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Christian

Zugewinne für SPD und CDU / PoliTrend des SWR Politikmagazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ am 12.12.2019

Mainz (ots) - Zugewinne für SPD und CDU / Grüne mit Verlusten gegenüber Rekordwert im September / Zustimmung für Dreyer als Ministerpräsidentin / Mehrheit sieht Zustand von Brücken und Straßen als großes Problem "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 12. Dezember 2019, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Sonntagsfrage: SPD und CDU gewönnen hinzu, Grüne würden verlieren Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf einen Stimmenanteil von 26 Prozent (+3 Prozentpunkte gegenüber September 2019). Die CDU

NEOS fordern Ausweitung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofs

Erste Lesung im Nationalrat auch zu FPÖ-Vorschlag, Regierung vom Nationalrat wählen zu lassen Wien (PK) - Zwei Anträge, die Verfassungsänderungen mit sich bringen würden, standen am Ende der Tagesordnung der heutigen Nationalratssitzung. Im Rahmen Erster Lesungen sprach sich die FPÖ dafür aus, die Regierung künftig durch die Abgeordneten wählen zu lassen und die NEOS forderten die Ausweitung der Prüfbefugnisse des Rechnungshofs bei staatsnahen Unternehmen. Sobald ein Verfassungsausschuss gewählt wurde,

Nationalrat beschließt neue Straftatbestände zur Ahndung von Betrug mit EU-Geldern

Konsens im Plenum über Ergänzungen im StGB Wien (PK) - Subventionsbetrug und Förderungsmissbrauch mit EU-Geldern werden in Zukunft durch eigene Straftatbestände geahndet. In Umsetzung einer EU-Richtlinie beschloss der Nationalrat heute entsprechende Ergänzungen im StGB, über die grundsätzlich Konsens aller Fraktionen herrschte. Ein bei der Abstimmung über die Regierungsvorlage mitberücksichtigter ÖVP-Abänderungsantrag zielt zudem darauf ab, eine Übererfüllung der EU-Vorgaben - Stichwort Gold Plating - zu

Nationalrat stimmt Gehaltsabschluss für den öffentlichen Dienst zu

Abänderungsantrag mit Klarstellungen zu Abfertigungsansprüchen von Bundestheaterbediensteten einhellig angenommen Wien (PK) - Die zwischen Regierung und Beamtengewerkschaft vereinbarte Gehaltserhöhung für den öffentlichen Dienst ist auf Schiene. Der Nationalrat stimmte heute dem ausverhandelten Gehaltsplus von durchschnittlich 2,3% mit breiter Mehrheit zu, Gegenstimmen gab es nur von den Abgeordneten der NEOS. Basis für den Beschluss bildete eine von der ÖVP vorgelegte Dienstrechts-Novelle, sie bringt auch

Nationalrat – Drobits: „Gehaltsabschluss ist eine Erfolgsgeschichte“

Wien (OTS/SK) - In der Nationalratsdebatte zur Gehaltsanpassung im öffentlichen Dienst begrüßte der SPÖ-Abgeordnete Christian Drobits die gute Zusammenarbeit der Gewerkschaft für den Öffentlichen Dienst und dem Finanzministerium sowie den positiven Gehaltsabschluss. Dies sei ein Spiegelbild für die in Österreich gut funktionierende Sozialpartnerschaft und eine Wertschätzung der Bediensteten. Dass besonders die unteren Einkommen stärker angehoben wurden, sei „ein klares Zeichen“. **** Außerdem verdeutlichte Drobits,

Chubb ernennt Dirk Wietzke zum neuen Financial Lines Manager der Schweiz (FOTO)

Zurich (ots) - Chubb hat heute die Ernennung von Dirk Wietzke zum neuen Financial Lines Manager für die Schweiz bekannt gegeben. In dieser Funktion wird Dirk Wietzke für die weitere Entwicklung sowie das Wachstum der Financial Lines und Cyber-Sparten für die Schweiz verantwortlich sein. Dirk Wietzke folgt auf Nathalie Meyer, die zwischenzeitlich das Segment Middle Market in der Schweiz leitet. Von seinem Geschäftssitz in Zürich aus, wird Dirk Wietzke an Christian Graber, P&C Manager für die Schweiz, berichten. Die

Chubb ernennt Dirk Wietzke zum neuen Financial Lines Manager der Schweiz

Zurich (ots) - Chubb hat heute die Ernennung von Dirk Wietzke zum neuen Financial Lines Manager für die Schweiz bekannt gegeben. In dieser Funktion wird Dirk Wietzke für die weitere Entwicklung sowie das Wachstum der Financial Lines und Cyber-Sparten für die Schweiz verantwortlich sein. Dirk Wietzke folgt auf Nathalie Meyer, die zwischenzeitlich das Segment Middle Market in der Schweiz leitet. Von seinem Geschäftssitz in Zürich aus, wird Dirk Wietzke an Christian Graber, P&C Manager für die Schweiz, berichten.

NEOS Wien/Leopoldstadt: NEOS stimmen Bezirksbudget 2020 zu

Weiterhin Nachholbedarf bei Bürgerbeteiligung, Transparenz und Grätzelkultur gegeben Wien (OTS) - Bei der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt wurde das Bezirksbudget 2020 mit den Stimmen von NEOS, Grüne und SPÖ beschlossen. Im Fokus standen dabei wichtige Projekte zum Klimaschutz sowie die lang geforderte Neugestaltung der Praterstraße. In anderen Bereichen ist aber nach wie vor großer Nachholbedarf gegeben. Eine wichtige Errungenschaft war der Beitritt zum Klimabündnis. Damit verschreibt

ORF III am Donnerstag: Vierteiliger Schwerpunkt zur Großbritannien-Wahl mit u. a. „Runde der ChefredakteurInnen“

Außerdem: „Im Brennpunkt: Das Drama um den Brexit: Eine Nation kämpft mit sich selbst“, „Inside Brüssel“, „In memoriam Kurt Mündl: Das Jahr des Igels“ Wien (OTS) - Bevor sich ORF III Kultur und Information am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, in einem vierteiligen Schwerpunkt der Großbritannien-Wahl zuwendet, erinnert ein „In memoriam Kurt Mündl“ an den kürzlich verstorbenen Dokumentarfilmer und zeigt „Das Jahr des Igels“ (20.15 Uhr): Jeder kennt den Igel, man weiß aber relativ wenig über ihn. Er zählt zu

Konzertveranstaltungen in Niederösterreich

Von der „American Christmas Show“ in Wiener Neustadt bis zum Weihnachtskonzert in Baden St. Pölten (OTS/NLK) - Heute, Mittwoch, 11. Dezember, lädt die Arena Nova in Wiener Neustadt ab 19 Uhr zur „American Christmas Show“ mit Andy Lee Lang und The Spirit, Miss Kater & Friends, Tom Schwarzmann und Andrew Young. Nähere Informationen und Karten bei der Arena Nova unter 02622/223 60-0, e-mail office@arenanova.com und www.arenanova.com. Ebenfalls heute, Mittwoch, 11. Dezember, spielen Musiker des