Bahnausbau. Auch…

Das Online-Gespräch kann wie üblich im Livestream auf der JKU-Homepage (jku.at) oder im YouTube-Channel (https://youtu.be/2NuhLya7mr0) verfolgt werden. Linz (OTS) - Rektor Meinhard Lukas diskutiert mit Klinikchef Prof. Jens Meier, Prof. Andreas Valentin, Mitglied der Bioethikkommission des Bundeskanzleramts, und der jungen Intensivärztin Dr. Regina Giera über eine der schwersten Entscheidungen, die Mediziner treffen müssen, wenn das System kollabiert. Das Online-Gespräch kann wie üblich im Livestream auf…

Wien (OTS) - Am Montag, 16. November 2020, hält Europaministerin Karoline Edtstadler zusammen mit dem Außenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, und dem Außenminister der Slowakischen Republik, Ivan Korčok, eine virtuelle Konferenz ab. Termin für Medien: 11.30 Uhr Gemeinsame PRESSESTATEMENTS nach der virtuellen Konferenz mit Europaministerin Edtstadler und per Videoschaltung Außenminister Petříček und Außenminister Korčok. Sprache: Englisch Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010…