Christian

Hearing zum Volksbegehren "Gerechtigkeit den Pflegekräften!" im Sozialausschuss Bei einem Hearing im Sozialausschuss gaben heute Expert:innen Empfehlungen für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und die Stärkung des Pflegesystems allgemein ab. Anlass war das von 131.921 Personen unterzeichnete Volksbegehren, das unter dem Titel "Gerechtigkeit den Pflegekräften!" erheblich mehr Geld für aktive Pflegekräfte fordert (2409 d.B.). Elisabeth Anselm vom Hilfswerk Österreich, Silvia Rosoli von der…

Ein großer Dank gilt der bisherigen Präsidentin Bettina Rausch, die die Politische Akademie in den vergangenen Jahren vorbildlich geführt und geprägt hat „Gratulation an Wolfgang Sobotka zur Präsidentschaft der Politischen Akademie der Volkspartei. Wer Wolfgang Sobotka kennt, weiß, dass er für dieses Amt perfekt geeignet ist. Nicht nur ist er jemand, der redlich und konsequent für seine Überzeugungen einsteht, er ist auch jemand, der ausgesprochen kunstsinnig und intellektuell ist. Sobotka ist tief in der…

Versehrtenrente wird künftig bei Ausgleichszulage und Sozialhilfe nicht mehr berücksichtigt Der Sozialausschuss des Nationalrats hat in seiner heutigen Sitzung auch grünes Licht für ein kleines Pflegepaket gegeben. Die Abgeordneten stimmten zum Teil mehrheitlich, zum Teil einstimmig dafür, dem AMS im Hinblick auf die geplante Ausweitung des Pflegestipendiums zusätzliche Mittel aus dem Sozialministerium zu überweisen, die Kompetenzen von Heimhelfer:innen auszuweiten und bei der Nostrifizierung ausländischer…

Vier Vertreter:innen von Initiativen argumentierten ihre Anliegen, 43 weitere standen auf der Tagesordnung Im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen fand ein Hearing statt. Die Vertreter:innen von Initiativen rund um ein Kindertherapiezentrum, Pflege, Luftqualität an Schulen und Gebrauchshundesport argumentierten ihre Anliegen vor den Abgeordneten. Die Parteien konnten im Vorhinein je eine Petition oder Bürgerinitiative dafür auswählen. UNTERSTÜTZUNG FÜR KINDERTHERAPIEZENTRUM IN BAD RADKERSBURG…

COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes soll mit 31. Juli 2024 aufgelöst werden Die COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes - kurz COFAG - soll ab 31. Juli 2024 aufgelöst werden. Der Gesetzesantrag sieht vor, dass die COFAG mit 31. Juli 2024 als Gesellschaft abgewickelt werden soll. Die bisherigen Aufgaben der COFAG und ihre Wahrnehmung werden mit dem Gesetz ebenfalls neu geordnet (4070/A). Im Finanzausschuss wurde dazu ein Abänderungsantrag sowie ein Ausschussantrag eingebracht und das Gesetzespaket mit…

Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen GR Georg Prack, BA (GRÜNE) bezog sich eingangs auf das Motto der Stadt „Besser als Wien wird es nimmer“. Eigentlich sei damit gemeint: „Haben wir scho, brauch ma net”. Diese Haltung merke man, wenn man Kritik an der Stadt äußere. Anstatt eine Stadt von morgen zu entwerfen, verharre man in Selbstbeweihräucherung. Man vergesse, dass die Politiker*innen damals das Wien von Morgen im Fokus hatten. Mit „Haben wir schon, brauchen wir nicht“…

Aktuelle Stunde mit Außenminister Alexander Schallenberg im Bundesrat Über die Ausrichtung der österreichischen Außenpolitik sowie die Rolle der österreichischen Neutralität diskutierten die Bundesrät:innen in der heutigen Bundesratssitzung in einer Aktuellen Stunde mit Außenminister Alexander Schallenberg mit dem Titel "Österreichs Außenpolitik in einer Zeit des globalen Wandels". Auch die Integration des Westbalkans in die Europäische Union war ein zentrales Thema der Debatte. Am Beginn der Sitzung…

Von der Landesbibliothek in St. Pölten bis zum Museumsdorf Niedersulz Heute, Donnerstag, 27. Juni, wird um 17 Uhr in der NÖ Landesbibliothek in St. Pölten aus Anlass der 90. Wiederkehr des Geburtstages von Alois Mock die Ausstellung „Alois Mock - Staatsmann in bewegter Zeit“ eröffnet. Ausstellungsdauer: bis 20. September; Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 8.30 bis 16 Uhr bzw. Dienstag zusätzlich bis 18 Uhr. Nähere Informationen bei der NÖ Landesbibliothek unter 02742/9005-12835, e-mail…

Schwarz-Fuchs/Buchmann in der Aktuellen Stunde: In Zeiten von Umbrüchen ist es Aufgabe der Politik, den Dialog zu fördern und für Frieden und Freiheit einzutreten Mit der heutigen Bundesratssitzung neigt sich auch der niederösterreichische Vorsitz dem Ende zu, dieser wird mit 1. Juli an Oberösterreich übergeben. Die scheidende Bundesratspräsidenten Margit Göll ging in einer Rede zu Beginn der Sitzung daher auf das Motto ihrer Präsidentschaft "Gemeinsam über Grenzen. Europa verbindet" ein. Dieses Motto habe…

Sonntags ca. 22.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON – Auftakt mit neuer Ausgabe der Reihe „Weites Land“ in Tirol Wien (OTS) - Auch im ORF-Kultursommer 2024 werden die beliebten „dokFilm“-Regional- und Menschenporträts wöchentlich, sonntags um ca. 22.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON, fortgeführt: Insgesamt sieben Dokumentationen, davon sechs Neuproduktionen, begeben sich auf kulturelle Stadt- und Landvermessung der besonderen Art. So feiern neue Ausgaben der Reihe „Weites Land“ Premiere, die zum Auftakt am…