Bundeskanzleramt

MONTAG, 1. Dezember 2025 9.30 Uhr Vizekanzler Andreas Babler nimmt an einer Gedenkveranstaltung anlässlich der Beisetzung von Opfern des Spiegelgrundes teil (Wiener Zentralfriedhof, 1110 Wien). 15.00 Uhr Pressekonferenz mit Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner zu „Gemeinsam gewaltfrei an Hochschulen und Forschungseinrichtungen“ (Palais Dietrichstein Veranstaltungssaal, 2. Stock, Minoritenplatz 3, 1010 Wien -Akkreditierung: theresa.schobesberger@bmfwf.gv.at). 15.00 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig…

Spitzenjurist Dr. Pürgy mit breiter akademischer und fachlicher Expertise kehrt ins Bundeskanzleramt zurück Der im Bundeskanzleramt angesiedelte Verfassungsdienst bekommt am 1. Dezember 2025 mit Priv.-Doz. Ing. Dr. Erich Pürgy einen ehemaligen Kollegen als neuen Leiter. Der gebürtige Salzburger habilitierte nach dem Studium der Rechtswissenschaften in den Fächern Öffentliches Recht und Gesetzgebungslehre und wechselt nun von seiner seit 2013 ausgeführten Tätigkeit als Mitglied des Verwaltungsgerichtshofs…

Er sei zwar bestürzt über Handlungen in Schweinefabrik Hardegg, aber Schweinen ginge es auf Vollspaltenboden „gut“ – VGT-Protest zum Ministerrat am Ballhausplatz in Wien Da ist sie wieder, die mantrahaft wiederholte Ausrede bei jeder weiteren Aufdeckung skandalöser Zustände in Vollspaltenboden-Schweinefabriken durch den VGT: das seien nur schwarze Schafe, 99 % der Landwirt:innen würden dafür sorgen, dass es ihren Tieren gutgehe, die gesetzlichen Standards in Österreich wären vorbildlich und hoch, ja…

Offene Jugendarbeit diskutiert über das Ausbalancieren unterschiedlicher Erwartungen und Aufträge, um junge Menschen bestmöglich zu begleiten Die 19. Jahrestagung der Offenen Jugendarbeit fand heuer von 23. - 25.11.2025 in Pörtschach statt. Über 250 Jugendarbeiter*innen aus Österreich und dem deutschsprachigen Raum diskutierten drei Tage lang zu aktuellen Entwicklungen im Aufwachsen junger Menschen sowie über Handlungsmöglichkeiten und Methoden der Fachkräfte. „Die Räume der Offenen Jugendarbeit stehen…

Anpassungen zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen mit den Stimmen der Dreierkoalition angenommen Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung gegen "Parkplatz-Abzocke" und "Abmahnmissbrauch" sollen nun umgesetzt werden. Die entsprechende Regierungsvorlage passierte den Justizausschuss heute einstimmig. Darüber hinaus unterstrichen die Abgeordneten mit einer zusätzlichen Ausschussfeststellung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und FPÖ unter anderem, dass geringfügige Eingriffe, wie etwa das einmalige…

Medientermin morgen, 14.00 Uhr im Bundeskanzleramt Morgen, Mittwoch, den 26. November 2025 um 14.00 Uhr lädt Bundeskanzler Christian Stocker zu einer Pressekonferenz zu weiteren Umsetzungsschritten der Bundesregierung ins Bundeskanzleramt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender…

Morgen, Mittwoch 26. November 2025 um 10.00 Uhr, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Zu Sitzungsbeginn besteht die Möglichkeit für Foto- und Filmaufnahmen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202428 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Staatssekretär Sepp Schellhorn zeichnet erfolgreiche und innovative Projekte weltweit zur Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs aus Am 24. November 2025 verlieh Staatssekretär Sepp Schellhorn den bereits zum zwölften Mal vergebenen Intercultural Achievement Award. Der Preis würdigt herausragende zivilgesellschaftliche Projekte, die den interkulturellen und interreligiösen Dialog stärken und Brücken zwischen Kulturen, Religionen und Gesellschaften bauen. „Wir leben in einer Zeit…

Befragung von Auskunftspersonen startet am 14. Jänner Der auf Verlangen der FPÖ eingesetzte Pilnacek-Untersuchungsausschuss hat heute seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses haben die Abgeordneten insbesondere den Arbeitsplan für die kommenden Monate festgelegt. Demnach wird der Ausschuss am 14. Jänner mit der Befragung von Auskunftspersonen starten. Insgesamt sind bis zum 2. Juli 22 Befragungstage geplant. Die Sitzungen finden zumeist mittwochs und donnerstags statt,…

Medientermin am Donnerstag, 20. November 2025, 9.00 Uhr Am Donnerstag, den 20. November 2025 um 9.00 Uhr lädt Integrationsministerin Claudia Plakolm gemeinsam mit Staatssekretär Jörg Leichtfried und Klubobmann Yannick Shetty zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt, um das neue Kinderkopftuchverbot an Schulen zu präsentieren. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202444 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES…