Bundeskanzleramt

Ein „Show-Gipfel“ nach dem anderen bringt Österreich nicht nach vorne „Der heutige Wasserstoffgipfel im Bundeskanzleramt war nicht mehr als eine Wasserstandsmeldung dieser Bundesregierung. Seit Mitte des Vorjahres ist die Wasserstoffstrategie, die bereits von Ex-FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer in ihren wesentlichen Zügen ausgearbeitet wurde, in Kraft. Heute haben der ÖVP-Kanzler und seine grüne Klimaministerin im Rahmen ihres ‚Show-Gipfels‘ eigentlich eingestanden, dass sie seit dem Beschluss der…

Abgeordnete behandeln Petition zum Chronischen Erschöpfungssyndrom und fassen Entschließung zur besseren Erforschung und Versorgung Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen schlagen sich auch in der österreichischen Verteidigungspolitik nieder. So herrschte in der heutigen Nationalratssitzung parteiübergreifender Konsens über die Notwendigkeit, die Österreichische Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2013 hinsichtlich aktueller Entwicklungen und Bedrohungen zu überarbeiten. Ebenso einhellig fiel die…

Am morgigen Freitag, den 28. April, um 15.00 Uhr lädt Bundeskanzler Karl Nehammer gemeinsam mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler fachkundige Expertinnen und Experten zu einem Wasserstoff-Gipfel in das Bundeskanzleramt ein. Vor dem Gipfel sind Doorsteps geplant, zu Beginn des Gipfels besteht die Möglichkeit zu Foto- und Filmaufnahmen im Ministerratssaal.  Termine für Medien:  14.45 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Brandstötter: „Das ist ein weiterer großer Schritt in Richtung Mediensystem à la Orbán.“ „ÖVP und Grüne machen aus der Wiener Zeitung jetzt also ernsthaft eine Regierungs-PR-Maschine“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter zum heutigen Beschluss im Nationalrat. „Statt die unsäglichen Pflichtveröffentlichungen zu streichen und die Wiener Zeitung an private Interessenten zu verkaufen, macht sich die Regierung die älteste Zeitung der Welt zum Untertan – mit sehr viel Steuergeld.“ „Die…

Dringlicher Antrag LAbg. Mag. Manfred Juraczka (ÖVP) kritisierte die Informationspolitik der Stadt rund um den Finanzbedarf der Wien Energie im vergangenen August: Viele in der Stadt seien von den Schlagzeilen „Ist Wien Energie Insolvent?“, die kurz vor dem Energiegipfel im Bundeskanzleramt auftauchten, überrascht worden – die Spitze der Stadt habe aber offenbar schon seit Juli Bescheid gewusst, wie sich durch die Untersuchungskommission gezeigt habe. Zwei Drittel der Beweisanträge, die in der…

Heute, Mittwoch, 26. April 2023, 16.00 Uhr, lädt Medienministerin Susanne Raab gemeinsam mit der Klubobfrau des Grünen Parlamentsklubs, Sigrid Maurer, zu einer Pressekonferenz zum Thema ORF ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 16.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202247 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Medienpolitische Anschläge der ÖVP müssen gestoppt werden „Eine Bundesregierung im Reisefieber flüchtet vor der heimischen Bevölkerung!“ So fasste FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker die rege Reisetätigkeit von Nehammer und Co heute zusammen. Zum Afrika-Trip in einer gecharterten Boeing 737 werde es eine umfangreiche parlamentarische Anfrage der FPÖ geben, um Kosten und Nutzen des Trips zu ermitteln. Hafenecker: „Wenn Nehammer schon einen 150-sitzigen Flieger anmietet, dann…

Am Donnerstag, 27. April 2023, 9.20 Uhr, lädt Frauenministerin Susanne Raab zum GIRLS‘ DAY ins Bundeskanzleramt. Im Rahmen des Aktionstages können Schülerinnen in unterschiedliche MINT-Themenbereiche hineinschnuppern und sollen somit für ihr späteres Leben zu einer Studien- und Berufswahl frei von geschlechtsspezifischen Rollenbildern ermutigt werden. Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind herzlich eingeladen an der Eröffnungsveranstaltung teilzunehmen. Termin für Medien: 9.20 – 9.45 Uhr …

Heute, Mittwoch, 26. April 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das anschließende Pressefoyer nach dem Ministerrat findet bereits um 11.45 Uhr (Einlass ab 11.00 Uhr) im Bundeskanzleramt statt. Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Morgen, Mittwoch, 26. April 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss an den Ministerrat findet, wie üblich, ein Pressefoyer statt.   Termin für Medien:  12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat  Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 11.15 Uhr)  Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter fotoservice.bundeskanzleramt.at anbieten sowie via Livestream unter www.bundeskanzleramt.gv.at/live übertragen.…