Bundeskanzleramt

Ethische Herausforderungen gemeinsam anpacken Die Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt, der Deutsche Ethikrat und die Schweizer Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin haben sich am 12. und 13. Oktober 2023 zu einem trilateralen Austausch getroffen. Im Zentrum des Treffens standen die aktuellen Arbeiten der Ethikkommissionen in den Bereichen Klimagerechtigkeit, Künstliche Intelligenz sowie Reproduktionsmedizin. „Dieses Treffen hat uns noch einmal verdeutlicht, wie wesentlich die Analyse…

Ein ambitioniertes Projekt zur partizipativen Erinnerung Die Erinnerung an den Holocaust zählt zu den herausforderndsten Aufgaben unserer Zeit, weil sich hier Vergangenheitsbewältigung, demokratiepolitische Pädagogik und kollektive Identität zu einer komplexen Gemengelage vermischen, die noch dazu für jede Generation neu definiert werden muss.    Die Weitergabe von kollektiven Erinnerungen von einer Generation zur nächsten ist allgemein eine der essenziellen Funktionen jeder stabilen, zukunftsfähigen…

Erste Lesung Budget, Aberkennung von Ehrenzeichen, Gasbevorratung, Lkw-Maut, Nationalfonds, Forstgesetz, außenpolitische Initiativen Der zweite Plenartag des Nationalrats kommende Woche beginnt mit einer ersten Diskussion über den Budgetentwurf 2024. Außerdem werden die Abgeordneten unter anderem über ein neues Ehrenzeichengesetz, die Berücksichtigung von CO2-Emissionen bei der Lkw-Maut, erweiterte Auflagen für die Gasbevorratung von Gasversorgern, die Aufstockung der Zuwendungen an jüdische Gemeinden und…

Auftakt für das Projekt „Girls in Politics“ am Internationalen Tag der Mädchen Auftakt für das Projekt „Girls in Politics“ am Internationalen Tag der Mädchen Heute, am 11. Oktober, ist der Internationale Tag der Mädchen, der auch dieses Jahr wieder der Startschuss für das Projekt „Girls in Politics“ von Bundeskanzleramt und Gemeindebund ist.   Im Rahmen dieses Projekts können Mädchen und junge Frauen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in ganz Österreich bei ihrer täglichen Arbeit über die Schulter…

Morgen, Mittwoch, 11. Oktober 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss des Ministerrates findet, wie üblich, ein Pressefoyer statt. Termin für Medien: ca. 12.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

FPÖ vermutet "Erpressbarkeit" der ÖVP; Staatssekretärin Mayer, Koalitionsparteien und SPÖ beklagen politischen Sittenverfall Von einer "Dauerkrisenkoalition" zwischen ÖVP und Grünen sprechen die Freiheitlichen in einer Dringlichen Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer in der heutigen Bundesratssitzung. Dabei beziehen sie sich auf Umfragen laut denen beide Regierungsparteien deutlich an Vertrauen in der Bevölkerung verloren hätten. Dies sei aus freiheitlicher Sicht einerseits auf "tiefgreifend korruptive…

IM RAHMEN DES 3. INTERNATIONAL DIGITAL SECURITY FORUM (IDSF) TRAFEN UNTER DEM DIESJÄHRIGEN MOTTO „DIGITAL RESILIENCE – THE BASIS FOR A SAFE, SECURE AND FREE SOCIETY” AKTEURE DER INTERNATIONALEN DIGITALISIERUNGSCOMMUNITY AUS RUND 35 LÄNDERN ZUM DIALOG IN WIEN ZUSAMMEN. In seiner dritten Auflage stellte das IDSF23 von 19. – 21. September einmal mehr seine Unverwechselbarkeit als internationaler Treffpunkt von Security-Expert:innen an den Schnittstellen von Diplomatie, Politik, IT-Industrie und der Wissenschaft…

Weitere Themen im Ausschuss waren die geplante "Strategische Plattform für Europa" sowie die Sicherheit von Spielzeug Der EU-Ausschuss des Bundesrats befasste sich heute mit einem Richtlinienvorschlag zur Bodenüberwachung und -resilienz. Ebenfalls auf der Tagesordnung standen der Verordnungsvorschlag zur Errichtung der Plattform "Strategische Technologien für Europa" (STEP) sowie ein Verordnungsvorschlag zur Sicherheit von Spielzeug, der eine bestehende Richtlinie ersetzen soll. BÖDEN IN DER EU IN EINEN…

Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler laden am Donnerstag, den 5. Oktober 2023, zu einer gemeinsamen Pressekonferenz zur Informationsfreiheit ins Bundeskanzleramt.  Termin für Medien:  11.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Morgen, Mittwoch, 4. Oktober 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss des Ministerrates findet, wie üblich, ein Pressefoyer statt. Termin für Medien: ca. 12.00 Uhr Bundespressedienst +43 1 53115-202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender