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Christian

Nationalrat beendet Plenarwoche mit Debatte über ÖH-Pflichtmitgliedschaft

Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs und Bericht über die durchschnittlichen Einkommen in Österreich einstimmig zur Kenntnis genommen Mit einer Debatte über einen FPÖ-Antrag zur Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der Österreichischen Hochschülerschaft hat der Nationalrat heute seine Plenarwoche beendet. Studierende sollen selbst entscheiden können, ob sie den ÖH-Beitrag entrichten und damit Mitglied der Hochschülerschaft werden wollen oder nicht, fordern Abgeordneter Martin Graf und seine

Nationalrat: Parlamentsparteien einig über großen Handlungsbedarf im Bildungsbereich

Nationaler Bildungsbericht soll zu datenbasierter Schulentwicklung beitragen Der vom Bildungsministerium im Dezember 2024 veröffentlichte Nationale Bildungsbericht bot heute im Nationalrat Grundlage für eine Debatte. Einigkeit herrschte unter allen Fraktionen darüber, dass es im Bildungsbereich viel zu tun gebe. Auch Bildungsminister Christoph Wiederkehr sagte, dass es eine "große Aufholjagd" brauche. Die Datenlage über das System sei gut, somit gebe es "viel, auf das man aufbauen" könne. Er unterstrich

Ministerin Plakolm: Integrationsbarometer soll Überbelastung der Systeme verhindern

Fragestunde im Nationalrat über Familiennachzug, Kopftuchverbot und Kinderschutz Über die aktuellen Vorhaben ihres Ressorts informierte heute Bundesministerin Claudia Plakolm in der Fragestunde des Nationalrats, wobei das Thema Integration einen Schwerpunkt darstellte. Durch die Einführung eines sogenannten Integrationsbarometers soll im Zusammenhang mit dem Familiennachzug eine bessere Datenlage geschaffen werden. Dadurch könne leichter beurteilt werden, ob und wann es zu Überlastungen der einzelnen

Rom: Erster Weg von Van der Bellen führt zum aufgebahrten Papst

Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Stocker werden am Freitagnachmittag nach der Kondolenz im Petersdom die deutschsprachige "Anima"-Kirche in Rom aufsuchen Wenn die österreichische Delegation am Freitag in Rom eintrifft, dann werden Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Stocker zuallererst dem aufgebahrten Papst Franziskus die letzte Ehre erweisen. Nach der Kondolenz im Petersdom wird der Bundespräsident in Begleitung seiner Gattin Doris Schmidauer gemeinsam mit

ORF III in memoriam Peter Rapp: Weitere Programmänderungen

U. a. „ORF-Legenden“-Porträt, „DENK mit KULTUR“, Spielfilm Anlässlich des Todes von Peter Rapp ändert auch ORF III sein Programm: Am Sonntag, dem 27. April 2025, ist Österreichs längstgedienter Showmaster und Moderator in insgesamt fünf Sendungen (auch auf ORF ON) zu sehen. Zunächst steht um 20.15 Uhr ein Porträt der Reihe „ORF Legenden“ (20.15 Uhr) in memoriam Waltraut Haas auf dem Spielplan, in dem Peter Rapp als langjähriger Wegbegleiter und Freund der kürzlich verstorbenen Volksschauspielerin in

Bundeskanzler Stocker unterstützt Initiative für Europäischen Bauernbund

Der NÖ Bauernbund setzt sich weiterhin intensiv für die Gründung eines Europäischen Bauernbundes innerhalb der Europäischen Volkspartei (EVP) ein. Ziel ist eine stärkere Vernetzung der bäuerlichen Interessenvertretungen auf europäischer Ebene. Nun erhält die Initiative einen starken Verbündeten, die Rückendeckung von höchster Stelle: Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker stellt sich hinter das Projekt und macht sich für eine gemeinsame europäische Bauernstimme stark. STOCKER: „WIR ALLE PROFITIEREN

Nationalrat wendet sich mit breiter Mehrheit gegen ungarisches Verbot von Pride-Paraden

Sammelbericht über parlamentarische Behandlung von Bürgerinitiativen einstimmig zur Kenntnis genommen Mit einer Verfassungsänderung hat das ungarische Parlament kürzlich die Abhaltung von Pride-Paraden faktisch verboten. Aus diesem Grund wandte sich eine breite Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat mit einer Entschließung gegen die Einschränkung der Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit von LGBTIQ+-Personen in Ungarn. Nicht mitgetragen wurde die Initiative von der FPÖ. Einstimmig nahm der

Nationalrat: Überparteiliche Einigkeit über Schutz ukrainischer Kinder und atomare Abrüstung

Einspruch Österreichs gegen Beitritt Bangladeschs zum Haager Beglaubigungsübereinkommen einstimmig angenommen Der Nationalrat stimmte heute einhellig für den weiteren Schutz und die Unterstützung ukrainischer Kinder im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention. Laut dem von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen eingebrachten Entschließungsantrag soll sich Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf allen Ebenen für die Rückführung entführter Kinder einsetzen und die völkerstrafrechtliche Ahndung dieser Verbrechen

Abschied von Papst Franziskus – ORF 2, ORF ON und ORF Sound übertragen Trauerfeierlichkeiten am 26. April ab 9.05 Uhr live

Umfangreiche Berichterstattung auch in ORF III, Ö1, ORF.at und TELETEXT Papst Franziskus ist am Ostermontag im Alter von 88 Jahren im Vatikan gestorben. Am Samstag, dem 26. April 2025, finden in Rom die Begräbnisfeierlichkeiten – Trauermesse und anschließende Beisetzung – statt. ORF 2, ORF ON und ORF Sound übertragen live ab 9.05 Uhr. Zwölf Jahre lang hat Papst Franziskus die Weltkirche mit ihren rund 1,4 Milliarden Katholikinnen und Katholiken geleitet. Am kommenden Samstag wird für den am Ostermontag

41. Wiener Landtag (5)

ENTWURF EINES GESETZES, MIT DEM DIE DIENSTORDNUNG, DIE BESOLDUNGSORDNUNG, DIE VERTRAGSBEDIENSTETENORDNUNG, DAS BEDIENSTETENGESETZ, DAS VERWALTUNGSGERICHT-DIENSTRECHTSGESETZ UND DAS STADTRECHNUNGSHOFGESETZ GEÄNDERT WERDEN LAbg. Christian Hursky (SPÖ) hielt seine Abschiedsrede im Stadtparlament. Er habe neben der Politik auch seinen Beruf mit Leidenschaft ausgefüllt: „Ich habe immer versucht, diese Symbiose aus Politik und Berufsleben in meinen Alltag einfließen zu lassen.“ Als Präsident des Wiener Schachverbandes und