Bundeskanzleramt

Medienakkreditierung ab sofort geöffnet Mit einer zweitägigen Regierungsklausur startet die Bundesregierung in die politische Herbstarbeit. Die Bundesregierung wird die Regierungsklausur nützen, um am Aufschwung für Österreich zu arbeiten. Dafür notwendig sind Maßnahmen, die Wirtschaftswachstum fördern, die Inflation senken und strukturelle Reformen vorantreiben. Den Abschluss bilden der Ministerrat und das anschließende Pressefoyer am Mittwoch mit den Regierungsspitzen. DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN…

Mit großer Betroffenheit nimmt das Institut für Höhere Studien (IHS) Abschied von Prof. Dr. Heinrich Neisser, der am 22. August 2025 im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Heinrich Neisser prägte das IHS über Jahrzehnte mit Weitblick, Engagement und menschlicher Wärme. Im Jahr 1983 wurde der 47-jährige Nationalratsabgeordnete in das Kuratorium des Instituts gewählt und zeichnete sich bereits damals durch eine beeindruckende politische Laufbahn, umfassende Expertise in Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften und…

„Moderne, digitale Verwaltung – nah an den Menschen“ Österreichweit nutzen bis dato 4,1 Millionen Menschen die ID-Austria, davon verzeichnet Niederösterreich 574.180 aktiven Nutzerinnen und Nutzern. „Damit steht unser Bundesland bereits ausgesprochen gut da“, sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Nutzerzahl sei klares Zeichen, dass man beim digitalen Fortschrittganz vorne mitspiele, „aber es ist noch Luft nach oben“, sagt sie. „Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger den Schritt zur…

Ehemaliger Zweiter Nationalratspräsident und ÖVP-Klubobmann mit 89 Jahren verstorben „Der Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei trauert um einen über Jahrzehnte hinweg verdienten Abgeordneten, Klubobmann, Zweiten Nationalratspräsidenten sowie Bundesminister und Staatssekretär“, sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich des Ablebens von Heinrich Neisser. Neissers politische Karriere reicht bis in die späten 1960er Jahre zurück. Politisch prägten ihn die Jahre als Berater und späteren…

Pressekonferenz im Bundeskanzleramt am 25. August 2025, 10.30 Uhr Am Montag, den 25. August 2025 um 10.30 Uhr lädt Familienministerin Claudia Plakolm gemeinsam mit Regina Fuchs, Leiterin der Direktion Bevölkerung von Statistik Austria, zur Präsentation der Statistiken zur elementaren Bildung 2024/25 ins Bundeskanzleramt. Der jährlich erscheinende Bericht bietet einen umfassenden Überblick über die Situation der Kinderbildung und -betreuung in Österreich. Termin für Medien: 10.30 Uhr …

Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker über geplante Waffengesetz-Novelle. NÖ Jagdverband und Bundesregierung betonen strategische Partnerschaft für Lebensräume. Die Novellierung des Waffengesetzes und Maßnahmen für klimafitte und wildgerechte Lebensräume waren zentrale Themen eines Arbeitsbesuchs von Landesjägermeister Christoph Metzker bei Bundeskanzler Christian Stocker. Die Bundesregierung plant eine Anpassung des Waffengesetzes, um den Zugang zu Waffen zu erschweren. Jägerinnen und Jäger gelten…

Österreichischer Gaia-X Hub nun auch im Europäischen Board of Directors vertreten Helmut Leopold, Chairman des Gaia-X Hub Austria und Head of Center for Digital Safety & Security am AIT Austrian Institute of Technology, wurde im Rahmen der zweiten Ordinary General Assembly 2025 von der Gaia-X European Association for Data and Cloud (AISBL) in das neue Board of Directors für die Amtsperiode 2025–2027 gewählt. Damit ist auch Österreich mit dem AIT neben namhaften Organisationen wie Airbus, Atos, Siemens,…

Neue Rahmenbedingungen: 50 statt 100 Beteiligte, Ediktalsperre fällt, Verfahrensverschleppungen werden verhindert Der Entwurf zur Novelle des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) zur Reform des sogenannten Großverfahrens (§§ 44a ff AVG) wird für eine sechswöchige Begutachtungsphase veröffentlicht. Der zuständige Verfassungs-Staatssekretär ALEXANDER PRÖLL dazu: „_Wir wollen mit der Reform die Genehmigungsverfahren rascher, digitaler und strukturierter machen – wir zünden den Verfahrensturbo,…

Am Mittwoch, den 23. Juli 2025 um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner Sommersitzung zusammen. Zu Beginn besteht die Möglichkeit zu Foto- und Filmaufnahmen. Im Anschluss findet ein Pressefoyer statt. Bundespressedienst Telefon: +43153115-202713 E-Mail: bundespressedienst@bka.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ist entscheidende Investition in die Zukunftsfähigkeit des Landes. Genehmigungsverfahren werden damit effizienter und digitaler. Am Montag, den 21. Juli 2025, fand im Bundeskanzleramt das erste offizielle Treffen der Arbeitsgruppe „VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSBEREINIGUNG“ statt. Diese ist eine von vier Säulen der im Juni vereinbarten REFORMPARTNERSCHAFT ÖSTERREICH, bei der Bund, Länder, Städte- und Gemeindebund gemeinsam den Weg zu einem schlankeren, effizienteren…