Christian

Nationalrat, Budgetrede, Ausschüsse, Festakt 70 Jahre Staatsvertrag, internationale Termine Die Budgetberatungen im Nationalrat starten mit der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer am Dienstag und der Ersten Lesung am Mittwoch. Der Verteidigungsausschuss und der Verkehrsausschuss treten zu Sitzungen zusammen. Anlässlich 70 Jahre Staatsvertrag findet im Parlament ein Festakt statt. Außerdem stehen internationale Termine auf dem Programm. Aufgrund des Festakts ist das Parlamentsgebäude am 15.…

Novelle zum Tierschutzgesetz steht zur Beschlussfassung an Wie geplant wird Finanzminister Markus Marterbauer kommenden Dienstag zu Beginn der Nationalratssitzung um 10.00 Uhr die Eckpunkte der von der Regierung vorgelegten Bundesfinanzgesetze 2025 und 2026 sowie den neuen Bundesfinanzrahmen präsentieren. Am zweiten Plenartag am Mittwoch werden die Abgeordneten dann ab 9.00 Uhr erstmals über den Regierungsentwurf diskutieren. Aktuelle Stunde und Fragestunde sind an den Plenartagen zum Auftakt der…

„Raiffeisen ist ein unverzichtbarer Partner auf unserem Weg in die beste Zukunft für unsere Kinder“ Bei der Raiffeisen-Jahrestagung 2025 im Congress Center der Messe Wien sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass „Raiffeisen seit Generationen für Verlässlichkeit, Nähe und regionale Entwicklung steht. Raiffeisen ist ein wichtiger Finanzierer unserer Landsleute, unserer Landwirte, unserer Betriebe und unserer Regionen und damit ein unverzichtbarer Verbündeter, wenn es darum geht, Wünsche, Projekte,…

LH Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Pernkopf und Bundeskanzler Stocker gedenken des ersten Bundeskanzlers der Zweiten Republik Mit einer feierlichen Kranzniederlegung beim Leopold-Figl-Denkmal gedachten Bundeskanzler Christian Stocker, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf dem großen Staatsmann und Niederösterreicher anlässlich seines 60. Todestages. Heute vor genau 60 Jahren, am 9. Mai 1965, verstarb Leopold Figl, eine der herausragendsten Persönlichkeiten der…

Ab 16. Mai geht es „Waldwärts“ Unter dem Motto „Waldwärts“ bietet die 24. Auflage der von Alf Krauliz geleiteten Sommerakademie Motten ab 16. Mai wieder ein vielfältiges Programm aus Seminaren, Talks, Exkursionen, Kulturfahrten, Wanderungen, Konzerten, Lesungen, Vorträgen, Performances und Ausstellungen, die bis 7. September einen kleinen Beitrag zu einer lebenswerten Welt leisten wollen. Die offizielle Eröffnung am 18. Juni umfasst ab 19 Uhr Musik von Großmütterchen Hatz und Löbe, Kabarett von Leo Lukas…

Am 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflege und Betreuung – ein Tag, der weltweit dem großartigen Engagement von Pflegekräften gewidmet ist. „Die Häuser zum Leben stehen jeden Tag im Jahr an der Seite ihres Pflegepersonals – mit Respekt, unterstützenden Rahmenbedingungen und dem klaren Ziel, ihr Wirken sichtbar zu machen“, betont Peter Hacker – Amtsführender Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport und Präsident des Fonds Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser. BERUF MIT ZUKUNFT UND GROSSER…

NEOS-Abgeordneter Scherak hält verfassungskonforme Gefährderüberwachung mit Gesetzentwurf von Innenminister Karner für nicht möglich Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat sich in seiner heutigen Sitzung mit zahlreichen Oppositionsanliegen befasst. Von der Messenger-Überwachung über den Bestellmodus der Volksanwaltschaft bis hin zu einem "Verbotsgesetz für den politischen Islam" und zum Instanzenzug bei Asylverfahren reichte die Themenpalette. Inhaltliche Beschlüsse gab es keine, alle Anträge - auch…

LH Mikl-Leitner: „Die Europäische Union ist für uns die beste Chance, auch weiterhin in Friede, Freiheit und Wohlstand zu leben“ Rund 1.000 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Bildung, Kunst, Kultur und Sicherheit - darunter mehr als 500 Jugendliche aus ganz Niederösterreich - folgten heute, Donnerstag, der Einladung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ins Festspielhaus St. Pölten anlässlich des Europatages 2025, der unter dem Motto „Erinnern für die Zukunft“ stand. Die Landeshauptfrau sprach von einem…

Für uns als Österreichs Europapartei gilt: Wir wollen ein engagiertes Mitglied sein und unser Europa besser machen! „Im Jubiläumsjahr von 30 Jahren EU-Mitgliedschaft erinnert der heutige Europatag an eine Erfolgsgeschichte, die Österreich in vielerlei Hinsicht geprägt und gestärkt hat. Allein durch den Zugang zum europäischen Binnenmarkt ist die Wirtschaftsleistung und damit auch der Wohlstand in unserem Land massiv gewachsen. Jetzt müssen wir Einigkeit beweisen, denn wir stehen vor großen…

Zum Gedenken an den 60. Todestag des österreichischen Staatsmannes und Politikers Leopold Figl findet am Freitag, den 9. Mai 2025 um 10.10 Uhr eine Kranzniederlegung mit Bundeskanzler Christian Stocker, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf am Minoritenplatz in Wien statt. Bundespressedienst Telefon: +43153115-202448 E-Mail: bundespressedienst@bka.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG…