Christian

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Markus Marterbauer mit den meisten Beiträgen im Mai 2025 Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für Mai 2025 weist die Analyse Markus Marterbauer (SPÖ) mit 414 Medienbeiträgen als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Es folgen…

Opposition übt Kritik an Kürzungen und hinterfragt die Ausgaben für die Integration Am Schluss der heutigen Sitzung des Budgetausschusses des Nationalrats ging es um die Ausgaben für die Bereiche Familie und Jugend, die heuer um 2,8 % und nächstes Jahr um weitere 2,9 % auf knapp 9 Mrd. Ꞓ bzw. 9,3 Mrd. Ꞓ steigen werden. Damit wird ein Bündel an Leistungen finanziert, wobei nicht nur die "großen Brocken" Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld zu Buche schlagen, sondern etwa auch die Aufwendungen für die…

Stocker zuversichtlich, dass Budgetentwurf auch bei Einleitung eines EU-Defizitverfahrens hält Für die Aufgabenbereiche des Bundeskanzleramts sollen 2025 626 Mio. Ꞓ und 2026 549 Mio. Ꞓ aufgewendet werden. Damit sollen die Mittel in diesem Bereich durch Einsparungen, aber insbesondere aufgrund von Aufgabenverschiebungen zwischen den Ressorts sinken. Dies sieht das entsprechende Kapitel des Doppelbudgetentwurfs 2025 und 2026 vor, das heute im Budgetausschuss des Nationalrats zur Debatte stand. Den…

Rechnungshof zwischen Kontrolle und Konsolidierung Das Budget des Rechnungshofs für 2025 und 2026 stand heute im Budgetausschuss des Nationalrats zur Debatte. Das Budget sieht im Jahr 2025 Auszahlungen von 48,6 Mio. Ꞓ bzw. 50,3 Mio. Ꞓ für 2026 vor. Die Einzahlungen werden für 2025 und 2026 mit 0,1 Mio. Ꞓ veranschlagt (67 d.B. und 68 d.B.). Der Rechnungshof ist für die externe Finanzkontrolle des öffentlichen Sektors zuständig. Laut Budgetdienst des Parlaments resultiert die für 2025 veranschlagte…

Koalition vertagt zahlreiche Oppositionsanliegen im Wissenschaftsausschuss Mit einer Stimmenmehrheit von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen passierte heute eine Regierungsvorlage zur Novellierung des Universitäts- und des Bildungsdokumentationsgesetzes den Wissenschaftsausschuss. Neben Vereinfachungen für staatenübergreifende Studienprogramme sollen im Universitätsgesetz (UG) befristete Ausnahmenregelungen - etwa bei der Ausschreibungspflicht - geschaffen werden, die den Universitäten angesichts aktueller…

Zahl der Prüfungen soll reduziert werden Das Budget der Volksanwaltschaft für 2025 und 2026 stand heute im Budgetausschuss des Nationalrats zur Debatte. Im Budget sind für 2025 Auszahlungen von 15,74 Mio. Ꞓ für die Volksanwaltschaft vorgesehen. Das sind um 0,1 Mio. Ꞓ mehr als 2024 ausgegeben wurde. Mehrkosten sind beim Personal budgetiert. Laut Analyse des Budgetdienstes des Parlaments sinkt der betriebliche Sachaufwand insbesondere wegen des Wegfalls der Verrechnung bundesinterner Mieten durch die…

Bisherige Landesparteisekretärin Novak als neue Finanzstadträtin nominiert Bei einer Pressekonferenz im Wappensaal des Wiener Rathauses hat SPÖ-Landesvorsitzender Bürgermeister Michael Ludwig heute, Mittwoch, nach den Gremiensitzungen das neue Regierungsteam seiner Partei vorgestellt. Der SPÖ stehen sechs Sitze im künftig 13 Personen umfassenden Stadtsenat und der Landesregierung zu. Wie bereits in der vergangenen Wahlperiode sollen weiterhin Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál, Jürgen Czernohorszky, Peter…

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig präsentiert Regierungsteam der SPÖ Wien Nach der Vorstellung des neuen rot-pinken Wiener Regierungsprogramms präsentierte SPÖ Wien-Landesparteivorsitzender Bürgermeister Dr. Michael Ludwig die heute Mittwoch von den Wiener SPÖ-Gremien einstimmig beschlossenen Mitglieder seines Regierungsteams. Die SPÖ-Stadträte bleiben mit Kathrin Gaál, Jürgen Czernohorszky, Peter Hacker, Veronica Kaup-Hasler und Ulli Sima weitgehend unverändert – neu im Team ist Barbara Novak, die das Amt…

„Auferstehung des Geistes und der Schönheit“ ab 5. Juni Die mittlerweile achte Auflage des Festivals „Pfinxt’n“ steht unter dem Motto „Auferstehung des Geistes und der Schönheit“ und bietet von morgen, Donnerstag, 5., bis Pfingstmontag, 9. Juni, in der Sommerakademie Motten und in Heidenreichstein, erstmals auch in der Altstadt, Konzerte und Lesungen, Ausstellungen und Performances. Eröffnet wird das Festival morgen, Donnerstag, 5. Juni, mit Paul Gulda und Marwan Abado, die ab 19.30 Uhr in Motten mit…

Die Ausbildungsoffensive in der Elementarpädagogik ist ein wichtiger bildungspolitischer Schritt “Die Bundesregierung setzt heute ein kraftvolles Zeichen für die Zukunft unserer Kinder. Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss für eine umfassende Ausbildungsoffensive in der Elementarpädagogik hat die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Christian Stocker einen echten bildungspolitischen Meilenstein gelegt. Durch die Maßnahmen werden insgesamt 4.000 neue Ausbildungsplätze geschaffen – ein…