Christian

Abgeordnete beleuchten auch Budgets für Tourismus und angewandte Forschung Der Nationalrat setzte seine Budgetdebatte zum Budgetentwurf 2024 heute am Nachmittag mit den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Wirtschaftsforschung fort. Das Budget für das Wirtschaftsressort soll zwar kommendes Jahr um 270 Mio. € auf 3,25 Mrd. € sinken. Dieser Rückgang ist insbesondere auf wesentlich niedrigere Auszahlungen für die Investitionsprämie von rund 683 Mio. € für 2024 (-1,5 Mrd. € im Vergleich zu 2023) zurückzuführen,…

St. Pölten (OTS/NLK) - Spezialdebatte Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Abgeordneter Otto Auer (VP) eröffnete die Debatte zum Teilbereich Gemeinden: Das Budget gewährleiste, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen könnten, sichere ihre Liquidität, erhalte ihre Investitionskraft und Stabilität. Die Investitionen der Gemeinden belebten den Arbeitsmarkt und machten die Regionen stärker. Abgeordneter Rene Zonschits (SP) sprach zur Renovierung der…

Der Mitschnitt der heutigen Medienstellungnahme mit FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA, steht unter folgendem Link zum Download bereit:  https://we.tl/t-NQCCqxZi9m Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Medienstellungnahme gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich.  Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…

Um 22.25 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Wenige Wochen nach dem Tod von Christian Pilnacek ist am Dienstag eine heimlich aufgezeichnete Tonbandaufnahme aufgetaucht, in der der zuletzt suspendierte Justiz-Sektionschef Vorwürfe gegen die ÖVP erhebt. Er habe Interventionen in Ermittlungen abgewehrt, namentlich nennt er den jetzigen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Die ÖVP weist die Vorwürfe zurück und spricht von „KGB-Methoden“. Wer hatte Interesse an den Tonbandaufnahmen und wie brisant sind die Vorwürfe…

Niederösterreichischer Gewerkschafter im Parlament begrüßt Einsatz von ÖGB Niederösterreich und VIDA für Buslenker*innen Wien (OTS/SK) - Bereits zum Welttoilettentag am 19. November hat Markus Petritsch, Vorsitzender des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft Vida, kritisiert, dass Kolleg*innen aus dem Lenkdienst beim Postbus flächendeckend noch immer keine Toiletten zur Verfügung haben. ÖGB Niederösterreich Regionalsekretär Christian Biegler-Powolny ist auf dieses Thema im Zuge einer Veranstaltung im…

Opposition fordert Nationalratspräsident Sobotka zum Rücktritt auf Mit einer Diskussion über die Bereiche Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen hat der Nationalrat heute Vormittag seine Beratungen über das Budget 2024 und den Bundesfinanzrahmen 2024 bis 2027 fortgesetzt. Dabei ging es unter anderem um die Themen Pflege und Armutsbekämpfung sowie die stark steigenden Pensionsausgaben, die vor allem von den NEOS kritisch beurteilt wurden. Die SPÖ zeigte sich mit der vorgesehenen Aufstockung des…

„Es geht um das Ansehen des Parlaments, der Herzkammer der Demokratie“ Die Tonaufnahme, in der der ehemalige und mittlerweile verstorbene Sektionschef Christian Pilnacek sagt, dass Nationalratspräsident Sobotka bei ihm massiv für die ÖVP interveniert hat, rechtfertigt den Vorwurf der Anstiftung zum Amtsmissbrauch durch den „Noch“-Präsidenten des Nationalrates, Wolfgang Sobotka, erklärte der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jan Krainer heute, Mittwoch, in einer Pressekonferenz. Darauf könne es nur eine…

Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein: Heute, Mittwoch, 22. November 2023, 15.30 Uhr Medienstellungnahme mit FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA Ort: FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock (6. Liftstock), 1010 Wien Thema: „Causa Sobotka“ FPÖ-TV wird die Medienstellungnahme via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach deren Ende steht die Komplettaufzeichnung (Cleanfeed) zur Verfügung und es…

Niederösterreichischer Gewerkschafter im Parlament begrüßt Einsatz von ÖGB Niederösterreich und VIDA für Buslenker*innen Bereits zum Welttoilettentag am 19. November hat Markus Petritsch, Vorsitzender des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft Vida, kritisiert, dass Kolleg*innen aus dem Lenkdienst beim Postbus flächendeckend noch immer keine Toiletten zur Verfügung haben. Niederösterreichs ÖGB-Präsident Markus Wieser und Regionalsekretär Christian Biegler-Powolny sind auf dieses Thema im Zuge einer…

Bürgermeister Michael Ludwig, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, WiGEV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb und younion-Vorsitzender Christian Meidlinger stellen das Personalpaket für die Bediensteten des Wiener Gesundheitsverbund vor, das deutliche Verbesserungen bei den Vergütungen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wiener Gemeindespitäler bringen wird. Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zu dieser Pressekonferenz eingeladen. …