Bundeskanzleramt

Morgen, Mittwoch, 22. Februar 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt.  Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Gemeinsamer Antrag im Zuge der Debatte zum Volksbegehren „Mental Health Jugendvolksbegehren“ einstimmig beschlossen „Die Verhandlungen waren intensiv und konstruktiv und vom gemeinsamen Willen getragen, zur Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen beizutragen. Der so entstandene Antrag der Regierungsparteien wurde in der heutigen Sitzung des Familienausschusses einstimmig beschlossen. Das freut uns besonders, geht es doch um die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen in…

Morgen, Mittwoch, 15. Februar 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Doorsteps und das Pressefoyer nach dem Ministerrat finden, wie üblich, im Kongresssaal statt.  Termine für Medien:  10.45 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 – 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Am Freitag, den 17. Februar 2023 empfängt Bundeskanzler Karl Nehammer die Ministerpräsidentin der Republik Finnland Sanna Marin zu einem offiziellen Besuch in Wien. Nach einem gemeinsamen Arbeitsgespräch sind Pressestatements geplant.  DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN MEDIENTERMINEN IST AUSSCHLIESSLICH MIT GESONDERTER AKKREDITIERUNG FÜR DIESEN BESUCH MÖGLICH. BITTE BEACHTEN SIE DIE UNTEN ANGEFÜHRTEN HINWEISE ZUR AKKREDITIERUNG UND MEDIENTEILNAHME.  Termine für Medien:  13.00 Uhr EINTREFFEN von Ministerpräsidentin…

Forum Informationsfreiheit startet Crowdfunding um Kampf für Transparenz für die nächsten 10 Jahre abzusichern Vor genau zehn Jahren startete die Kampagne "Transparenzgesetz.at" zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und damit die Initiative für ein Informationsfreiheitsgesetz: Aus diesem Anlass erinnert das Forum Informationsfreiheit (FOI) das Bundeskanzleramt heute an das im Februar 2013 gegebene und seither oft wiederholte Versprechen, ein Informationsfreiheitsgesetz für Österreich nach internationalen…

Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar Am 6. Februar ist der Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung. Im Vorfeld dazu hat Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab das Frauenzentrum FEM Süd in der Klinik Favoriten besucht und sich dort mit Expertinnen und Experten zum Thema weibliche Genitalverstümmelung (FGM) ausgetauscht. „Weibliche Genitalverstümmelung ist über Migrationsbewegungen leider auch in Österreich traurige Realität geworden. Tausende…

Wotschke: Tatsache ist, dass die Preise für das Wohnen, egal ob Miete oder Eigentum, seit Jahren steigen. Ideen von gestern bringen uns beim Thema Wohnen nicht weiter. Die sozialistische Jugend hat heute in einer Medienaktion vor dem Bundeskanzleramt ihre Ideen zum Thema Wohnen präsentiert. Dabei ging es auch um das Steckenpferd Mietpreisobergrenzen. "Tatsache ist, dass die Preise für das Wohnen, egal ob Miete oder Eigentum, seit Jahren steigen. Gerade die junge Generation hat es am Wohnungsmarkt immer…

Zum zweiten Mal wurden journalistische Leistungen im Bereich der Inklusion ausgezeichnet. AM ORF-MEDIENCAMPUS WURDE HEUTE DONNERSTAG, DEN 2. FEBRUAR, ZUM ZWEITEN MAL DER HERBERT PICHLER-INKLUSIONS-MEDIENPREIS FÜR EXZELLENTE BERICHTERSTATTUNG IM BEREICH DER INKLUSION FÜR DIE KATEGORIEN RADIO, FERNSEHEN, PRINTMEDIEN SOWIE DIGITALE MEDIEN/PODCASTS VERLIEHEN. DIE JURY VERGAB DIE PREISE AN MAG. BRIGITTE KRAUTGARTNER (KATEGORIE RADIO, BEITRAG: „SCHULBILDUNG FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNG“), MARGIT ATZLER UND MAG.…

Nächste Sitzung am 16. Februar 2023 Heute am Mittwoch, dem 1. Februar 2023, hat die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates zur Wien Energie ihre vierte Sitzung abgehalten. Geladen waren zwei Zeugen. Als erster Zeuge zur Befragung durch die Kommission war Martin Krajcsir, Generaldirektor der Wiener Stadtwerke GmbH, geladen. Krajcsir wurde zu folgenden Themen befragt: Zuständigkeiten und Aufgabenteilung innerhalb der Wiener Stadtwerke; Ansprechpartner*innen und Kontakte zur Stadt Wien; Frequenz…

Zum Volksbegehren "Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen" führte heute die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag aus: „Diese schwarz-grüne Bundesregierung mit ihren Abgeordneten zeigt sich im Umgang mit der Corona-Pandemie nach wie vor uneinsichtig. Das zeigt sich auch heute in zahlreichen Wortmeldungen mit Aussagen der ÖVP, dass die Maßnahmengegner bloß eine ‚Meinung gegen die Wissenschaft‘ hätten.“ „Da werden all jene Top-Immunologen und Top-Virologen unter den Tisch…