Christian

Großer Dank an Gerda Müller - Michaela Löff zur Nachfolgerin gewählt - Ein Wechsel im Zeichen der demokratischen Fairness Der Vorstand der Volkspartei Donaustadt wählte am 21. Juni 2023 Bezirksrätin Mag. Michaela Löff zur Nachfolgerin von Bezirksvorsteherstellvertreterin Gerda Müller. Nach einem fairen Wettbewerb zwischen Löff und Wirtschaftsbund-Chef Christian Timmermann entschied sich der Vorstand für Löff. Ein Wechsel zur Halbzeit der Funktionsperiode war von Anfang an vorgesehen gewesen. Die…

LH-Stv. Landbauer, BGM Stadler: Vision Run verbindet Sport und Gesundheit mit sozialem Engagement St. Pölten (OTS) - Unter dem Motto „Gemma‘s an“ fällt am Donnerstag, 7. September, der Startschuss zum achten Vision Run beim Sportzentrum in St. Pölten. Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte heute LH-Stellvertreter Udo Landbauer gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Stadler, Nationalrat Fritz Ofenauer, Christian Farthofer von der Arbeiterkammer Niederösterreich und Direktor Thomas Schauer von der…

Gremium soll DSN kontrollieren; Zustimmung zu Entsendungen zu Missionen im Ausland Der Hauptausschuss nominierte in seiner heutigen Sitzung die fünf Mitglieder der unabhängigen Kontrollkommission Verfassungsschutz. Die Jurist:innen Reinhard Klaushofer, Monika Stempkowski, Theo Thanner, Christof Tschohl und Ingeborg Zerbes sollen für eine Funktionsperiode von zehn Jahren in das Gremium gewählt werden, das künftig die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) kontrolliert. Die Mitglieder müssen noch…

Am 24. Juni um 17.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dr. Christine Reiler präsentiert im ORF-Gesundheitsmagazin „Bewusst gesund“ am Samstag, dem 24. Juni 2023, um 17.30 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Teamwork – Koch und Tischler entwickeln Arbeitshilfe Dass Not erfinderisch macht, beweist die Geschichte des Salzburger Wirts Peter Lammer. Der gelernte Koch erlitt 2010 bei einem Motorradunfall schwerste Verletzungen. Neun Operationen später stand fest, dass Lammer seinem Beruf als Koch nicht mehr nachgehen…

Lebhafte Debatten im Wirtschaftsausschuss über Berichte des Wirtschaftsministeriums zum Härtefallfonds und Anträge der Opposition Mit der Tätigkeit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im Jahr 2022 befasste sich der Wirtschaftsausschuss in seiner heutigen Sitzung. Im Berichtsjahr setzte die BWB nach Auskunft der interimistischen Leiterin der Behörde Natalie Harsdorf-Borsch Schwerpunkte vor allem bei der Untersuchung der starken Preisentwicklungen auf den Energiemärkten und bei Lebensmitteln. Umfangreiche…

Zahlreiche Oppositionsanliegen wurden vertagt Einigkeit herrschte im Gleichbehandlungsausschuss zur Ausweitung der Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder (2070 d.B.). Konkret sollen im Rahmen einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern mindestens 90 zusätzliche Frauenplätze und ebenso viele Kinderplätze - insgesamt also 180 Plätze - geschaffen werden, erklärte Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP). Alois Kainz (FPÖ) signalisierte die Zustimmung der Freiheitlichen und stellte dar, dass…

Aussprache über aktuelle Themen im Innenausschuss des Nationalrats Innenminister Gerhard Karner hat heute im Innenausschuss des Nationalrats erneut auf die Notwendigkeit verwiesen, der Polizei technische Möglichkeiten zur "Überprüfung" von Messengerdiensten in die Hand zu geben. "Wir brauchen keinen Staatstrojaner und keinen Bundestrojaner", aber wenn die Polizei in manchen Bereichen "blind" sei, müsse man sich etwas überlegen, bekräftigte er im Rahmen einer Aussprache über aktuelle Themen. Wolle man, dass…

Heutiger Ministerratsbeschluss wichtiger Schritt zu Inklusion, aber Angebote und Rahmenbedingungen notwendig. Die Bundesjugendvertretung (BJV) zeigt sich über die heute von der Regierung präsentierten Pläne für Jugendliche mit Behinderung erfreut: „Wir sehen in den Plänen zur Ausweitung der Altersgrenze zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit einen wichtigen Schritt zur Inklusion von jungen Menschen mit Behinderung“, so BJV-Vorsitzender Julian Christian. „Bis jetzt wurden Jugendliche durch eine frühe…

ÖVP-Sicherheitssprecher: Neuausrichtung bestehender Prozesse – Bundeslagezentrum im Innenministerium – Gesetzliche Krisendefinition "Eine Vielfalt an Krisenszenarien und zunehmend von globalen Rahmenbedingungen abhängige Gefahrenlagen erfordern die Anpassung des staatlichen Krisenmanagements an die neuen Gegebenheiten und einen gesamtheitlichen Zugang zum Thema Krisensicherheit. Mit dem heutigen Beschluss des Krisensicherheitsgesetzes ebnen wir den Weg für ein effizientes Management akuter Ernstfälle",…

Schon beim vergangenen U-Ausschuss hatten die Österreicherinnen und Österreicher genug vom Polit-Schauspiel "Parteipolitische Spiele sind der Kickl-FPÖ wichtiger als die Menschen. Deswegen werden die Rufe der Freiheitlichen nach einem neuen U-Ausschuss immer lauter. In Wahrheit handelt es sich aber nur um einen weiteren Versuch, aus einem Thema politisches Kleingeld zu schlagen. Denn ein in die Insolvenz geschlittertes Unternehmen hat überhaupt nichts mit der Vollziehung des Bundes zu tun – was der…