Christian

BMI versagt in allen Belangen und schützt extremistische Tendenzen „Was muss in Österreich eigentlich noch alles passieren?“, musste sich der freiheitliche Generalsekretär und FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA aufgrund aktueller Medienberichte heute fragen. So erklärte die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), dass die Klimaterroristen der ‚Letzten Generation‘ ‚eindeutig nicht extremistisch‘ und ‚absolut transparent‘ seien.“ „Es hat den Anschein, dass die offen…

Stocker: „Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“ Die Volkspartei nimmt die heute verlautbarte Entscheidung von Othmar Karas zur Kenntnis.  „Karas war viele Jahre in der Volkspartei engagiert und hat mit seinem europäischen Mandat die Politik der EU in Brüssel und Straßburg mitgestaltet. Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“, erklärt Generalsekretär Christian Stocker, der in den…

Rezession in der Industrie und globale Krisen erfordern Vernunft und kreative Lösungen Anlässlich der Gewerkschaftsaktionen zu den KV-Verhandlungen der Metalltechnischen Industrie hält Christian Knill, Obmann des Fachverbands Metalltechnische Industrie, fest: „Unsere Branche steckt in der Rezession, viele Betriebe kämpfen um Aufträge und Arbeitsplätze, die globalen Krisen und Kriege bringen Unsicherheit und drücken auf die Stimmung: Diese Realitäten müssen wir in den Verhandlungen berücksichtigen. Mit den…

Stück für Stück zerfällt eine einst staatstragende Partei - Andreas Babler ist als Vorsitzender gescheitert „Die Babler-SPÖ verliert sich in Skandalen. Seit Wochen ist mittlerweile bekannt, dass einige SPÖ-Lokalpolitiker beim Kauf von Kleingärten einen saftigen Rabatt von 45 Prozent genossen haben. Die bisher gezogenen Konsequenzen lassen sich mit einem Wort zusammenfassen, nämlich keine. Während Andreas Babler bei Angriffen gegen andere Parteien große Reden schwingt, schweigt er zu diesem SPÖ-Skandal.…

U.a. mit Innenminister Gerhard Karner, Leiterin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, Barbara Glück, und Vorsitzendem des CIM, Guy Dockendorf – 12.10.2023, 13 Uhr, im Innenministerium Am 12. Oktober 2023 präsentiert Innenminister Gerhard Karner im Innenministerium in Wien den Masterplan zur Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Gusen. Dieser ist das Endergebnis eines anderthalbjährigen Beteiligungsprozesses unter Mitwirkung regionaler, nationaler und internationaler Interessensgruppen. Mit dabei am Podium werden auch…

Scharf auf eine neues Genuss-Erlebnis? Das Tiroler Traditionsunternehmen Erlebnissennerei Zillertal präsentiert eine neue Sorte des erfolgreichen Konzepts GENUSS-ERLEBNISSE AUS HEUMILCH. Schon das bestehende Sortiment bietet eine exklusive Auswahl von Heumilchkäse-Sorten, die das Herz von Käseliebhabern höherschlagen lässt. Auch die NEUE SORTE „CHILI-PAPRIKA-ERLEBNIS AUS HEUMILCH“ verspricht unvergessliche Geschmackserlebnisse und unterstreicht das Engagement des Familienbetriebs für höchste Qualität und…

EIN NEUES KAPITEL FÜR DAS WEISSE HAUS: BLOCKFREI COLLECTIVE wird die Leitung des Vereins AB JANUAR 2024 übernehmen! Nevena Janković, Eva Kovač und Jana Dolečki – nun BLOCKFREI Collective -werden die seit 2007 bestehende Institution DAS WEISSE HAUS übernehmen und sich aktuellen Themen der Zeit mit kritischem Zugang und Offenheit widmen. Die Änderung von einem Verein zu einem Kollektiv steht für ihr vereintes Vorgehen bei Entscheidungsfindungen und der Verfolgung gemeinsamer Ziele im Bereich Kunst und Kultur. Die…

Petition fordert Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck Eine Reihe von Forderungen der Oppositionsparteien, darunter Anträge zur Straßenverkehrsordnung, wie etwa die Ausdehnung der Halteerlaubnis für Rettungs- und Notarztfahrzeuge, zur geplanten EU-Führerscheinrichtlinie oder zu neuen "Rail&Drive-Standorten" der ÖBB standen heute im Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. Die Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS sowie eine Petition zur langfristigen Sicherung des Flugwetterdienstes am Flughafen…

Gewessler sieht wichtigen Schritt zu mehr Kostenwahrheit im Güterverkehr Die Umsetzung der neuen Wegekostenrichtlinie der EU bringt einige Neuerungen im österreichischen Mautsystem mit sich. Der Verkehrsausschuss sprach sich heute für entsprechende Änderungen im Bundesstraßen-Mautgesetz und im ASFINAG-Gesetz aus. Verkehrsministerin Leonore Gewessler zeigte sich erfreut darüber, dass mit der Neuregelung ein Schritt zu mehr Kostenwahrheit und zur "Ökologisierung der LKW-Maut" gesetzt werden könne.…

Pensionsanpassung 2024 wird mit 567,45 € gedeckelt Die Pensionen werden im Jahr 2024 wie gesetzlich vorgesehen um 9,7 % erhöht. Allerdings wird für besonders hohe (Gesamt-)Pensionen ein monatlicher Deckel von 567,45 € gelten. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen einen entsprechenden Gesetzesantrag auf den Weg gebracht. Gleichzeitig wird eine Schutzklausel für Pensionsneugänge verankert. Wer seine Pension im Jahr 2024 antritt, kann demnach mit einem…