Christian

Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa Wien (PK) - Der EU-Ausschuss des Bundesrats hat heute mehrheitlich beschlossen, zum Europäischen Klimapakt eine Mitteilung an die EU zu schicken. Die BundesrätInnen von ÖVP, SPÖ und Grünen halten darin auf der einen Seite fest, dass der Klimapakt als Initiative der EU-Kommission unterstützt werde und erachten das Einbinden von Jugendlichen und jungen Menschen als KlimabotschafterInnen für sehr innovativ und sinnvoll. Auch die Integration von…

Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben Wien (PK) - Mit den Stimmen der beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie der SPÖ und der NEOS hat der Nationalrat in seiner heutigen Sondersitzung die Grundlagen für die zweite Phase zur Einrichtung des sogenannten Grünen Passes in die Wege geleitet (die ersten Schritte dafür setzte der Nationalrat in seiner Sitzung am 25. März - siehe Meldung der Parlamentskorrespondenz Nr. 366/2021). Der Grüne Pass soll entweder mittels…

Kurze Debatte im Nationalrat Wien (PK) - Die Freiheitlichen hegen Zweifel an der Richtigkeit von Angaben, die Bundeskanzler Sebastian Kurz im Zuge einer Anfragebeantwortung an das Parlament übermittelt hat. In einer parlamentarischen Anfrage hatte die FPÖ vom Bundeskanzler wissen wollen, ob sich dieser im Justizministerium über laufende Ermittlungsverfahren in der Justiz erkundigt hatte. Konkret geht es dabei um die Causa rund um den Wiener Stadterweiterungsfonds, in der vier Personen, darunter…

Wien (OTS/SK) - Der SPÖ ist es gelungen, den Gesetzesentwurf zum Grünen Pass in wesentlichen Punkten zu entschärfen, sodass jetzt dem Schutz der Privatsphäre genüge getan wird und es zu keiner Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung kommt, erklärte SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits Mittwoch in der Nationalratsdebatte. „Es wird keinen Datenmoloch unter dem Vorwand des Grünen Passes geben, keine Nachvollziehbarkeit von Bewegungsprofilen und keine umfassende Verknüpfung sensibler Daten. Die Gefahr eines…

Parlamentarische Anfragebeantwortung widerspricht unter Wahrheitspflicht getätigten Aussagen einer Auskunftsperson im U-Ausschuss Wien (OTS) - Der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, brachte heute in einer von der FPÖ verlangten Kurzdebatte eine Anfragebeantwortung durch Bundeskanzler Sebastian Kurz aufs Tapet des Nationalrats. Kurz behauptet darin, er habe weder in dieser noch in der vergangenen Legislaturperiode im Justizministerium…

Fachverband gibt Einblick in strenge Sicherheitsvorkehrungen in Österreich und weist auf kontinuierliche Investitionen der Branche hin Wien (OTS) - „Ich möchte gegenüber allen Betroffenen und Angehörigen mein tiefstes Beileid zum Ausdruck bringen“, reagiert Franz Hörl, Obmann des Fachverbandes der Seilbahnen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), auf das tragische Seilbahnunglück am Lago Maggiore. „Als wichtigen Beitrag zur Information der Bevölkerung“ verweist der Seilbahnchef in diesem Zusammenhang…

Anpfiff für den Jubiläumsedition des offiziellen Rapid Weins Wien (OTS) - Am 25. Mai 2021 fand am BIOWEINGUT LENIKUS in Grinzing die Präsentation der Jubiläumsedition des offiziellen Rapid Weins statt. Anlass dafür waren der erste Geburtstag des offiziellen Rapid Weins, sowie das 25-jährige Jubiläum des Europacup Finales, bei dem am 8. Mai 1996 der SK Rapid gegen Rapid SG antrat. Präsentiert wurde dieser besondere Wein gemeinsam mit den beiden Rapid Legenden Michael Konsel und Carsten Jancker, die vor 25…

* Ab 18. Juni alle Cineplexx Standorte wieder in ganz Österreich in Betrieb * Auch Kinobuffets heißen Gäste wieder willkommen * Umfangreiches Kinoprogramm mit Blockbustern wie „A Quiet Place 2“, „Fast & Furious 9“, „Paw Patrol“ uvm. * Re-Start durch Wirtschaftshilfe und Kurzarbeit gesichert Das lange Warten ist vorbei, bald heißt es wieder „Film ab“ in allen Cineplexx Kinos in Österreich: Nach den ersten Öffnungen der Arthouse Kinos in Wien, Villach und Graz, folgen mit 18. Juni nun die Cineplexx Kinos und…

Mehrheit in Österreich fordert Rücktritt bei Anklage Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, die Position der SPÖ bekräftigt, dass Bundeskanzler Kurz bei einer Anklage wegen Falschaussage zurücktreten muss: „Ein Bundeskanzler, der gleichzeitig auf der Anklage- und auf der Regierungsbank sitzt – das hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben. In jedem anderen Land, das Demokratie und Rechtsstaat achtet, tritt ein Regierungschef in einer solchen Situation sofort…

Von der Volksmusik in St. Pölten bis zum Bluegrass in St. Andrä Wördern St. Pölten (OTS/NLK) - Heute, Mittwoch, 26. Mai, präsentiert die Volkskultur Niederösterreich im Festspielhaus St. Pölten „aufhOHRchen“ mit der Mei-liabste-Weis-Partie, dem Duo Stickler & Koschelu, dem Dreimäderlhaus, Sieben auf einen Streich und dem Tanzforum Niederösterreich, die sich unter dem Motto „Auf zu den Wurzeln“ auf die Suche nach dem Ursprung und Kern der Volksmusik begeben. Morgen, Donnerstag, 27. Mai, folgt die…