Bundeskanzleramt

Österreich in zukunftsweisenden Technologiebereichen Weltmarktführer – Spitzenposition absichern und ausbauen – Notwendige Rahmenbedingungen für Investitionen schaffen Halbleiter sind mittlerweile unverzichtbar, denn in fast jedem Anwendungsfeld des täglichen Lebens spielen Chips eine bedeutende Rolle. Seitens der EU und der EU-Mitgliedsländer sind deshalb im Rahmen des Chips Acts insgesamt 43 Milliarden Euro für den Ausbau der europäischen Halbleiterindustrie vorgesehen. Der Großteil insbesondere im…

AT&S-Vorstandsvorsitzender Andreas Gerstenmayer bei "Mikroelektronikgipfel" im Bundeskanzleramt: "Europa hat jetzt eine einmalige Chance" Auf Einladung von Bundeskanzler Karl Nehammer fand heute im Bundeskanzleramt der "Mikroelektronikgipfel" unter Beteiligung von Mitgliedern der Bundesregierung sowie führender Vertreter:innen der Mikroelektronikindustrie statt. Für AT&S nahm Vorstandsvorsitzender Andreas Gerstenmayer an dem hochkarätigen Treffen teil, bei dem die Entwicklung der heimischen…

Mehrheit für Bundeskrisenlager für den Gesundheitsbereich Mit dem Bundesrat nahm das Bundes-Krisensicherheitsgesetz (B-KSG) heute seine letzte parlamentarische Hürde. Um das staatliche Krisenmanagement auf aktuelle Bedrohungslagen auszurichten, werden ressortübergreifende Fachgremien und ein Bundes-Krisensicherheitskabinett unter Leitung des/der Bundeskanzler:in geschaffen, ein Bundeslagezentrums im Innenministerium eingerichtet sowie Kontaktstellen zur raschen Koordination im Krisenfall benannt. Zudem…

Mehr Mittel für Gewaltschutz und Schutzunterkunftsplätze für Frauen und Kinder Die Zahl an Primärversorgungseinheiten soll gesteigert und die Arbeitsbedingungen von Ärzt:innen und Angehörigen weiterer Gesundheitsberufe verbessert werden. Ein dementsprechendes Maßnahmenpaket passierte heute den Bundesrat . Neben ÖVP und Grünen signalisierte die SPÖ ihre Zustimmung. Kritik an der Maßnahme gab es von den Freiheitlichen. Bei einer namentlichen Abstimmung sprachen sich 30 von 59 Mandatar:innen mehrheitlich für…

EU-Ausschuss des Bundesrats tauscht sich mit Botschafterin über Prioritäten aus Im EU-Ausschuss des Bundesrats präsentierte heute die spanische Botschafterin Cristina Fraile Jiménez de Muñana das Programm für den Ratsvorsitz Spaniens im kommenden halben Jahr, der unter dem Motto "Europe, closer" stehen wird. Im Kontext der aktuellen Herausforderungen für die EU, insbesondere durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, basiert das Programm auf vier prioritären Handlungsfeldern: der…

Am Donnerstag, den 13. Juli, um 10.00 Uhr lädt Bundeskanzler Karl Nehammer Expertinnen und Experten sowie die zuständigen Ministerinnen und Minister zu einem Mikrochips-Gipfel in das Bundeskanzleramt ein. Im Fokus steht der Ausbau nachhaltiger, innovativer Technologien und Infrastruktur, um die österreichische Halbleiter- und Mikroelektroindustrie zu stärken und Abhängigkeiten von Halbleiter-Lieferanten aus anderen Staaten zu reduzieren. Zu Beginn des Gipfels besteht die Möglichkeit zu Foto- und Filmaufnahmen. Im…

Jetzt ist die Bundesregierung am Zug, auf ihre Expert*innen zu hören, fordert Obfrau Ann-Sophie Otte Die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien begrüßt die Forderung der Gleichbehandlungsanwaltschaft nach einem vollen Diskriminierungsschutz für Lesben, Schwule, Bisexuelle, transgender, intergeschlechtliche und queere (LGBTIQ-)Menschen, das sogenannte Levelling-up. Obfrau Ann-Sophie Otte sagt: „Es ist ein wichtiges Signal, dass mit der Gleichbehandlungsanwaltschaft die beim Bundeskanzleramt zuständige Stelle…

Rekord bei Volksbegehren; 26,4 % der Gesetzesbeschlüsse einstimmig 57 Sitzungen, 174 Gesetzesbeschlüsse und 349 Plenardebatten mit einer Gesamtdauer von 282 Stunden und 30 Minuten. Dazu 146 Ausschusssitzungen, 23 Unterausschusssitzungen, 19 Sitzungen des im April beendeten ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses und 3.622 schriftliche Anfragen an die Regierung. Das ist die in Zahlen gegossene Bilanz der Tagung 2022/23 des Nationalrats, die heute zu Ende geht. Startete der Nationalrat die Tagung noch im…

OA Dr. Ignaz Hochholzer erhält von der Republik Österreich das Goldene Ehrenzeichen für seinen jahrelangen Einsatz und Dienst an hilfesuchende Menschen im Brüderkrankenhaus Wien In Anerkennung seines jahrelangen Einsatzes und Dienstes an hilfesuchende Menschen wurde OA Dr. Ignaz Hochholzer von Medien- und Kultusministerin Susanne Raab mit dem Goldenen Ehrenzeichen ausgezeichnet. Die Verleihung fand im Bundeskanzleramt Wien statt.  Dr. Ignaz Hochholzer hat sich über viele Jahre hinweg unermüdlich für das…

Österreichischer Jugendpreis mit Fokus auf kommunale Jugendarbeit ausgeschrieben – Einreichungen sind bis 31. August 2023 online möglich Mit dem Österreichischen Jugendpreis ehrt das Bundeskanzleramt jährlich herausragende Initiativen und Projekte der außerschulischen Jugendarbeit. Etwa 200.000 qualifizierte Freiwillige und Ehrenamtliche sind in Österreich in diesem Bereich engagiert. Der Preis rückt die Vielfalt der österreichischen Jugendarbeit ins Rampenlicht und zeichnet herausragende Initiativen und…