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Leitartikel „Mit Biden zurück in die Spur“ vom 6. Februar 2021 von Christian Jentsch

Innsbruck (OTS) - Nachdem Donald Trump die westliche Welt aus der Bahn zu werfen drohte, soll der neue US-Präsident Joe Biden alte Bündnisse wieder kitten. Gegenüber Russland droht Biden mit einer schärferen Gangart. Von Christian Jentsch Unter US-Präsident Donald Trump stand die Welt kopf. Er polterte mit seiner Abrissbirne durch das Weltgeschehen, in der Außenpolitik agierte er wie eine unlenkbare Rakete. Bereits in seiner Antrittsrede am 20. Jänner 2017 erklärte Trump dem so genannten Establishment in Washington den

Deutsch: „Dass Regierung Feuerwehr aus nationalem Impfplan streicht, ist inakzeptabel und Zeichen von türkis-grüner Geringschätzung“

Feuerwehren leisten unverzichtbare Arbeit, doch türkis-grüne Regierung lässt die Feuerwehrleute im Stich – Regierung muss Chaos in den Griff bekommen und für genügend Impfstoff sorgen Wien (OTS/SK) - Pleiten, Pannen und Chaos dominieren seit Monaten das türkis-grüne Corona-Management. Dass jetzt auch die hunderttausenden Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen vom Impfchaos betroffen sind und von der Bundesregierung offenbar aus dem aktuellen Impfplan gestrichen wurden, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer

Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021

Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung "Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie" Wien (PK) - Nach dem harten Lockdown beschäftigt sich der Tourismusausschuss nächste Woche mit der aktuellen Lage in der österreichischen Tourismusbranche. Der Sozialausschuss könnte unter anderem grünes Licht für die Aufstockung der Notstandshilfe auf die Höhe des Arbeitslosengeldes um weitere drei Monate sowie die Verlängerung der Arbeitsfreistellung von schwangeren Beschäftigten geben. Im

Kindeswohlkommission kann Sensibilisierung für Interessen der Kinder in allen Verfahren schärfen

Caritas, Diakonie und SOS-Kinderdorf: Kinderrechte sind niemals verhandelbar Wien (OTS) - „Die Abschiebungen von letzter Woche haben gezeigt, dass humanitäres Bleiberecht zu totem Recht zu verkommen droht. Die Behördenpraxis kommt der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Menschenrechte nicht nach. Die Einrichtung einer Kommission, die dem Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht jenen Stellenwert gibt, der ihm laut Verfassung zusteht, ist daher ein richtiger und wichtiger Schritt“, sind sich

ARWAG Holding-AG: Thomas Drozda und Christian Raab neues Vorstandsduo des Bauträgers

Vorstandsdirektoren für fünf Jahre bestellt Wien (OTS) - Der Aufsichtsrat der ARWAG Holding-AG hat in seiner heutigen Sitzung Mag. Thomas Drozda und Mag. (FH) Christian Raab einstimmig zu gleichberechtigten Vorständen mit Wirkung 1. April 2021 bestellt. Thomas Drozda hat viele Jahre Führungserfahrung in leitenden Positionen in Wirtschaft und Politik. Unter anderem war er viele Jahre als Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wiens erfolgreich. Mit mehr als 20 Jahren Managementerfahrung in großen

Drauradweg in Kärnten ist einer der beliebtesten Radwege in Europa

Unter 70 Nominierten in vier Kategorien ist er der einzige österreichische Radweg, der auf den ersten drei Rängen zu finden ist Klagenfurt (OTS) - Die Leser des renommierten deutsche Bike&Travel Magazins haben den Drauradweg, der sich größtenteils entlang der Drau durch Kärnten bis an die kroatisch-slowenische Grenze schlängelt, als einen der beliebtesten Flussradwege in Europa ausgewählt. Unter den 70 Nominierten ist er der einzige österreichische Radweg, der es bei einer der vier Kategorien

FPÖ – Hafenecker: Pauschale Diffamierung von Regierungskritikern als Rechtsextreme durch Schwarz und Grün ist inakzeptabel

In einer Anfrage wird vom Innenminister Aufklärung über tatsächliche Anzeigen, Festnahmen und Grundlagen der Einschätzungen gefordert Wien (OTS) - „Die zweite Kolonne des Generalangriffs von ÖVP und Grünen auf die Versammlungsfreiheit ist nach den höchstwahrscheinlich verfassungswidrigen Demonstrations- und Kundgebungsverboten die pauschale Diffamierung protestierender, regierungskritischer Bürger als Rechtsextreme und Neonazis. Diesen verzweifelten Versuch einer Regierung, für die unsere Bundesverfassung

Ausstellungsbetriebe der NÖKU-Gruppe öffnen schrittweise ab 8. Februar

LH Mikl-Leitner: Öffnung mit klaren Sicherheitsvorkehrungen St. Pölten (OTS/NLK) - Von der Schallaburg bis nach Krems und von St. Pölten bis nach Maria Gugging begrüßen die Ausstellungsbetriebe der NÖKU-Gruppe den Frühling und ihre Gäste mit sehenswerten Ausstellungen, die garantiert die Abwehrkräfte stärken und gegen Verdrossenheit jeglicher Art immun machen. „Wir alle hätten diese schwierige Zeit am liebsten hinter uns, aber leider sind wir noch nicht durch. Umso wichtiger ist es, dass jetzt schrittweise

Mandl/Sagartz: „Seite an Seite mit den Menschen in Belarus“

Tag der Solidarität mit Belarus am Sonntag - Mandl: Politische Gefangene freilassen - Sagartz: Weg für Neuwahlen freimachen Brüssel (OTS) - "Während ganz Europa die Pandemie bekämpft, haben die Menschen in Belarus einen zusätzlichen Konflikt zu bewältigen: Sie protestieren seit rund einem halben Jahr friedlich für ihre Freiheit, ihre Menschenrechte und ihr Recht auf Selbstbestimmung. Sie lassen sich dabei nicht vom brutalen Unrechtsregime des illegitimen Machthabers Alexander Lukaschenko abhalten, der auf

Drobits: Datenschutz-Defizite in der neuen Corona-Verordnung

Wien (OTS/SK) - Kritik übt SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits, „dass die gestern beschlossene Verordnung des Gesundheitsministers datenschutzrechtlich sehr bedenklich ist“. Die SPÖ hatte gefordert, dass man Corona-Selbsttests auch ganz einfach etwa direkt beim Friseur machen könnte und so einen Nachweis hat. Nach der Verordnung des Gesundheitsministers darf man aber ab Montag „körpernahe Dienstleistungen“, also etwa Friseur, Fußpflege, oder Masseur nur in Anspruch nehmen, wenn ein maximal 48 Stunden alter PCR-