Christian

Laut Statistik Austria wuchs die österreichische Wirtschaft im I. Quartal 2024 um 0,2% gegenüber dem Vorquartal. Die Konjunktur hat damit seit der Stagnation im IV. Quartal 2023 (+0,1%) kaum angezogen. Im Vorjahresvergleich sank das BIP um 1,1%. Die Rezession im produzierenden Bereich und dem Bauwesen hielt an, nur die Marktdienstleistungen expandierten. Für das II. Quartal deuten Vorlaufindikatoren auf eine Fortsetzung der zaghaften Konjunkturbelebung hin. "Gemäß Unternehmensumfragen hat sich die internationale…

Vor nicht einmal einem Jahr hat die SPÖ noch über strikte Abschiebeverbote nach Afghanistan diskutiert „Was ist aus dem SPÖ-Abschiebeverbot nach Afghanistan geworden? Erst im November letzten Jahres hat die SPÖ sogar eine Ministerklage gegen Innenminister Karner in den Raum gestellt, um den Verbleib aller afghanischen Migranten in Österreich zu erzwingen. Dass die SPÖ gerade innerhalb eines Wahljahres ihre Position um 180 Grad dreht, ist bemerkenswert. Es wäre zwar wünschenswert, wenn die SPÖ in der…

Gespräche in Prag und Telč mit Vorsitzenden von Senat und Abgeordnetenhaus und Ministern Bundesratspräsidentin Margit Göll hat mit einer Delegation der Länderkammer von 4. bis 6. Juni einen offiziellen Besuch in Tschechien absolviert. Die Delegation bestand neben der Bundesratspräsidentin aus den Vizepräsidenten Dominik Reisinger (SPÖ) und Franz Ebner (ÖVP), sowie Harald Himmer (ÖVP), Christian Fischer (SPÖ), Klemens Kofler (FPÖ) und Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne). Mit dem tschechischen…

Größtes Outdoor-Bewegungsprogramm Österreichs startet in die Saison 2024 Bewegungsmangel und sinkende Gesundheitskompetenz zählen zu den größten Public-Health-Herausforderungen. „Bewegt im Park“ ist mit über 700 Sportkursen österreichweit, die wohnortnah in allen Bundesländern angeboten werden, die größte Outdoor-Bewegungsinitiative Österreichs. „Bewegt im Park“ ist ein gemeinsames Programm von Sportministerium, dem Dachverband der Sozialversicherungsträger, der Österreichischen Gesundheitskasse und der…

Blauer OeNB-Gouverneur stimmt als einziger in Europa gegen Zinssenkung – wieder einmal ist Kickl-FPÖ in Europa isoliert „Nur der FPÖ-Gouverneur in der Österreichischen Nationalbank wollte die Zinssenkung verhindern – alle anderen Länder stimmten europaweit für eine Zinssenkung. Das ist wieder einmal ein Beweis dafür, dass die blauen Parteieliten, von Kickl angefangen bis zu FPÖ-Funktionären in wichtigen Ämtern, in keinster Weise die Interessen der Bevölkerung verstehen und schon gar nicht nach ihnen…

DÖJ und FICE-Austria warnen vor falscher Entwicklung Die öffentliche Kinder- und Jugendhilfe (KJH) wurde lange Zeit finanziell VERNACHLÄSSIGT, dann an die Bundesländer ABGESCHOBEN und soll nun gar durch die Justiz ERSETZT werden. Mit diesen kritischen Worten kommentieren der DÖJ, in dem der Großteil aller österreichischen KJH-Einrichtungen vernetzt sind, und FICE-Austria, die sich für Qualität in allen Bereichen der KJH einsetzt, die Entwicklung der KJH in Österreich. Anlass ist ein neuer…

Sogenannte "Berufsverbrecher" werden als NS-Opfer anerkannt Sozialminister Johannes Rauch hat sich heute im Sozialausschuss des Nationalrats für eine neue Mindestsicherung ausgesprochen. Es brauche wieder eine 15a-Vereinbarung mit den Bundesländern, um bundesweit die gleichen Leistungen sicherzustellen, sagte er bei den Beratungen über den Sozialbericht 2024. Derzeit würden Sozialhilfebezieher:innen in jenen Bundesländern, die bestehende Spielräume nicht nutzen, zum Teil deutlich weniger Geld bekommen wie…

Die Mediensprecherin der Grünen verurteilt den Rundumschlag der rechtsextremen FPÖ Nachdem der Spitzenkandidat der FPÖ für die Europawahl, Harald Vilimsky, vergangene Woche ein Interview mit dem ORF abgebrochen und den Reporter verbal attackiert hat, legt der Mediensprecher der Blauen, Christian Hafenecker, heute nach und attackiert die Wiener Zeitung, die in einem Newsletter vor einem Rechtsruck in Europa warnt. Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6317 presse@gruene.at …

GPF-Gewerkschaftstag: Gemeinsam stark – für ein gutes Leben! Der 20. Gewerkschaftstag der Post- und Fernmeldebediensteten (GPF) endete am 6. Juni 2024 mit der Wahl der Leitungsgremien. Dabei wurde Richard Köhler einstimmig für die nächsten fünf Jahre zum Vorsitzenden der GPF gewählt. Als seine Stellvertreter agieren zukünftig Gerhard Bayer, Manfred Wiedner und Romanus Fennes. Gemeinsam mit der Bundesfrauenvorsitzenden der GPF Ulrike Ernstbrunner, dem Vorsitzenden der GPF Bundespensionist:innen Josef Wild,…

Vollversammlung der Brenner Corridor Platform (BCP) in München – Europäischer Koordinator Cox „hoch erfreut über die positiven Entwicklungen“ Internationale VertreterInnen aus dem Eisenbahnsektor sind am heutigen Donnerstag zur Vollversammlung der Brenner Corridor Platform im Hauptsitz der IHK-München zusammengekommen, um die Ergebnisse der verschiedenen Arbeitsgruppen zu beleuchten. Im Fokus standen infrastrukturelle und betriebliche Aspekte des Bahnverkehrs zwischen München und Verona welche für den…