Bundesregierung

Köln (ots) - CDU/CSU so stark wie Rot-Grün-Rot zusammen Auch in der Woche nach Ostern können die Unionsparteien weiter zulegen. Im RTL/n-tv-Trendbarometer gewinnt die CDU/CSU gegenüber der Osterwoche zwei Prozentpunkte und kommt jetzt auf 39 Prozent. SPD und Grüne verlieren je einen Prozentpunkt, bei allen anderen Parteien ändert sich nichts. Die Union könnte derzeit sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen eine Regierungs-Koalition bilden. SPD, Grüne und Linkspartei kämen derzeit zusammen auf 39 Prozent und wären…

Berlin (ots) - Die Situation für die deutschen Zoos spitzt sich zu. Nach den ersten Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen haben nur wenige Bundesländer entschieden, Zoos und Tierparks nach dem 19. April wieder zu öffnen. "Nach dieser langen Schließzeit begrüßen wir es natürlich außerordentlich, wenn jetzt zumindest die Zoos in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz in der kommenden Woche wieder öffnen dürfen", sagt der Präsident des Verbandes der Zoologischen Gärten, Jörg Junhold. "Für alle anderen…

Berlin (ots) - Zum wirtschaftlichen Wiedereintritt des Industrielandes Deutschland sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Ein erneuter Shutdown hätte unabsehbare Folgen für das Land" "Der wirtschaftliche Wiedereintritt des Industrielandes Deutschland muss sitzen. Ein erneuter Shutdown hätte unabsehbare Folgen für das Land. Die in Deutschland bisher beschlossenen Stützungsmaßnahmen helfen vielen Unternehmen sehr, werden aber nicht jedes Unternehmen vor gravierenden Schwierigkeiten schützen können. Wir in der Industrie…

Berlin (ots) - Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf einer Grundrente ist verfassungswidrig. Und das nicht nur in Bezug auf die Regelung, wer die Grundrente beziehen darf und wer nicht, sondern auch in der Art und Weise, wie die Höhe der Grundrente berechnet wird, was die Voraussetzungen eines Freibetrags in der Grundsicherung sind und wie die Einkommen angerechnet werden. Also das gesamte von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Konzept. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Chef der…

Bonn (ots) - Im Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn informierte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Die Streitkräftebasis koordiniert die Hilfseinsätze der Bundeswehr im Kampf gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie in Deutschland. Zuvor hatte sie auf der Hardthöhe an einer Videokonferenz der Verteidigungsminister aller NATO-Partner teilgenommen und sich anschließend zu einem Vier-Augen-Gespräch mit…

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 16. April 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus CDU und CSU auf 38 Prozent der Wählerstimmen. Die Grünen wären mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft. Für die SPD würden sich jeweils 17 Prozent entscheiden, für die AfD 9 Prozent. Die Linke käme auf 7 Prozent der Stimmen,…

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Saskia Esken, Bundesvorsitzende SPD, Thema: Lage der SPD 7.35 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesminister für Gesundheit, Thema: Wie geht es weiter in der Corona-Frage? 8.05 Uhr, Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, Thema: Einschränkungen für Kulturschaffende Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 …

Berlin (ots) - Die fatale Krisenpolitik der Bundesregierung Die Corona-Krise und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung werden eine Schneise der Verwüstung in der deutschen Wirtschaft hinterlassen. Für einen Wiederaufstieg nach der Pandemie bedarf es neben des Verzichts auf überflüssige Staatsausgaben auch dringend Steuersenkungen. Lesen Sie den Kommentar der stellvertretenden AfD-Bundessprecherin Alice Weidel hier: http://ots.de/hvuBtD Pressekontakt: Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle…

Köln (ots) - Der weltweit zweitgrößte Kreditversicherer Atradius begrüßt das von der Bundesregierung Deutschland beschlossene Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft. Der weitere Ausbau der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus hat viele Unternehmensbranchen nahezu zum wirtschaftlichen Stillstand gebracht. Nach derzeitigen Einschätzungen wird für das BIP in 2020 ein erheblicher Rückgang erwartet. Die Insolvenzzahlen werden stark ansteigen. Atradius hat bereits in den vergangenen Wochen auf die…

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: Erste Lockerung der Corona-Virus-Einschränkungen 8.05 Uhr, Andreas Scheuer, CSU, Bundesverkehrsminister, Thema: Corona-Krise trifft LKW-Fahrer 8.35 Uhr, Peter Tschentscher, SPD, Erster Bürgermeister Hamburg, Thema: Lockerungen in der Corona-Krise Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 -…