Christian

Elektronischer Impfpass kann Vollbetrieb aufnehmen; Rettungsdienste und Hotline 1450 werden an ELGA angebunden Für zahlreiche weitere Gesetzesinitiativen gab der Bundesrat heute grünes Licht. So bringt eine Novelle des Tierschutzgesetzes eine Verschärfung des Qualzuchtverbots bei Heimtieren und einen Sachkundenachweise für die Haltung von Hunden und exotischen Tieren. Mit einer umfassenden Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes brachten die Bundesrät:innen zudem den Vollbetrieb des elektronischen…

Beschlüsse zu Telearbeit, Bauarbeiterregelungen, Theater-Gastverträgen und zu Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz "Für eine nachhaltige, wettbewerbsfähige Europäische Union - Standortimpulse für Europa" lautete das Thema der Aktuellen Stunde in der heutigen Bundesratssitzung. Aus einem aktuellen "Standort-Impuls-Papier", das in seinem Bereich ausgearbeitet worden sei, griff Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher dazu einige Punkte heraus. So gelte es darauf zu schauen, dass Europa im Wettbewerb…

LR Schleritzko: Studie hebt die regionalen Entwicklungsimpulse und die Sicherung von Arbeitsplätzen hervor Bei einer Pressekonferenz am heutigen Donnerstag in St. Pölten präsentierte Landesrat Ludwig Schleritzko gemeinsam mit Hypo Noe-Vorstandssprecher Wolfgang Viehauser und Studienleiter Christian Helmenstein die Ergebnisse einer Relevanzstudie bezüglich des Einflusses der Hypo Landesbank auf die Wertschöpfung in der Region. Ausgewertet wurden u. a. alle von der Hypo Niederösterreich vergebenen Kredite in…

HYPO NOE ist Wirtschaftsmotor für die Region – mehr als vier Milliarden Euro an neuer Liquidität zwischen 2021 und 2023 für regionale Betriebe, Gemeinden und private Kunden. „Was Unternehmen – auch Banken –, die im Eigentum eines Bundeslandes stehen, leisten, wird oft kritisch hinterfragt. Die Analyse, die Economica im Auftrag der HYPO NOE durchgeführt hat, zeigt in umfassender Weise auf, wie viel die HYPO NOE als Landesbank zur Weiterentwicklung des Landes beiträgt: Die von der Bank vergebenen Kredite…

Sozialstaat als Sicherheitsnetz für Junge darf nicht ausgedünnt werden – Gerechte Verteilung durch Besteuerung von Superreichen „Dass die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung im Bereich der Inflationsbekämpfung auch junge Menschen treffen wird, war zu erwarten. Die heute veröffentlichten Zahlen bestätigen diese These in schockierendem Ausmaß und müssen ein dringender Weckruf sein,“ kommentiert SPÖ Sprecher für Kinderrechte Christian Oxonitsch den heute präsentierten AK-Jugendmonitor. „Die…

Zustimmung auch für Erleichterungen für KMU, Umsatzsteuerbefreiung für Lebensmittelspenden und Förderung des "WAG Teil-Loop" Die Bundesrät:innen besiegelten im weiteren Verlauf ihrer heutigen Plenarsitzung die Auflösung der COFAG. Ebenfalls beschlossen wurde eine Novelle des Katastrophenfondsgesetzes, die unter anderem die Erhöhung des Garantiebetrags für Feuerwehren vorsieht. Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2024 brachte die Länderkammer zudem Erleichterungen für KMU und eine Umsatzsteuerbefreiung für…

Ein Hauptschwerpunkt soll in den nächsten sechs Monaten auf der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit liegen Unter dem Motto "Make Europe great again" übernahm Ungarn am 1. Juli den rotierenden Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Damit hat Ungarn zum zweiten Mal nach 2011 den EU-Ratsvorsitz inne. Die ungarische Botschafterin Edit Szilágyiné Bátorfi stellte heute im EU-Ausschuss des Bundesrats den Mandatar:innen die Schwerpunkte der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft vor. SIEBEN PRIORITÄTEN DER UNGARISCHEN…

Neuerliche Debatte über FPÖ-Forderung Nachdem ein FPÖ-Antrag auf "Rückabwicklung des EU-Renaturierungsgesetzes" in der letzten Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zusammen mit einem EU-Verhandlungsgegenstand "mitvertagt" worden war (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 722 vom 26. Juni 2024), nahmen die Bundesrät:innen die beiden Materien heute neuerlich auf die Tagesordnung im EU-Ausschuss der Länderkammer. Der EU-Verhandlungsgegenstand umfasst eine Mitteilung der…

Angekündigte Erweiterung ist grundsätzlich zu begrüßen, geht aber nicht weit genug Die Auswirkungen des Personalmangels in der sozialen Arbeit sind seit langem nicht mehr zu übersehen. Nachdem Bildungsminister Polaschek sämtliche Appelle und Hilferufe aus der Fachwelt über Jahre hinweg ignoriert hat, ist der Druck jetzt offenbar zu groß geworden. „Der angekündigte Ausbau ist sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Angesichts des massiven Personalmangels und der extrem hohen Zahl an jährlichen…

LR Teschl-Hofmeister: „Trainingstag bietet gute Gelegenheit, um sich optimal auf den 18. NÖ Frauenlauf vorzubereiten" Am Samstag, den 20. Juli, findet bereits zum zehnten Mal im Vorfeld des 18. NÖ Frauenlaufs ein Trainingstag für 30 Läuferinnen und Interessierte statt. Geboten werden im Sportzentrum NÖ in St. Pölten informative Vorträge sowie ein Praxisteil. „Laufinteressierte Frauen können sich bei den Fachvorträgen Tipps und Tricks holen, um das eigene Training zu verbessern. Der kostenlose Trainingstag…