Bundesregierung

Bonn / Mönchengladbach (ots) - Der Kernauftrag der Bundeswehr ist und bleibt, auch und gerade in diesen schwierigen und speziellen Zeiten, die äußere Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Dies tut sie zum im Rahmen von Bündnis- und Landesverteidigung und zum anderen durch Einsätze im Ausland. Eine grundlegende Fähigkeit der Bundeswehr, um diese Kernaufträge erfüllen zu können, ist ihre durchgängige Mobilität bei Material und Personal. Die personelle Mobilität, also eine ausreichend hohe Anzahl von Kraftfahrern für…

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise sehr schnell reagiert, um einer möglichen Rezession entgegenzuwirken und die sozialen Folgen abzufedern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt diese Sofortmaßnahmen. Aktuelle und zukünftige Konjunkturpakete und die mit ihnen einhergehenden Milliardenhilfen an Unternehmen müssen jedoch dazu beitragen, unser Land und unsere Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Was getan werden muss, damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht, hat…

Berlin (ots) - Zur Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit führenden KI-Forschern sagt Iris Plöger, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Schulterschluss mit anderen EU-Staaten üben" "Die deutsche Politik muss den Schulterschluss mit anderen EU-Staaten üben, um die hohen Wachstumschancen durch den klugen Einsatz von KI zu nutzen. Europaweite Exzellenzzentren mit hoher finanzieller und personeller Ausstattung sowie einer guten wirtschaftlichen Vernetzung sind Erfolgsfaktor dafür, dass sich führende…

Berlin (ots) - Der Europäische Green Deal und Klimaschutz müssen Kompass bei der Vergabe von Konjunkturhilfen sein - Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht Forderungskatalog für Investitionen in Erneuerbare Energien, effiziente Gebäude und grünen Wasserstoff - Bundesregierung muss mit der Zustimmung zu "Green Bonds" Solidarität zeigen Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, alle europäischen und nationalen Investitionen und Konjunkturhilfen, die über unmittelbare Nothilfen an soziale Sicherungssysteme und Unternehmen…

Berlin (ots) - Der Deutsche Ethikrat kritisiert die Kommunikation der Bundesregierung in Hinblick auf eine mögliche Lockerung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie. "Was die Kommunikationsstrategie angeht, würde ich mir tatsächlich noch mehr Offenheit und Mut wünschen von der Bundesregierung, aber auch von den Landesregierungen, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen", sagte Peter Dabrock, der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Der Theologe forderte in diesem Zusammenhang,…

Berlin (ots) - Zur Ankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Österreich nach Ostern wieder zu lockern, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist gut und richtig, dass Sebastian Kurz die Corona-Maßnahmen in Österreich nach Ostern wieder lockern will. Kurz hat ganz richtig erkannt, dass die Bürger in diesen schweren Zeiten eine Perspektive brauchen, wie es weitergeht. Die von Kurz…

Berlin (ots) - Neues Programm vorgestellt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt die Antisemitismusforschung in Deutschland. Dazu werden ab dem kommenden Jahr Forschungsverbünde gefördert. Eine entsprechende Förderbekanntmachung wurde am heutigen Dienstag veröffentlicht. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Der wachsende Antisemitismus ist eine Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Wir…

Berlin (ots) - Der BDI hat einen Fünf-Punkte-Plan für zollrechtliche Erleichterungen im Zuge der Covid-19 Pandemie aufgestellt. Hierzu sagt Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Zollrechtliche Maßnahmen sollten Unternehmen entlasten" "Der wirtschaftliche Einschnitt durch die Covid-19 Pandemie ist massiv. Die Bundesregierung hat der deutschen Wirtschaft unterschiedlichste Hilfen zugesagt, um den Schaden der Pandemie bestmöglich zu mildern. Dies begrüßen wir sehr, allerdings sollte bei diesen Maßnahmen…

Köln (ots) - 40 Prozent der Befragten würden sich als Smartphone-Nutzer die derzeit diskutierte "Corona-App" zur Nachverfolgung der Infektionsketten installieren. Insgesamt haben mit 50 % die Hälfte der Deutschen generell großes Vertrauen in das deutsche Gesundheitssystem im Hinblick auf die Corona-Krise. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen forsa-Blitzumfrage anlässlich des heutigen zweistündigen RTL-Spezials: "Wie Corona unser Leben verändert" (20:15 Uhr). Nazan Eckes und Peter Kloeppel werden im Gespräch u.a. mit…

Bonn (ots) - Die Bundeswehr hilft überall in Deutschland den zivilen Behörden im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Aktuell liegen dem Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin über 300 Amtshilfeanträge vor. Davon sind rund 100 in der Durchführung oder bereits abgeschlossen. Ein Schwerpunkt ist die personelle und materielle Unterstützung beim Betrieb von COVID-19 Teststationen und Fieberambulanzen. In rund der Hälfte aller Bundesländern beteiligt sich die Bundeswehr aufgrund genehmigter Amtshilfeanträge…