Bundeskanzleramt

Am Mittwoch, den 17. Juli lädt Bundeskanzler Karl Nehammer zu einem Austausch über Wirtschaftsstrategien ins Bundeskanzleramt ein. Im Anschluss findet eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Nehammer, dem Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreich Harald Mahrer und dem Präsidenten der Industriellenvereinigung Georg Knill statt. Termin für Medien: 10.00 Uhr Bundespressedienst +43 1 53115-202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES…

Breiter Schulterschluss im Gewaltschutz Frauenministerin Susanne Raab stellte bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt mit Innenminister Gerhard Karner, Karin Gölly (Stv. Vorsitzende des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren), Sophie Hansal (Geschäftsführerin des Netzwerks österr. Frauen- und Mädchenberatungsstellen) und Ursula Kussyk (Obfrau des Bundesverbandes der Frauenberatungsstellen bei sexueller Gewalt) die Gewaltschutzstrategie zur Koordinierung und Vernetzung in Österreich vor. „Für ein…

Am Donnerstag, 11. Juli 2024 um 9.00 Uhr lädt Frauenministerin Susanne Raab gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner sowie mit Karin Gölly (Stv. Vorsitzende des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren), Sophie Hansal (Geschäftsführerin des Netzwerks österr. Frauen- und Mädchenberatungsstellen) und Ursula Kussyk (Obfrau des Bundesverbandes der Frauenberatungsstellen bei sexueller Gewalt) zur Präsentation der Gewaltschutzstrategie zur Koordinierung und Vernetzung ins Bundeskanzleramt.  Termin für Medien: 9.00 Uhr  …

29 % der Gesetzesbeschlüsse einstimmig Überdurchschnittlich viele Gesetzesbeschlüsse, hingegen ein leichter Rückgang bei der Zahl der Sitzungen und bei den schriftlichen Anfragen. Die Tagung 2023/24 des Nationalrats ist formal zwar nicht die letzte in dieser Legislaturperiode, große Reformen sind - abgesehen von der in den Herbst verschobenen Strafprozessreform - vor der Nationalratswahl am 29. September aber wohl nicht mehr zu erwarten. In diesem Sinn waren die letzten Wochen im Nationalrat schon fast so…

Morgen, Montag, den 8. Juli 2024 um 10.00 Uhr lädt Integrationsministerin Susanne Raab gemeinsam mit Katharina Pabel, Vorsitzende des Expertenrats für Integration, und Tobias Thomas, Generaldirektor von Statistik Austria, zur Präsentation des Integrationsberichts 2024 ins Bundeskanzleramt.  Termin für Medien:  10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ   Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.15 Uhr)  Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Aus für Doppelförderungsverbot bei der Publizistikförderung und zusätzliche Mittel für Statistik Austria Regelmäßig erscheinende Podcasts zu den Themenbereichen Medien- und Digitalkompetenz, Information, Kultur, Bildung sowie Wissenschaft und Forschung sollen künftig gefördert werden. Dies sieht eine Änderung des KommAustria-Gesetzes vor, die in der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats einstimmig angenommen wurde. Ebenfalls befürworteten die Abgeordneten, das bisherige Doppelförderungsverbot bei der…

Zum bereits 11. Mal erarbeiten Gesundheitsexpert:innen Lösungswege und Handlungsempfehlungen zur Optimierung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Die heuer in Kraft getretene Gesundheitsreform sowie die bevorstehende Nationalratswahl im September werfen ein besonderes Schlaglicht auf den Gesundheitsbereich, denn es gilt die Reformdynamik beizubehalten und wichtige Weichen für die Zukunft des solidarischen Gesundheitssystems in Österreich zu stellen. So sind beispielsweise bezüglich des Europäischen…

Am Montag, den 8. Juli 2024 um 10.00 Uhr lädt Integrationsministerin Susanne Raab gemeinsam mit Katharina Pabel, Vorsitzende des Expertenrats für Integration, und Tobias Thomas, Generaldirektor von Statistik Austria, zur Präsentation des Integrationsberichts 2024 ins Bundeskanzleramt.  Termin für Medien:  10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ   Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.15 Uhr)  Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Großteil der Expert:innen mit Bedenken zu Rückabwicklungsforderung Ein Hearing hielt der Verfassungsausschuss heute zu einem von Robert Marschall initiierten Volksbegehren ab, das die Rückzahlung sämtlicher Corona-Strafen fordert. Nach Ansicht der 101.652 Unterzeichner:innen hätten die Behörden "zigtausende" Strafen zu Unrecht verhängt. Zurückgezahlt bzw. erlassen habe man aber nur diejenigen, die von den Betroffenen erfolgreich angefochten wurden. In der Begründung des Volksbegehrens (2408 d.B.) äußern…

Morgen, Mittwoch, 3. Juli 2024 tritt um 8.00 Uhr der Ministerrat im Hohen Haus zusammen. Das Pressefoyer wird jedoch ERST AM DONNERSTAG, 4. JULI, um 8.15 Uhr im Bundeskanzleramt stattfinden. Termin für Medien: 8.15 Uhr Bundespressedienst +43 1 53115-202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender