Christian

Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel Wien (PK) - Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel werden vor allem die Bewältigung der COVID-19-Pandemie und die Umsetzung des "Grünen Passes", der EU-Wiederaufbaufonds, die Perspektiven für den Westbalkan sowie die Beziehungen zur Türkei, Russland und Belarus behandelt werden, teilten sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz als auch Europaministerin Karoline…

Scheinheiligkeit und Doppelmoral der SPÖ sind unerträglich Wien (OTS) - „Drei Tage vor ihrem Parteitag zeigt die SPÖ ihr wahres Gesicht. Dass Ex-SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern nach den durch Steuergeld finanzierten Hilfstöpfen der Bundesregierung greift und gleichzeitig ein mehrere Millionen Euro teures Winzerhaus erwirbt, zeigt die rote Doppelmoral einmal mehr eindrucksvoll auf. Christian Kern ist in der SPÖ aber nur ein Beispiel von vielen: In der Vergangenheit hatte etwa auch Thomas Drozda mit seinen…

Plandokument Nr. 7627G im 16. Bezirk, KatG Ottakring Wien (OTS/RK) - GR Georg Prack, BA (Grüne) kritisierte die Widmung als „einen Beitrag, wie man leistbares Wohnen vernichtet“; sie widerspreche dem Masterplan Gründerzeit. Auf dem Grundstück stehe ein Gebäude aus der Gründerzeit, die neue Widmung mache nur Sinn, wenn das Gebäude abgerissen werde. Die Umwidmung biete den Eigentümerinnen und Eigentümern Anreiz, das Haus „auszumieten“ um das Objekt bestandsfrei zu haben. Für die Wohnungen gelte derzeit eine…

LR Schleritzko: „Zusage der Wirtschaft muss Verbindlichkeit haben“ St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von NÖ Mobilitäts-Landesrat Ludwig Schleritzko fand heute, Mittwoch, in Waidhofen/Thaya ein weiterer „Runden Tisch“ zum Thema Holztransporte im Waldviertel statt. Bei der Diskussion mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region, Wirtschaftsvertretern, insbesondere der Sägewerke und der Holz-Transporteure, den Bezirkshauptmännern von Gmünd, Waidhofen/Thaya und Zwettl sowie Verkehrsexperten des NÖ…

Langjähriger Niederösterreich-Ressortleiter soll Wachstums-Offensive vorantreiben Wien (OTS) - „Heute“ und Heute.at rücken noch näher zusammen: Um den Erfolgskurs mit unverwechselbaren Storys in Print und Digital weiter fortsetzen zu können, wird Joachim Lielacher (44) ab 1.7. zum Bundesländer-Blattmacher berufen. Der gebürtige Niederösterreicher mit besten Kontakten zu Exekutive, Justiz und Lokalpolitik soll die Berichterstattung in den „Heute“-Kernländern und darüber hinaus weiter ausbauen. Lielacher ist…

Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten Wien (PK) - Im heutigen EU-Ausschuss des Bundesrats standen EU-Vorschläge für ein Paket zur Künstlichen Intelligenz sowie für eine Verordnung betreffend wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten zur Debatte. Die im Paket zur Künstlichen Intelligenz enthaltenen neuen Vorschriften und Maßnahmen sollen Europa zum globalen Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz machen, so die Vorlage. Das Paket umfasst…

Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit Wien (PK) - Die im Mai gestartete "Konferenz zur Zukunft Europas" stand im Mittelpunkt der Debatte des heutigen EU-Ausschusses des Bundesrats. ÖVP und Grüne brachten einen Antrag betreffend der Aufrechterhaltung der Mitwirkungsmöglichkeiten und bestmögliche Einbindung der nationalen und regionalen Parlamente in den europäischen Gesetzgebungsprozess ein, dieser fand jedoch keine Mehrheit. Am Europatag, dem 9. Mai, startete mit der "Konferenz zur Zukunft…

Hauptdebatte – Berichte des Wiener Stadtrechnungshofs Wien (OTS/RK) - Inhalt der Hauptdebatte im Gemeinderat war der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien für das Geschäftsjahr 2020. GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) eröffnete die Debatte als Berichterstatter. Er wies auf den großen statistischen Teil des Berichtes und auf jenen Teil mit dem Umsetzungsstand der jeweiligen Empfehlungen des Stadtrechnungshofes hin. Außerdem zeige der Bericht auch die Auswirkungen der Pandemie sowie der…

Bundespräsident muss jetzt endlich Exekution zurückgehaltener U-Ausschuss-Akten durchführen Wien (OTS) - „Bundespräsident Van der Bellen muss jetzt endlich seine Verantwortung wahrnehmen und durch Exekution die vollständige Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss gewährleisten“, forderte der freiheitliche Fraktionsvorsitzende NAbg. Christian Hafenecker nach der deutlichen Feststellung des Verfassungsgerichtshofs, dass die Zuständigkeit nun ausschließlich bei Van der Bellen liege. „Van der…

Das größte Gratis-Open-Air-Festival Europas ist ein Fest für die Wiener*innen, die einmal mehr gezeigt haben, was es heißt, in der Krise zusammenzustehen. Das größte Gratis-Open-Air-Festival Europas ist ein Fest für die Wiener*innen, die einmal mehr gezeigt haben, was es heißt, in der Krise zusammenzustehen. Wien (OTS/SPW) - Im Rahmen eines Pressegesprächs eröffnete die Wiener SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak, BA heute den Countdown zum diesjährigen Donauinselfest. Tribut zollte Barbara Novak dabei…